Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:

Das bisschen Zero Tolerance sollten wir uns gönnen

24.08.2007 13:21 - Notizen aus dem U-Boot by jo@chim

Das Riot-Risk-Management für den deutschen Osten läuft 15 Jahre nach den Krawallen von Rostock-Lichtenhagen prozesssicher. Es kehrt wieder Ruhe ein in Mügeln und im Land:

Nachdem es diesmal keine Todesopfer gab, fallen die Ringelreihen mit Kerzen aus. Dafür gab es vorgestern eine routiniert inszenierte Folkloreveranstaltung mit zweihundert schwarz vermummten “Antifa”-Hanseln, um es dem Faschokaff einmal so richtig zu zeigen. Auf diversen Kameradschaftsabenden wird wohl bei ein paar Dosen Bier auf die tapferen Mügelner angestossen, die es gewagt haben, trotz antifaschistischem Staatsterror wegzusehen. Und vor Ort geht man erst mal auf Tauchstation, um sich bald wieder wichtigeren Dingen als der Aufregung über den nicht vorhandenen Rechtsextremismus (die doch nur dem nicht vorhandenen Tourismus schadet) widmen zu können. Die Betroffenheitsadressen aus Politik und Medien beginnen bereits wieder, von der Empörung zur Fördermittelakquise Ost zu changieren.

Business as usual bis zum nächsten Pogrom also.

Dabei ist es doch offensichtlich, dass die Versuche, sich Ruhe durch Bestechung zu erkaufen und/oder der Umerziehung (durch wen? durch die Extremisten von links?) gescheitert sind: Autoritäre Verhaltensmuster und Xenophobie sind zwar keine ostdeutsche Spezialität, sie haben sich dort aber über zwei Diktaturen hinweg stabil in einer Kontinuität gehalten, die der 1968er Modernisierungsschub im Westen unterbrochen hatte. Die “Rule of Fear”, die Dissidentes oder Fremdes notfalls gewaltsam ausschliesst, war Teil der Staatspolitik der DDR.

Auf diese Strukturen können die Extremisten von rechts nun bei ihrem Versuch, “No Go Areas” als Gegenmodell zur liberalen Zivilgesellschaft zu etablieren, aufbauen. Sie werden dabei so lange Erfolg haben, als es für ihre Klientel (die Dummen, Feigen, Zurückgebliebenen) relativ ungefährlich ist, ihren dumpfen Ängsten gewalttätigen Ausdruck zu geben. Schliesslich können sie dabei auf die stillschweigende Zustimmung vieler zählen, für die mediale Aufmerksamkeit eine grössere Störung des Friedens bedeutet, als die Hatz auf Nicht-Autochthone. Nach den geistigen Verwüstungen, die Jahrzehnte des Sozialismus hinterlassen haben, sehe ich keinen Ansatz, hieran kurzfristig etwas zu ändern.

Allerdings: diese Republik ist mit dem gewalttätigen Linksextremismus fertiggeworden. Und wie sich am Vorgehen gegen die “militante gruppe” und tatsächliche oder vermutete Unterstützer zeigt, sind die Verantwortlichen nach wie vor zur schnellen (Über)Reaktion in der Lage. Die rassistische Gewalt hat inzwischen mehr Opfer gefordert als der Terror von RAF, RZ und Konsorten zusammen.

Warum sollten wir uns also nicht ein bisschen Zero Tolerance gegen Gewalt und organisierte politkriminelle Strukturen wie die sogenannten “Kameradschaften” gönnen? Das hat nichts mit “mangelnder Liberalität” zu tun, sondern stellt erst die Voraussetzung für das Wachsen zivilgesellschaftlicher Strukuren her: Rechtsstaat kann nicht ohne Rechtssicherheit - auch und gerade für Minderheiten - funktionieren.

RSS Kommentar-Feed Trackback-URI Druckansicht Beitrag senden Tags: , ,

45 Kommentare » Neuer Kommentar zum Beitrag

Max, 24.08.2007 13:49

Ja, aber ist es nicht ein eher strukturell-ideologisches Problem, dass dem rechten Terror die Tür öffnet? Ich mein, ein protektionistischer Staat, wie Deutschland nun mal einer ist, “lebt” ja schon fast von der Angst vor den Anderen!

Und das sich dies auf zwei Teilbereiche CDU (Ausländer) und SPD (Wirtschaft) in einer großen Koalition, die abwechselnd früher und heute zusammen regiert aufgeteilt hat, macht es nicht gerade leichter…

Ich bezweifle also sehr stark, dass eine staatlich geführte “Offensive” gegen den Xenophobismus wirklich funktionieren kann, solange der Urheber dieser Kampagne selbst stark Angst vor dem Andere hat….

 
scipio, 24.08.2007 15:19

@ Max

Ein xenophoner , protektionistischer Staat, der Angst vor dem Anderen hat? Mensch Max, komm mal raus aus deinem ideologischen Gefängnis. Propaganda ist immer Scheisse, egal ob sie von rechts oder links kommt.

 
jo@chim, 24.08.2007 15:33

Äh, bitteschön, was ist denn xenophon?

