Ja was denn jetzt?
Ja was denn jetzt: Koch politisch vor dem Ende oder Das spektakuläre Comeback des Roland Koch?
Man beachte die Bilder und lerne wie einfach es ist, die Leser in die eine oder andere Richtung optisch zu manipulieren.
Dabei ist es doch so: Derzeit weiss niemand wenig bis nichts. (Nobody war übrigens ein unterhaltsamer Streifen.)
Übrigens: ist Hessen etwa Florida? Kritik an schwerwiegenden Wahlcomputer-Problemen
In Florida hat der aktuelle Gouverneur übrigens die Wahlmaschinen wieder abegschafft. Ich sag’s ja: Von Amerika lernen, heißt siegen lernen!
Ich werde Dich gelegentlich, im November oder so, daran erinnern, Statler :D
Tja, über Guantanamo oder illegale Überwachungsmaßnahmen des US-Geheimdienstes wird hier wahrscheinlich auch erst berichtet, nachdem sie abgeschafft wurden :-P
Absoluter Anfängerfehler der Ypsilanti sich vorschnell als Sieger zu feiern: Dadurch dass sie jetzt eben doch die Wahl verloren hat – nach wochenlangem, klaren Führen in den Umfragen – geht Koch insgesamt gestärkt in die neue Woche: Abgeschrieben, als Verlierer gebrandmarkt, jetzt doch Wahlsieger… wenn die CDU das jetzt richtig spinnt, dann wird dieses spektakuläre Comeback die Story sein, nicht die paar Prozent, die die CDU verloren hat.
*räusper* es waren “paar” zwölf Prozent, Björn. “Wahlsieger” sehen anders aus: Koch hat das vergeigt und die lahme FDP in Hessen hat lediglich 1,5% aufgefangen. Das ist die traurige Wahrheit. Ich kann da wenig bis überhaupt kein Potenzial für ein “spektakuläres Comeback” erkennen…
Oder sollte das jetzt Ironie sein & ich hab’s bloss nicht erkannt?
Naja, die dramatisch klingenden 12% kann man, wenn man will, recht schnell relativieren. Die 48% von 2003 waren ein außergewöhnliches Ergebnis, auf dem Höhepunkt der allgemeinen Unzufriedenheit mit Rotgrün im Bund, von dem wohl klar war, daß es sich nicht würde wiederholen lassen. Schon bei der zeitlich letzten Wahl, der Bundestagswahl 2005, sahen die Zahlen in Hessen ähnlich aus wie jetzt: CDU 33,7%, SPD 35,6%, Linkspartei 5,3%.
Mein Reden. Es ist am Sonntag nichts Neues zum Vorschein gekommen. Die Bedeutung des Wahlkampfes, der Spitzenkandidaten und der landespolitischen Bilanz werden gegenüber den langfristigen strukturellen Entwicklungen drastisch überschätzt.
Naja Rayson, vor drei, vier Wochen sah das schon anders aus: eine völlig konfuse SPD mit Ypsi…who? an der Spitze, die keiner so richtig ernst genommen hat und eine CDU-Regierung, die durchaus nicht ohne Kompetenz-Bonus dastand… und dann wird Koch nervös und liefert der links
liberalenetatistischen Journaillie eine blöd-populistische Steilvorlage nach der anderen. Ich blicke immer noch nicht ganz, was den dazu gebracht hat…Was da wie “aussah”, spielt gegenüber den Umfrage- und Wahlentscheidungsfakten kaum eine Rolle. Koch wurde nicht grundlos nervös. Ich schätze mal, dass es ihm lieber gewesen wäre, einen Wahlkampf wie vor fünf Jahren führen zu können. Aber das “alte Hessen” brach wieder durch.
Wahlkampf, Spitzenkandidaten, Landespolitik – alles das ist im Normalfall nur statistisches Rauschen um den eigentlichen Trend. Die FAZ schreibt, dass schon im Dezember deutlich wurde, dass es für Schwarz-Gelb nicht reichen könnte.
Ich habe bei uns drüben versucht zu erklären, wo die eigentlichen Entscheidungsvariablen lagen.
Zu dem “nach wochenlangem, klaren Führen in den Umfragen “: Ich weiss ja nicht, ob wir den selben Wahlkampf beobachtet haben. Die letzten Wahlprognosen haben ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD vorausgesagt – und haben damit das Ergebnis ziemlich genau getroffen.
