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Zu einem überraschenden Blitzbesuch ist UN-Generalsekretär Ban-Ki-moon in Köln eingetroffen. Nach einem Besuch am Krankenbett der von der Messerattacke eines Neonazis betroffenen Oberbürgermeisterin Henriette Reker richtete er einen Friedensappell an den 44-jährigen Attentäter und seine Freunde: “Ich verstehe Ihre Frustration. Ich weiss, Ihre Hoffnungen auf Ausländerstopp wurden unzählige Male zerschlagen. Sie sind ärgerlich über den […]

Lassen Sie mich die Gelegenheit nutzen, dass ich ein Bekenntnis ablege. Ich bin aus einer tiefen Liebe zu meinem Land in die Politik gegangen. Und aus einer großen Sorge um die Zukunft dieses Landes. Und da habe ich mir gedacht, ich bringe mal das zentrale Symbol unseres Landes mit und bringe etwas Farbe in diesen […]

Angesichts der aktuellen Nachricht, dass die EEG-Umlage nächstes Jahr von 6,17 Eurocent/kWh auf 6,35 Eurocent/kWh steigen soll, wird Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgeworfen, er habe die Energiewende-Kosten nicht im Griff. Hat er auch nicht, daran gibt es nichts zu rütteln. Doch anders als die Reformrethorik der vergangenen Jahre suggeriert, hat sich die Bundesregierung auch nie wirklich […]

„Not macht erfinderisch.“ So geht es auch dem einen oder anderen Gesetzgeber. Die Hamburger Bürgerschaft beispielsweise hat Anfang Oktober aus der Not, Asylbewerber unterbringen zu müssen, sogar eine Tugend machen wollen. Das Parlament der freien Hansestadt kreierte im „Gesetz für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ einen neuen Paragraphen. Dieser erlaubt dem Senat, unter bestimmten Voraussetzungen […]

Marxismus und Opportunismus – Kämpfe in der Sozialistischen Bewegung gestern und heute I. Kontinuität oder Diskontinuität in der Geschichte des ersten realen Sozialismus Soll aus dem Zusammenbruch des ersten sozialistischen Weltsystems das Scheitern der marxistisch-leninistischen Theorie und des entsprechenden “Sozialismusmodells” abzuleiten sein, dann muß von einer Kontinuität in der Geschichte des vergangenen Sozialismus ausgegangen werden. […]