 
FAB., 24.08.2007 16:18
 
Marco, 24.08.2007 17:21 Subscribed to comments via email

Unglaublich, wie in einem angeblich libertären Blog im staatlichen Antifa-Chor mitgekräht wird. Clauda Roth wird’s Euch danken.

Wo ist der Grundsatz, dem sich doch eigentlich jeder Libertäre verplichtet sehen sollte, wenn er sich so nennen will: “Question authority!” Ihr macht genau das Gegenteil. Kein kritisches Auseinandersetzzen mit de Medien und ihren Gebahren, ihren Vorverurteilungen, Rufmorden, ihrer absichtlich erzeugten Hysterie, ihrer ideologischen Meinungsmache - nichts. Statt dessen die gleichen hohlen Phrasen und die gleiche absichtliche(?) Ignoranz gegenüber Fakten, die selbst einen linken Anarchisten (wenn erdenn diese Bezeichnung zu recht tragen will) zum kritischen Nachdenken anregen müssten. Drei davon gibt’s hier

Ich betrachte das “Antibürokratieteam” nicht länger als libertär und habe den Verweis auf diesen Blog von meiner Seite genommen. Mir ist klar, dass Euch das vollkommen wumpe sein wird, aber hier geht’s um Grundsätzliches.

jo@chim, 24.08.2007 21:13

Mein lieber Marco, bezüglich der Blogroll-Streichung liegen Sie vollkommen richtig: das geht mir kalt am Allerwertesten vorbei. Ich (nein, hier kann ich ein kollektivistisches: wir! benutzen) schreiben hier nicht aus einem Bedürfnis nach Zuwendung, von wem auch immer, heraus. Dass Sie die Intention meines Beitrages allerdings offensichtlich komplett missverstanden haben, bekümmert mich wirklich etwas. Freiheit ist nur in Sicherheit vor Gewalt denkbar. “Question Authority” muss sich, wenn es einen Sinn haben soll, doch nicht nur auf staatliche Autorität, sondern auch auf angemasste und gewaltsam durchgesetzte Autorität gesellschaftlicher Gruppen (Ausländerfeinde, militante Linksextremisten, Türkengangs in den Multikultighettos… whomever) beziehen. Als Libertärer stehe ich deshalb jederzeit an der Seite von Gewaltopfern. Und als libertärer Minimalstaatler sehe ich die grundlegende (in Konsequenz wohl einzige) Existenzberechtigung des Staates darin, Gewalt in den gesellschaftlichen Beziehungen - notfalls mit massiver Gewaltanwendung - zu verhindern. Wenn ich dabei zufälligerweise an die Seite von Frau Roth geraten sollte (wo vertritt die Dame eigentlich eine “Zero Tolerance Policy” im Stile Rudolph Giulianis, die ich angemahnt habe?) ist mir das ebenso unangenehm wie die Tatsache, dass sich immer mehr rechte Extremisten Paläokonservative aus dem Umfeld des IfS als “Libertäre” bezeichnen (und mir das von irgendwelchen linksextremen Schwachbeuteln vorgeworfen wird). Sei’s drum: ich habe einen breiten Buckel, wie ich schon an anderer Stelle geschrieben habe. Wer mich sachlich und inhaltlich kritisieren mag (ich vermisse das an Ihrer Re) soll dass tun, ich schreibe auch deshalb, um sinnvolle Re-Aktion auf das was ich von mir gebe zu erhalten. Eure Schubladen schlagt aber bitte alleine auf und zu…

Marco, 24.08.2007 22:01 Subscribed to comments via email

//Mein lieber Marco, bezüglich der Blogroll-Streichung liegen Sie vollkommen richtig: das geht mir kalt am Allerwertesten vorbei. Ich (nein, hier kann ich ein kollektivistisches: wir! benutzen) schreiben hier nicht aus einem Bedürfnis nach Zuwendung, von wem auch immer, heraus.//

Geschenkt.

//Freiheit ist nur in Sicherheit vor Gewalt denkbar.//

Richtig. Nur auf den Mainstream-Karren aufzuspringen, Rechtsextremismus und Rassismus zur akutesten Bedrohung für die Sicherheit von Menschen in Deutschland zu erklären, das zeugt im besten Falle noch von Realitätsverweigerung. Da gibt es ganz andere Kollektivisten, die eine tatsächlich eine eminente Gefahr für jeden Einzelnen von uns darstellen, die jedoch mit “Verständnis” rechnen können, wenn sie Anschläge ausüben, Autos “abfackeln”, Leute abkallen.