Was Du wahrscheinlich meinst sind die abgefragten Personen-Präferenzen, bei denen Y. zuletzt deutlich geführt hat. Ob das gestern widerlegt wurde vermag ich aus den Wahlergebnissen nicht sicher zu sagen. Wenn man aber als grobe Richtschnur davon ausgeht, dass SPD/Grüne/Linke i.d.R. Y favorisiert haben während CDU/FDP wohl i.d.R. eher zu Koch tendiert haben, dann widerspricht das gestrige Ergebnis auch nicht Persönlichkeits-Umfragen.
Die “paar Prozent” hätte ich in Anführungszeichen setzen sollen. Der Rest ist ernst gemeint: Wenn die CDU es schafft, dass jetzt in der Presse richtig zu spinnen – Ypsilanti hat Koch nicht schlagen können trotz Prognosen, weiter auf die “Diffamierungskampagne” pochen, darauf hinweisen, dass Rot-Grün alleine keine Regierungsmehrheit hat, sondern von den Kommunisten toleriert werden muss – dann kann Koch immer noch als Sieger aus der Sache hervorgehen.
Wichtig ist, dass man lang genug darauf verweist, dass Ypsilanti die Wahl verloren hat und er, allen Umständen zum trotz, in seiner Linie, etc. bestätigt wurde. Und wenn Koch dann irgendwie als Ministerpräsident wiedergewählt wird, dann hat er volle vier Jahre Zeit um dieses Ereignis vergessen zu machen und sich auch innerhalb der CDU wieder hochzuarbeiten. Und ob es am Ende 1% oder 12% waren die er verloren hat, das interessiert dann keinen mehr. Die Sache ist für Koch noch nicht verloren, wenn er es nur richtig spielt.
Nachtrag: Und natürlich darauf verweisen, dass Ypsilanti schon gejubelt hat, während Koch zu abwarten riet. Entscheidend für die Hessen-CDU wird sein, ob man all das ausnutzen kann: “Arrogante Politikerin, die wochenlang von der Presse hochgejubelt wurde, erklärt sich zur Wahlsiegerin, kann aber jetzt nur Ministerpräsidentin werden, wenn sie sich von den Kommunisten tolerieren lässt oder mit ihnen kooperiert.” Das sollte eigentlich schon ausreichen um eine Debatte darüber anzustoßen, ob nicht vielleicht Ypsilanti statt Koch zurücktreten sollte. Das sind eigentlich ideale Vorausetzungen…
Björn hat schon in einigen Punkten recht.
Daß die Ypsilanti gestern abend voreilig den Stoiber gemacht hat, war ein kapitaler Fehler.
Sieg oder Niederlage werden oft nicht an Fakten, sondern an Erwartungen gemessen.
Und da war das “Comeback” am Wahlabend, als die CDU entgegen den stundenlagen Hochrechnungen plötzlich knapp vorne lag schon heftig.
Im Gegensatz zu Björn glaube ich nicht, daß Koch persönlich noch eine Zukunft in Hessen schaffen kann – er wird einfach keine Parlamentsmehrheit für seine Person kriegen.
Es wäre anders gewesen, wenn die Linke zwei Zehntel weniger gehabt hätte – dann hätte er ungerührt weiterregiert und die 12% Verlust wären bald vergessen gewesen.
Jetzt aber geht es für ihn nur noch darum, einen eleganten Absprung zu finden, d.h. nicht als Verlierer vom Platz zu gehen, und der CDU die Macht zu erhalten.
Und da hat er gute Karten: Er ist amtierender MP, und bleibt so lange im Amt, bis jemand eine Mehrheit gegen ihn organisiert. Das kann auch Jahre dauern, die Verfassung läßt ihm Zeit.
Und er hat die Nervenstärke, das ungerührt durchzustehen.
Umgekehrt ist Ypsilanti unter Zugzwang. Die Leute erwarten von ihr nun Ergebnisse – obwohl sie keinen echten Bewegungsspielraum hat. Und ihre Gegner innerhalb der SPD wetzen schon die Messer.
Die Alternative für Koch, immerhin wurde durch das Wahlergebnis die CDU mit der Regierungsbildung beauftragt, wäre folgendes Szenario einer Großen Koalition: Koch verzichtet freiwillig auf den Posten als MP, aber nur wenn im Gegenzug die SPD zusichert, dass es keinen Posten für Ypsilanti in der GroKo geben würde. Auch das wäre ein moralischer Sieg für Koch. Fakt ist: Die CDU kann jetzt die Narrative bestimmen. Zögert sie zu lange, dann wird Koch trotz des Wahlerfolgs als Verlierer vom Feld gehen.
