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Gastbeitrag für die Financial Times Deutschland

31.08.2010

von Holger Krahmer, Alexander Pokorny und Frank Schäffler

Bereits 1992 wurden für eine klassisch-liberale Partei in Deutschland Wählerpotenziale von 20 bis 25 Prozent ermittelt. Aber weder das Projekt 18 aus den Jahren 2001/02 noch der historische Wahlsieg der FDP bei der Bundestagswahl 2009 haben dieses Wählerpotenzial nachhaltig für die FDP sichern können. Sowohl 2002 als auch 2009/10 erfolgte ein jäher Absturz.

Mag man den Absturz 2002 noch mit Möllemanns Ausfällen und illegalen Finanzierungspraktiken begründen, der Absturz 2009/10 offenbart tieferliegende Ursachen. Durchgestyltes Marketing konnte dieses Problem zwar bis zum Herbst 2009 verdecken, und so konnten wir von der zunehmenden Sozialdemokratisierung von CDU und CSU profitieren. In den letzten Monaten wurde aber offensichtlich, dass die FDP keine klassisch-liberale Partei ist.

Obwohl der Liberalismus geschichtlich die erste politische Richtung war, “die dem Wohle aller, nicht dem besonderer Schichten dienen wollte” (Ludwig von Mises), gelingt es der FDP nicht, diesen Grundsatz glaubwürdig in Tagespolitik umzusetzen. Unser Problem besteht darin, dass wir mehr Menschen und Amtsträger benötigen, die sich an dieses liberale Prinzip halten. Unsere derzeitige Misere hat deshalb nichts mit Grundsatzstreitigkeiten in der FDP zu tun. Wir können uns auch nicht auf Zwänge der Koalition berufen, welche uns leider keine anderen Möglichkeiten ließen. Denn es fällt auf, dass wir in Bündnissen, in die wir deutlich weniger als 14,6 Prozent der Stimmen eingebracht haben, deutlich mehr liberale Grundsätze durchsetzen konnten.

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Karikatur von Alexis

Seit vielen Jahren bin ich für ein Fan der Musik von Frank Zappa. Ich erinnere mich noch sehr gut, wie es dazu kam.

In meiner ganz jungen Jugend hörte ich, damals Mitte der siebziger Jahre, immer Südwestfunk SWF3 sonntags abends von 10 Uhr bis 11 Uhr Pop Shop Spezial mit Frank Laufenberg. Laufenberg spielte in dieser Sendung immer ganze Langspielplatten. Die dauerten aber aus physikalischen Gründen nur so etwa 40 bis 45 Minuten, so dass immer noch eine gute Viertelstunde übrig blieb, um vom gleichen Interpreten noch ein besonderes Stück zu spielen. Wenn ich an diese Zeit zurückdenke, fühle ich mich ein wenig in eine fremde Welt versetzt. Denn damals konnte man sich natürlich noch nichts aus dem Internet herunter laden. Wenn man Musik konservieren wollte, musste man einen mühsamen Weg beschreiten. Ich zum Beispiel nahm die Musik von einem Grundig Kofferradio mit Zimmerantenne, natürlich in Mono, auf einem Tonband von Dual auf. Damals allerdings immerhin schon mit einem Überspielkabel, nicht mehr mit Mikrofon. Die Qualität war natürlich entsprechend, andererseits öffnete mir dies damals schon eine Tür in eine Musikwelt jenseits von Hitparade und Ilja Richter, die für einen pubertierenden Jungen aus St. Wendel im Saarland gar nicht so nah und selbstverständlich war.

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Wenn man aus der Politik in die Wirtschaft geht um dort dick Geld zu verdienen, ist es Sozialismus.
Wenn man aus der Wirtschaft mit dickem Geld in die Politik geht, ist es Kapitalismus.

Roland Koch zeigt an, wo Deutschland steht.

In der Diskussion um den steuerpolitischen Kurs der christlich-liberalen Bundesregierung wird eines verkannt: Der Bund hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Daran wird auch das vereinbarte “Sparpaket” nichts Grundsätzliches ändern.