//“Question Authority” muss sich, wenn es einen Sinn haben soll, doch nicht nur auf staatliche Autorität, sondern auch auf angemasste und gewaltsam durchgesetzte Autorität gesellschaftlicher Gruppen (Ausländerfeinde, militante Linksextremisten, Türkengangs in den Multikultighettos… whomever) beziehen.//

Vorbehaltlose Zustimmung, nur wird dies ja eben gerade nicht getan. Ein Libertärer muss ja auch mal die Priorität von Problemen evaluieren und wenn man das ganz nüchtern macht, dann muss man einfach feststellen, dass das Problem Rechtsextremismus/Rassismus nicht derade eine Primärbedrohung für die Freiheit an sich darstellt, sondern es da weitaus drückendere Probleme gibt, die ein mutiges Aufstehen von freiheitsliebenden Menschen (egal welcher politischen Richtung, Hautfarbe, Schuhgröße usw.) bedürfte. Aber es ist halt angenehmer, beim Mainstream offene Türen einzurennen, als sich für die Freiheit unbeliebt zu machen, stimmt’s? Naja, das ist (aus meiner Sicht) jedenfalls nicht libertär, das ist liberalala.

//Als Libertärer stehe ich deshalb jederzeit an der Seite von Gewaltopfern.//

Selbstverständlich. Genau aus diesem Grunde widert es mich ja so an, wenn vermeintliche oder tatsächliche Gewaltopfer von Antifanten und Antifantenfreunden zur Durchsetzung politischer Ziele (Programme “gegen rechts”; Umverteilung von Geldern an linksextreme Initiativen) instrumentalisiert und missbraucht werden.

//Und als libertärer Minimalstaatler sehe ich die grundlegende (in Konsequenz wohl einzige) Existenzberechtigung des Staates darin, Gewalt in den gesellschaftlichen Beziehungen - notfalls mit massiver Gewaltanwendung - zu verhindern.//

Wiederum Zustimmung. Auch ich verstehe mich in diesem Sinne als Minimalstaatler bzw. Minarchisten.

//Wenn ich dabei zufälligerweise an die Seite von Frau Roth geraten sollte (wo vertritt die Dame eigentlich eine “Zero Tolerance Policy” im Stile Rudolph Giulianis, die ich angemahnt habe?)//

Die hat sogar noch weniger als “Zero Tolerance” übrig, wenn’s um alles geht, was sie auch nur im Entferntesten rechts von links sieht.

//ist mir das ebenso unangenehm wie die Tatsache, dass sich immer mehr rechte Extremisten Paläokonservative aus dem Umfeld des IfS als “Libertäre” bezeichnen (und mir das von irgendwelchen linksextremen Schwachbeuteln vorgeworfen wird).//

Das war hoffentlich nicht auf mich bezogen. Da ich dies aber vermute, bestätigst Du damit ja nur, was ich schon festgestellt habe. Du traust Dich keinen Milimeter vom linksextrem geprägten Antifa-Konsens des Mainstream abzuweichen. Hose voll, würde ich sagen. Ach ja, ich dachte eigentlich Du hättest dasWesen des Kollektivismus verstanden, deshalb verstehe ich wiederum nicht, dass Du Dir von Linksextremisten was vorwerfen lässt bzw. Dich daran störst. Für Kollektivisten - insbesondere extreme - gibt es im Prinzip nur zwei Gruppen: “Wir” und “Die Anderen”. Deshalb ist doch vollkommen klar, dass ein Linksextremist jeden Nicht-Linken in einen Sak steck. Für den sind alle Abweichenden “Rassisten”, “Faschisten”, “Kapitalisten” (bedeutet für die alles im Prinzip das gleiche) oder was auch immer.

//Eure Schubladen schlagt aber bitte alleine auf und zu…//

Wir sind nicht Borg. Wir sind Marco… ;-)

David, 25.08.2007 12:14

“Ein Libertärer muss ja auch mal die Priorität von Problemen evaluieren und wenn man das ganz nüchtern macht, dann muss man einfach feststellen, dass das Problem Rechtsextremismus/Rassismus nicht derade eine Primärbedrohung für die Freiheit an sich darstellt, sondern es da weitaus drückendere Probleme gibt, die ein mutiges Aufstehen von freiheitsliebenden Menschen (egal welcher politischen Richtung, Hautfarbe, Schuhgröße usw.) bedürfte.”

Ui! Sind aber strenge Regeln im minarchistischen Paradiese… Wenn ich das richtig verstehe, dann ist es heilige Pflicht des Libertären, alle nicht höchstrangigen Probleme zu ignorieren. Mit der Annahme, daß es immer nur ein höchstrangiges Problem gibt, bleibt dann auch nur ein Thema. Ungefähr diese Art Argumentation habe ich schonmal gesehen, da ging es um Kündigungsschutz.

Ich muß noch sooo viel lernen!

Marco, 25.08.2007 14:51 Subscribed to comments via email

//Ui! Sind aber strenge Regeln im minarchistischen Paradiese… Wenn ich das richtig verstehe, dann ist es heilige Pflicht des Libertären, alle nicht höchstrangigen Probleme zu ignorieren. Mit der Annahme, daß es immer nur ein höchstrangiges Problem gibt, bleibt dann auch nur ein Thema. Ungefähr diese Art Argumentation habe ich schonmal gesehen, da ging es um Kündigungsschutz.//

Nun, es gibt eine ganz kleine Regel, die uns dem “minarchistischen Paradis” immerhin schon um einiges näher bringen würde und die ist noch nicht mal besonders streng und lautet ganz einfach anderen nichts zu unterstellen. Wäre dieser Grundsatz durch die Mainstreammedien in Fall Mügeln und durch Sie in Bezug auf meinen Kommentar beachtet wurden, man könnte sich so viel Ärger ersparen und das Leben für alle Beteiligten lebenswerter gestalten. Dies wurde - ich darf jetzt auch mal unterstellen - in beiden Fällen nicht getan und in beiden Fällen wohl nicht ganz unintendiert.