Frau Yspilanti erinnert mch irgendwie an Stoiber *) nach seinem Doch-nicht-Wahlsieg über Schröder. Ja, ja: das Verteilen von Fellen ungeschossener Bären ist so eine Sache …
Ein Ministerpräsident Koch, der mangels Alternativen nicht gestürzt werden kann, wäre natürlich ein bestechender Gedanke (sorry für den Kalauer)
*) Wobei Stoibers Unterhaltungs- wie Seriositätsfaktor allerdings turmhoch über dem der Bauchnabeltänzerin anzusezen ist. Doch offenbar haben sich eine erhebliche Anzahl der die deutsche Spießerkultur bereichernden Neostaatsbürger mit anatolischem Migrationshindergrund ob der Nabelschau angetan gezeigt und sind offenbar der Meinung, daß die Schlampe (die sie in den Augen sitlich gefestiger islamischer Männer doch ist) als Übergangslösung bis zur Machtübernahme durch die Glaubensbrüder sich ganz gut eignet …
Endlich eine wirklich fundierte Wahlanalyse.
Pass bloß auf, sonst klau ich Dir noch Dein Auto, Alder!
Ein Pole
Doch offenbar haben sich eine erhebliche Anzahl der die deutsche Spießerkultur bereichernden Neostaatsbürger mit anatolischem Migrationshindergrund ob der Nabelschau angetan gezeigt und sind offenbar der Meinung, daß die Schlampe (die sie in den Augen sitlich gefestiger islamischer Männer doch ist) als Übergangslösung bis zur Machtübernahme durch die Glaubensbrüder sich ganz gut eignet
Aha.
Witzig ist, daß Koch vorhin sagte, der Respekt der Parteien untereinander gebiete es, daß jede Partei selbst entscheidet, wer sie repräsentiert und man sich nicht gegenseitig in die personelle Gestaltung der jeweils anderen Parteien einmische, weil das nur zu Unfrieden führe.
Sollte es in Hessen also mehr “Respekt” und damit mehr politische Kultur geben als in der Schweiz (Stichwort Widmer-Schlumpf)??? ;-)
Vielleicht sind plötzlich beide weg, die Frau Ypsilanti und der Herr Koch. Auf alle Fälle haben beide Parteien ein Problem mit ihren Spitzenleuten.
Björn, ja und WER in der CDU tritt dann in Kochs Fußstapfen?
Volker Bouffier — Typ mittelhessischer Einraum-Kneipenwirt, unvorstellbar als ebenbürtiger Gesprächspartner für CEOs von Milliarden-Konzernen wie FRAPORT oder Deutsche Bank
Karlheinz Weimar — wie Bouffier, aber noch viel krasserer hessischer Dialekt, der die Grenze zur Körperverletzung längst überschreitet
Christean Wagner — Stahlhelm, der untote Wiedergänger Alfred Dreggers
Karin Wolf — nichts gegen die rosa Fraktion, aber muss es denn neben Wowereit und von Beust unbedingt noch ein anders tickendes Landesoberhaupt geben? Außerdem ist sie dumm und unfähig
Udo Corts — hätte das Format, ist aber von den rechten Seilschaften in der Hessen-CDU intern bereits abgesägt worden
….. Also?
Jung? (nur mal so in den Raum geworfen)
Ach Mennnnnooooo!!!
Das halte ich nicht mal für eine absurde Idee. Wenn die nächsten Bundeswahlen auf dem Spiel stehen – und das tun sie, wenn Herr Koch noch lange rumrudert – dann werden scheinbar völlig absurde Lösungen ins Spiel kommen. Wie wäre es beispielsweise mit Herrn Merz? Wäre ein geschickter Schachzug.
Nette Idee. Rein Geburtsortsmäßig hat mein geschätzter Schulkollegen Friedrich Merz (OK, um ein paar Jahre verpasst) Hessen ja nur um wenige Kilometer verfehlt.
Allerdings würde mir bei dem Wahlergebnis nicht die zu ihm passende Koalition einfallen. Jung hingegen hat schon GroKo-Erfahrung.
Franz Josef Jung. Und Koch geht nach Berlin.
Definitiv nicht. Das würde ja das sittliche Empfinden der Republik bis in die Grundfesten erschüttern.