Sparen heißt Konsumverzicht. Davon sind wir weit entfernt. Die Basis dieser Regierung ist das Jahr 2009, die Zeit der Regierungsübernahme. Damals gab der Bund 292,3 Milliarden Euro aus. Der nun vorgelegte Haushaltsplan 2011 sieht Ausgaben von 307,4 Milliarden Euro vor, also rund 15 Milliarden Euro mehr, als zu Beginn der neuen Koalition. Würde es dieser Regierung gelingen, die Ausgaben auf dem Niveau der Regierungsübernahme einzufrieren, könnte beides erreicht werden: Die Nettoneuverschuldung noch früher als im Jahr 2016 auf unter 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu bringen und gleichzeitig durch die verbesserte Konjunkturentwicklung und die damit einhergehenden höheren Steuereinnahmen eine “Konjunkturdividende” an die Steuerzahler zurückzugeben. Das wäre nur gerecht, denn die Steuerzahler haben die Steuermehreinnahmen ja auch bezahlt.

Ohne Zustimmung des Bundesrats ist eine Entlastung durch Abflachung des Einkommensteuertarifs nicht möglich. Einer Zustimmung wird sich die SPD wie bereits 1998 aus parteitaktischen Gründen verweigern. Daher kann die christlich-liberale Koalition ihr Entlastungsversprechen am sinnvollsten durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlag umsetzen. Er ist möglicherweise ohnehin verfassungswidrig, er wird in Ost und West bezahlt und hat nichts mit dem Aufbau der neuen Länder zu tun. Er ist durch ein einfaches Bundesgesetz abzuschaffen, da auch die Einnahmen ausschließlich dem Bund zufließen. Die Höhe von 12 Milliarden Euro umfasst so ziemlich genau die über den Haushaltsplanentwurf 2011 hinausgehenden Steuermehreinnahmen und die zusätzlichen konjunkturbedingten Minderausgaben.

Jetzt muss der Paradigmenwechsel in den Köpfen stattfinden. Wir müssen weg von dem Zustand, den ein Vater unserer Sozialen Marktwirtschaft, Wilhelm Röpke, so treffend beschrieben hat: “Man nimmt der privaten Wirtschaft und dem Kapitalmarkt durch Steuern die Mittel für Investierungen, um sie dafür für öffentliche Investitionen zu verwenden, deren Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Kontrolle des Marktes entzogen sind.”

Wenn wer dunkel raunend alte Mythen über die legendären ursprünglichen Freunde der offenen Gesellschaft aufwärmt und sich dabei aus der Anonymität meines guten Namens bedient, dann wird es wohl opportun sein, dass ich in dieser Frage bald Waffengleichheit herstelle. Letzte Warnung.

Danke an Andreas Ullrich, Michael Kastner und Stefan Blankertz für alles, was Ihr geschrieben und gesagt habt.

Ihr hattet mich maßgeblich inspiriert.

Mich erreichte diese Einladung. Ich werde nicht dort sein können, empfehle aber allen Interessierten nach meinen guten Erfahrungen im letzten Jahr dringendst die Teilnahme.

Liberty English Camp

Sulejów, Poland — September 2010

Dear Freedom Lovers,

We are mid-way through another successful Liberty English Camp season. Our final camp will take place Sept. 13-19 at a lovely riverside resort campground by the village of Sulejów in central Poland, between Warsaw and Kraków. This is a joint venture between the Language of Liberty Institute (LLI) and the Polish-American Foundation for Economic Research and Education (PAFERE).

At the camp, 30-40 young people will gather to participate in lectures and discussions about classical liberal philosophy, economics, and entrepreneurship, along with debates, workshops, and videos. In the workshops, students will practice starting a business, writing plans, and giving presentations. The entire program is conducted in English.

We still have several places open, and would like to have some students from outside Poland. Students are typically 20-25 years old, but we welcome people of all ages.  Come and join us for a memorable week with amazing people in a lovely setting exploring together exciting ideas of liberty!

The price is 150 Euro, for 6 nights accommodation (shared cabin) plus all food and class materials. If you register by August 18, you will get a discounted price of 135 Euro.

For more details about the location and program, and to register, please visit our websites:

www.languageofliberty.org

www.paferecamp.koliber.org/en.php?lang=en

Yours in liberty,

Glenn

And they say if we only avoid any direct confrontation with the enemy, he will forget his evil ways and learn to love us. All who oppose them are indicted as warmongers. They say we offer simple answers to complex problems. Well, perhaps there is a simple answer–not an easy answer–but simple.

R.R.