//alle nicht höchstrangigen Probleme zu ignorieren.//

Wo habe ich das gefordert? Eine Ordnung nach Priorität bedeutet doch nicht, dass man “alle nicht höchstrangigen Probleme ignoriert”, sondern dass man seine (nun einmal begrenzten Ressourcen) den Problemen entsprechend ihrer Wertigkeit bzw. Priorität zukommen lässt. Mal für die ganz langsamen zum Mitmeißel, hier ein Beispiel: Rassismus ist ein Problem aus libertärer Sicht. Steuergelderverschwendung durch unsere “geliebten Führer” (Politiker) ebenso. Welchem Problem sollte der Libertäre seine begrenzten Ressourcen widmen? Dem schon gesellschaftlich von links instrumentalisierten Teilproblem Rassimus oder der Steuergeldproblematik. Aus rationaler Sicht natürlich letzterem. Und er widmet sich damit indirekt auch dem Rassismus-Problem, nämlich jenen aus Umverteilung zu Gunsten von bestimmten ethnischen Gruppen entstehenden Gefühlen der Ungerechtigkeit bei Gruppen, denen die Kohle wegumverteilt wurde, um nur ein Beispiel zu nennen. Durch die Verhinderung von Steuergeldverschwendung und Steuersenkungen werden dann auch Finanzierungen von linksextremen Gruppen, die die Rassismus-Problematik instrumentalisieren, nicht weiter finanziell gefördert. Ohne diese staatliche Alimentierung können Sie nicht überleben. Sie vergehen und verlieren ihre Diskurshoheit. Ein offener Diskurs zwischen allen Beteiligten Ohne Tabuisierungen und moralisierendem Druck und Zwang wird möglich.

Ach, scheiße, bedurfte das wirklich dieser Ausführung?

David, 25.08.2007 15:55

“die ist noch nicht mal besonders streng und lautet ganz einfach anderen nichts zu unterstellen. Wäre dieser Grundsatz durch die Mainstreammedien in Fall Mügeln und durch Sie in Bezug auf meinen Kommentar beachtet wurden, man könnte sich so viel Ärger ersparen und das Leben für alle Beteiligten lebenswerter gestalten.”

Was habe ich Ihnen denn unterstellt?

“//alle nicht höchstrangigen Probleme zu ignorieren.//

Wo habe ich das gefordert? Eine Ordnung nach Priorität bedeutet doch nicht, dass man “alle nicht höchstrangigen Probleme ignoriert”, sondern dass man seine (nun einmal begrenzten Ressourcen) den Problemen entsprechend ihrer Wertigkeit bzw. Priorität zukommen lässt.”

War es etwa das? Ist aber gar nicht so schwer: Das Argument “es gibt wichtigere Probleme” läßt sich so lange iterieren, bis nur noch ein einziges Problem übrig bleibt (die Annahme der Eindeutigkeit des höchstrangigen Problemes vorausgesetzt, wie gesagt). In Ihrer Güte und Weisheit hätten Sie also vielleicht den Problembereich, dem ein Libertärer sich reinen Gewissens widmen darf, von vornherein hinlänglich eingrenzen sollen, was sie jetzt ja auch dankenswerterweise getan haben.
Wie auch immer, Ihren Einsatz für effiziente Ressourcenallokation beim A-Team halte ich für durchaus lobenswert, was allerdings nichts zur Sache tut, denn ob ihn die Autoren auch zu schätzen wissen, das bleibt abzuwarten. Ich befürchte allerdings, daß es sich bei diesen um viel zu verbohrte Dickköpfe handeln dürfte, als daß ihre Ermahnungen wirklich Gehör finden könnten. Somit vermute ich, daß Sie selbst ihre Ressourcen ausgesprochen ungünstig alloziert haben, als sie die obigen Kommentare schrieben. Aber manchmal gehen eben die Pferde mit einem durch, gelle?

jo@chim, 25.08.2007 16:54

Ich befürchte allerdings, daß es sich bei diesen um viel zu verbohrte Dickköpfe handeln dürfte, als daß ihre Ermahnungen wirklich Gehör finden könnten.

Dass ich ein verbohrter Dickkopf bin, sagt meine Fraaa auch immer ;-) Weil ich die Ermahnungen der vielen Marcos, Davids, Monis, Whomevers immer bis zur Unkenntlichkeit zu meiner eigenen Meinung verarbeite, und sie sich dann nicht direkt wieder und bestätigt findet… soll heissen: ich hab nix gegen “Ermahnungen”, solange sie nicht direkt Handlungs- und/oder Denkaufforderungen beinhalten.
btw: gerade bin ich auf all-inkl umgestiegen - 1bloed hat mich x-mal geärgert. Jetzt 1x zuviel… sieht gut aus. Danke für den Tip!

David, 25.08.2007 17:20

Gern geschehen!

 
 
 
 
jo@chim, 25.08.2007 23:28

//Eure Schubladen schlagt aber bitte alleine auf und zu…//
Wir sind nicht Borg. Wir sind Marco… ;-)
Ach Marco, das war nun wirklich nicht auf Sie alleine bezogen ;-) Es ist schön, dass wir (theoretisch) sehr nahe beieiander stehen, Ihrer Re zufolge.

Du traust Dich keinen Milimeter vom linksextrem geprägten Antifa-Konsens des Mainstream abzuweichen. Hose voll, würde ich sagen.

Praktisch haben Sie aber offensichtlich Probleme, das was ich schreibe zu adaptieren.
(Also sag mal, wie kommst Du denn darauf?!)

Marco, 26.08.2007 22:37 Subscribed to comments via email

//Ach Marco, das war nun wirklich nicht auf Sie alleine bezogen ;-) Es ist schön, dass wir (theoretisch) sehr nahe beieiander stehen, Ihrer Re zufolge.//

Wäre ja schön. Gibt schließlich genug Freiheitsfeinde in der Bundesrepublik - mehr als genug.

//Praktisch haben Sie aber offensichtlich Probleme, das was ich schreibe zu adaptieren.
(Also sag mal, wie kommst Du denn darauf?!)//

Wurde glaube ich schon mal gesagt. Das Geschrei der Medien über den Rechtsextremismus, der sich nun wirklich lächerlich in der BRD ausnimmt, wird hier im Blog mitgemacht. Seit ich diesen gelesen habe, ist mir nicht einmal aufgefallen, dass über den alltäglichen Rassismus von nichtdeutschen Ethnien berichtet worden wäre. Dafür gibt es nur zwei Gründe: abgehobene Realitätsignoranz oder eben bewusstes Mitmachen beim Antifa-Konsens. Beides ist der Sache der Freiheit schädlich.

 
Marco, 26.08.2007 22:37 Subscribed to comments via email

P.S. Wie zitiere ich denn?

jo@chim, 26.08.2007 22:45
Marco, 26.08.2007 22:53 Subscribed to comments via email
 
 
 
 
 
 
 
 
scipio, 24.08.2007 17:32

Na, xenophon ist natürlich ein Vertipper, ihr Erbsenzähler.

 
Marco, 24.08.2007 17:44 Subscribed to comments via email

Huch, meine Kommentare werden ja gar nicht mehr freigeschalten… ;-)

 
digito, 24.08.2007 18:14

Hallo-ho. Jetzt aber mal auf die Erde zurück. Es ist doch so, dass es in Deutschland immer mehr Ausländer gibt, also wird es wohl immer öfter mal passieren, dass sie in Handgreiflichkeiten verwickelt sind. Das hat nun allerdings viel mehr mit Statistik als mit Fremdenfeindlichkeit zu tun. Und je besser integriert sie sind, um so eher kann es passieren, dass jemand Recht vor Gnade walten lässt und ein Dunkelhäutiger sich eine einfängt. So what?

Und was die Zuschauer angeht, müsste erstmal bewiesen werden, dass sich Westler anders verhalten, selbst wenn Hellhäutige die Leidtragenden wären, bevor man Reden über bodensätzige Ostler schwingt.

Nicht zuletzt sollte man immer klar sehen, dass Rechtsorientierte viel affiner zu einem Rechtsstaat sind als etwa Linke oder alternative Chaoten. Wenn es zu Gerichtsverhandlungen kommt, wird das letztlich von Richtern, den wichtigsten Garanten und Verteidigern des Rechtsstaats, auch immer bei der Urteilsfindung honoriert werden. Nicht weil sie Unbelehrbare sind, sondern weil sie wissen, welche Säulen eines Staats die tragfähigeren sind.

jo@chim, 24.08.2007 21:20

also wird es wohl immer öfter mal passieren, dass sie in Handgreiflichkeiten verwickelt sind.

Bitte sag, dass das jetzt Ironie war und ich es nur nicht richtig verstanden habe…

digito, 25.08.2007 12:23

Mir ist nicht klar, was es da nicht richtig zu verstehen gibt. Solange das Kuschel-Gen nicht mittels Microwellenstrahlen aus dem All in die menschliche DNS implantiert wurde, wird es wohl so sein, dass die Leute sich kloppen. Und ansonsten ist es wie beim Mensch-ärgre-dich-nicht: Je mehr Figuren im Spiel sind, desto eher erwischt es mal einen.

Muss ich dafür einen wissenschaftlichen Beweis erbringen oder wird das ausnahmsweise so akzeptiert?

 
 
 
Thomas Wolf, 24.08.2007 18:31

Na, xenophon ist natürlich ein Vertipper, ihr Erbsenzähler.

Aber ein lustiger.

Zur Sache: Zero Tolerance klingt gut, bin ich dafür. Mich würde interessieren, wie Sie das konkret umsetzen wollen.

fpk, 25.08.2007 10:01

“Zero Tolerance klingt gut, bin ich dafür. Mich würde interessieren, wie Sie das konkret umsetzen wollen.”

Na es wär doch schon mal ein Fortschritt, wenn die Polizei Straftaten von Nazis auch ernsthaft ahnden würden. Und sich nicht wie kürzlich in Burg in vornehmer Zurückhaltung üben würde.

 
 
scipio, 25.08.2007 10:55

@jo@chim

Dass Zero Tolerance so wie Du Dir das vorstellst nicht funktioniert, läßt sich leicht durch die Fälle Sebnitz und Ermyas M. belegen.Da wurden Existenzen vernichtet im Namen der Z.T. Das sah schon fast wie in den USA aus. Stell Dir einen Moment vor, die Bundesanwaltschaft ließe wiederum Verdächtige in Handschellen und, öffentlichkeitswirksam mit Augenbinden, in Hubschraubern ausfliegen nur um Zero T. zu beweisen. Einfach lächerlich. Das Problem ist , daß unsere Rechtsordnung grundsätzlich zuviel Gewalt toleriert. Und sie schweigt auch, genau wie Du übrigens, zu der Tatsache, daß mehr Deutsche Opfer von Ausländergewalt werden, als umgekehrt. Wenn man das aus Gründen der pc befürwortet, sollte man wenigstens so vernünftig sein und darauf zu verzichten , eine Gesinnungsjustiz zu fordern.

 
jo@chim, 25.08.2007 14:09

Das Problem ist , daß unsere Rechtsordnung grundsätzlich zuviel Gewalt toleriert.

ACK (nicht die Rechtsordnung als solche, aber deren Auslegung im Allgemeinen)

[...] und darauf zu verzichten , eine Gesinnungsjustiz zu fordern

Wo bitteschön, hier oder auf antibuerokratieteam.de habe ich eine “Gesinnungsjustiz” gefordert?
Über islamistische politkriminelle Strukturen habe ich übrigens einige Male geschrieben - aber warum sollte ich das als Disclaimer anhängen, wenn es um rassistische politkriminelle Strukturen geht?

scipio, 25.08.2007 17:13

Sage ich doch, lieber Joachim. Die rassistischen, politkriminellen Strukturen, von denen Du sprichst, haben einen Gesinnungshintergrund. Den kennt das Strafrecht aber in Bezug auf Gewalttaten aus gutem Grund nicht, denn dann müßte die Rechtspflege bei der Strafzumessung auch noch diesen Hintergrund ausleuchten. Wie soll das funktionieren? Deutscher prügelt Ausländer=Rassismus + Rechtsradikalismus? Ausländer prügelt Deutschen= Politisch korrekt bzw. normale Straftat. Das wollte ich Dir eigentlich nahebringen. Du kennst wie ich die amerikanischen Versuche, diese Dinge über den sogenannten “Hate Crime Act” zu behandeln, ein Versuch der höchst fragwürdig ist und teilweise in Willkürurteilen endet.

Warum ich finde, daß Du eine Gesinnungsjustiz forderst? Weil Du eben genau diesen Fehler machst, Deine Forderung nach ZT ausgerechnet an den Fall Mügeln zu hängen.

Du hättest doch jederzeit jedes andere Gewaltverbrechen zum Anlaß nehmen können, eine deratige Forderung vorzubringen. Z.B. in Folge dieser schönen BILD-Schlagzeile:”Türken prügeln Vater ins Koma”. Hast du aber nicht , regt auch keinen weiter auf. Und diese einseitige und asymmetrische Wahrnehmung führt zum Widerspruch, denn letztlich, da wirst Du mir zustimmen, ist es dem Opfer völlig egal, welche Motive der Täter hatte.

 
 
jo@chim, 26.08.2007 00:17

Die ostdeutsche Ausländerfeindlichkeit ist ein Phantomschmerz

Ein wirklich ausgezeichneter SPON-Artikel über verlogene Rituale (Oh! My God! Bin ich jetzt linksextrem?)

 

[...] - antibuerokratieteam.net » Blog Archive » Das bisschen Zero Tolerance sollten wir uns gönnen Hier gehts ans Eingemachte, ums Grundsätzliche. Nicht die Übergriffe auf Menschen spielen [...]

 
Markus Oliver, 26.08.2007 08:28

Ohne Dich einen Idioten nennen zu wollen muss ich mich doch an folgendes Zitat eines Professsors erinnern:
Die Meinung eines Idioten wird nicht dadurch klüger oder fachlich richtiger, dass man einen anderen Idioten zitiert der der gleichen Meinung ist.

“Wenn ein Mob Ausländer angreift, ist das eine rechtsextreme Tat”

Damit ist alles gesagt. Wie erklärt man das bloß den Libanesen, wenn sie Türken durch den Wedding jagen?

Rechtsextreme Parolen sind auch nicht immer zwingend mit einer rechtsextremen Gesinnung verknüpft, s.o..

Im übrigen selbst wenn es so sein sollte: Warum bitte wird bei der Gewaltdiskussion eigentlich alles auf “rechte” Gewalt reduziert? Warum flammt die Diskussion um die Gewalt immer bei Taten vermeintlich rechter Täter auf? Warum kommt es immer wenn vermeintlich rechte Täter am Werk waren zu unverhältnismäßigen und rechtsstaatswidrigen Maßnahmen durch die Strafverfolgungsbehörden?
Warum gibt es keinen staatlichen Aktionsplan gegen Ausländerkriminalität? Warum nur - da hat scipio recht - hat du Joachim, eigentlich nie über die Gewalttaten der Ausländer geschrieben (hast du vielleicht doch? Dann bitte ich um Entschuldigung), obwohl die doch weitaus häufiger gewalttätig werden?

Wer der Meinung ist die Ausländerkriminalität sei gar nicht so gravierend, den lade ich gerne ein mit mir einmal die Kriminalstatistik durchzugehen (die freundlichere Alternative, weil die Statistiken mittlerweile schon durch Weisung geschönt werden) oder mal einen Jugendknast in Westdeutschland zu besuchen (die böse Alternative, insbesondere wenn man dort am Mittagessen teilnehmen muss).

Was in Mügeln passierte ist deutscher Alltag. Nicht in der Form, dass Ausländer von Rechten gejagt werden.
Meistens in der Form, dass Ausländerbanden über einzelne Deutsche herfallen und als deutsches Schwein oder ähnliches beschimpfen. Die Berichterstattung darüber bleibt - vollkommen zu recht - aus. Denn bei diesen Taten handelt es sich meistens um gefährliche Körperverletzung oder Landfriedensbruch. Das ist eigentlich nicht der Rede wert. Das geschieht eben jeden Tag.

Es ist zwar schon mehr als eine Dekade her, dass ich dort persönliche Erfahrungen gemacht habe, aber ich kann mir vorstellen dass die Region um Diepholz, Sulingen, Nienburg (insbesondere das Stadtfest in Diepholz) noch immer ein guter Ort ist um sich über die „Mulitkulturelle Bereicherung“ durch ausländische Banden selbst zu überzeugen. Dort kam es und kommt es wahrscheinlich noch jedes Wochenende zu Taten wie in Mügeln, ohne dass es irgendwen interessiert.

Ich frage mich nur wo diesbezüglich der öffentliche Aufschrei blieb. Der blieb natürlich aus. Wenn er denn einmal losgegangen wäre, hätten die Zeitungen in den letzten 15 Jahren keinen Platz mehr für andere - weitaus wichtigere - innenpolitische Themen gehabt. Das ging natürlich nicht, weil unsere Politiker schließlich ihre Unpolitik (Dank gebührt Rayson) dem Volke näher bringen mussten.

Wer sich mit mir weiter streiten möchte, bitte per E-Mail an:

Mein Flug geht bald. Beste Grüße

 
Gernot Kieseritzky, 26.08.2007 12:16

Statt das Versammlungsrecht für Rechtsextremisten einzuschränken, lieber Joachim, oder mehr Geld für Sozialpädagogen sollte man Rechtsextremismus mit einer besseren Wirtschaftspolitik bekämpfen. Wenn die Leute Arbeiten gehen, haben sie auch weniger Zeit sich mit Indern zu prügeln. Der organisierte Rechtsextremismus in Ostdeutschland ist auch dem Politikversagen der letzten 17 Jahre geschuldet, die den Sozialstaat und bundesrepublikanische Regulationswut 1:1 auf ein wirtschaftlich unterentwickeltes Land angewandt hat.

jo@chim, 26.08.2007 13:02

Das war keine “Versammlung”, sondern eine Jagdveranstaltung lieber Gernot. Bezüglich der Sozpäds sind wir einer Meinung - es hat ja offensichtlich nichts gebracht. Ganz im Gegenteil: die sogenannte “akzeptierende Jugendarbeit” hat den organisierten Nazis noch den Raum für ihre Strategie der “national befreiten Zonen” zur Verfügung gestellt.
Die These mit der “besseren Wirtschaftspoltik” vertrittst ja nicht nur Du, sondern auch die PDS (wenn auch im Detail mit anderer Schwerpunktsetzung *fg*).
Ich akzeptiere das aber nicht, vor allem weil es den potenziellen und tatsächlichen Opfern rein gar nichts bringt, auf die libertäre oder sozialistische Revolution, wo all die sozialen Probleme so oder so gelöst sein werden zu verweisen. Aber auch, weil es den Mob aus der Verantwortung für seine Taten nimmt:
Wenn es mir persönlich schlecht geht, aus welchen Gründen auch immer, berechtigt mich das noch lange nicht, meinen Frust an anderen auszulassen. Punkt.
Gewaltausschlussaxiom, wenn Dir das etwas sagt ;-)

 
googlehupf, 26.08.2007 13:40

Der Rechtsextremismus lässt sich aber m.E. nicht nur durch eine bessere wirtschaftliche Lage bekämpfen. Wirtschaftliche Perspektivlosigkeit verstärkt das Problem zwar stark aber ist ganz sicher nicht die einzige Ursache für das Entstehen von Rechtsextremismus.

 
 
Johannes, 26.08.2007 12:50
Marco, 26.08.2007 22:39 Subscribed to comments via email

[sarkasmus]Johannes, Du NAZI!!! Willst Du wohl nicht am Bidl der unschuldigen Inder ruckeln, die von deutsschen Bestien angefallen wurden!! [/sarkasmus]

 
 
Björn, 27.08.2007 12:07

Oh fuck. Wenn das Sarkasmus ist, dann brauche ich ein neues Hobby. Selbst wenn es sich so zugetragen hat, dass “einige der acht indischen Opfer” (Zitat aus dem Text) tatsächlich einen oder mehrere deutsche Festbesucher mit einer abgebrochenen Glasflasche attackiert haben sollten, dann stellen sich da für mich immer noch ein paar Fragen:

a.) “Einige” heißt “nicht alle”. Was ist mit denen, die nicht attackiert haben? Guilt by association? Mitgefangen, mitgehangen?

b.) Rechtfertigt ein Angriff eine solche Mob-Szene? Fällt das für dich noch unter Selbstverteidigung oder vorweggenommene Festnahme? Oder ist es okay, weil ja alle teilgenommen haben? Als ich heute morgen aus dem Fenster geschaut habe, da hatten wir die Demokratie noch nicht durch eine Ochlokratie ersetzt.

David, 27.08.2007 15:22

Du Linksextremist!

 
scipio, 27.08.2007 16:32

Einige oder alle? Das ist also die Frage. Na und? Es sind nach Meinung der Presse (und Teilen des Blogs) ja auch alle Mügelner Schuld, einschließlich des Bürgermeisters, und der Ostdeutschen sowieso. Außerdem die Familienministerin im besonderen, sagt die SPD. Und ganz Deutschland im allgemeinen, sagt die PDS. Das wäre dann Ochlokratie, mein lieber Björn.

 
 

[...] Beim antibuerokratieteam in den Kommentaren findet sich ein Link auf diesen Bericht der Leipziger Volkszeitung. Im verlinkten Text lassen sich ein paar Infohäppchen entdecken, die ich an anderer Stelle bisher noch nicht gesehen hatte. Allerdings muss ich auch zugeben, dass ich die Mügeln-Berichterstattung eher periphär verfolgte. To wit: Nach den Übergriffen in Mügeln prüft die Polizei auch Ermittlungen gegen einige der acht indischen Opfer. Einige Inder hätten auf dem Fest vor einer Woche mit abgebrochenen Glasflaschen zugestochen, bevor sie gejagt wurden, schreibt das Nachrichtenmagazin “Focus”. [...]

 
Björn, 27.08.2007 16:18

@David:

B-, b-, b-, baby, you just ain’t seen na-, na-, nothin yet…

David, 27.08.2007 18:39

Any love is good love, so I took what I could get…

 
 
Björn, 27.08.2007 16:43

@Scipio:

Einige oder alle? Das ist also die Frage. Na und? Es sind nach Meinung der Presse (und Teilen des Blogs) ja auch alle Mügelner Schuld, einschließlich des Bürgermeisters, und der Ostdeutschen sowieso.

Ah, okay. Stimmt natürlich: Wenn man selbst mit irgendwelchen Deppen über einen Kamm geschoren wird, dann darf man natürlich auch selbst einfach alle anderen über einen Kamm scheren und muss nicht mehr differenzieren. Wenn also Presse, PDS und Gutmenschen nach der Tat nicht allen Mügelner gleichermaßen die Schuld gegeben hätte, dann hätte der Mob natürlich auch differenziert.

Hatte ich total vergessen. Mein Fehler.

scipio, 27.08.2007 17:21

Genau, und alle Deutschen waren Nazis Auch schon vergessen?

 
 
Björn, 27.08.2007 17:29

Chef, ich weiß echt nicht worauf du hinaus willst.

Darum jetzt nochmal die direkte Frage: Nehmen wir mal kurz an (nur um uns da nicht ablenken zu lassen, ich sehe das ja eigentlich nicht so) dass von mir aus vier dieser Inder das verdient hätten, was ihnen an dem Abend wiederfahren ist.

Was ist mit den anderen vier Indern? Womit würdest du es rechtfertigen, dass eine wütende Menge deren Gesundheit bedroht hat? Weil dieser wütenden Menge auch mal ein Unrecht wiederfahren ist?

 
scipio, 27.08.2007 18:11

Ich rechtfertige gar nichts. Ich wollte dich nur dezent darauf hinweisen, daß wenn Du zur falschen Zeit am falschen Ort bist, Du völlig schuldlos was auf die Backe bekommen kannst und zwar nur deswegen, weil Du zu einer bestimmten Gruppe gehörst. Das weiß doch jeder, der schon mal in eine Bierzeltschlägerei geraten ist. Geh mal in ein Bierzelt auf dem Oktoberfest, da kannst Du was über Gruppendynamik lernen.

 

Beitrag kommentieren

Name (erforderlich)
E-Mail (notwendig - wird nicht angezeigt)
URI