Falls da jemand nochmals vorbeischaut – wurden eigentlich die Hessenwahlen durch die Deutsch-Türken entschieden?
Im Vorfeld konnte man lesen, dass 100 türkische Gruppen eine Wahlempfehlung gegen Herrn Koch abgegeben haben.
Das wäre für mich das wirklich Bemerkenswerte an dieser Wahl.
Das scheint mir auf den ersten Blick tatsächlich sehr wahrscheinlich.
Obwohl die “deutsch-deutsche”/”ur-deutsche”/”ethno-deutsche” (ach scheiße, was bin ich denn nun politisch korrekt?) Bevölkerung bekanntlich schrumpft, hat die Zahl der Wahlberechtigten in Hessen seit der letzten Wahl um ca. 35.000 zugenommen. Das werden dann wohl Einbürgerungen gewesen sein.
Und wenn man sich anschaut, daß es sowohl bei der Frage, ob die Kommunisten drin sind, als auch, ob CDU oder SPD “stärkste Partei” wird, jeweils nur um wenige hundert oder tausend Stimmen ging, dann spricht eigentlich alles dafür, daß die Stimmen von Eingebürgerten, die nach allen früheren Umfragen zu 85% links wählen, in beiden Fällen den Ausschlag gegeben haben.
So weit, so vorhersehbar. Und nun?
Da nur Deutsche wahlberechtigt waren (von wenigen mit doppelter Staatsbürgerschaft abgesehen) wurde die Wahl eindeutig von Deutschen entschieden.
Wenn eine Gruppe von Deutschen mit gemeinsamen Merkmalen sich durch einen Kandidaten diffamiert fühlen, dann ist es legitim, dass sie sich entsprechend gegen diesen Kandidaten äußern. Wenn eine entscheidende Anzahl an Wählern aufgrund dieses Aufrufes anders wählt, dann kann man diesen Aufruf als entscheidend betrachten, das ist aber ein normaler Vorgang in einer Demokratie.
So weit, so abstrakt, so richtig.
Wenn man aber den Blick von den luftigen Höhen der Abstraktion auf das konkrete Objekt richtet, dieses Land, diese Gesellschaft, kann man hier womöglich etwas erkennen, das es bisher in Deutschland nicht gab: ethnische Fragmentierung der Wählerschaft.
Und wenn man zudem die These für überzeugend hielte, daß eine Voraussetzung der Demokratie die Nation ist (im Sinne der klassischen Definition vom “täglichen Plebiszit”, also dem geteilten, täglich erneuerten Willen, einen gemeinsamen Staat zu bilden, eine gemeinsame res publica anzuerkennen – Nation ist, was eine sein will), dann könnte man darin die ersten Anzeichen von Rissen im Fundament erkennen und sich die Frage stellen, wo das noch hinführen mag.
Der optimistische Liberale wird darüber vermutlich hinweggehen. Ich bin mir, ehrlich gesagt, selbst nicht ganz sicher, was ich erwarten soll. Nun, in 20-30 Jahren sind wir alle schlauer, vermutlich.
Nicht nur implizite Voraussetzung der bundesstaatlichen(!) Demokratie, sondern auch des Sozialstaats. Die Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt sich davon unmerklich, aber stetig.
Der Ausweg, der sich anbietet: Subsidiarität. Oder wie Statler sagen würde: Von der Schweiz lernen, heißt siegen lernen.
@FG:
Für Ihr Posting wird Ihnen das Große Goldene P.C.-Verdienstzeichen am Schulterband zuerkannt. ;-)
So, und ejtzt im Ernst: anatolischstämmige (pars pro toto) “Bereicherer der deutschen Spießerkultur”, die wegen einer ziemlich vertrottelten Einbürgerungsgesetzgebung die deutsche Staatsbürgerschaft nachgeworfen bekamen (plus äußerst ansehnliche Sozialleistungen, die ihre Beiträge ins Sozialsystem erheblich übersteigen) mögen zwar deutsche Staatsbürger sein, aber sie sind weder noch fühlen sie sich als “Deutsche”.
Bevor Sie jetzt mit der großen Nazi-Klatsche auf mich losgehen: ich bin auch kein Deutscher und fühle mich auch nicht als solcher (als bekennender Österreicher habe ich das auch nicht nötig). Aber sich derartig mittels Formalkriterien die bedenkliche Entwicklung eines ethnisch separierten Wahlverhaltens schönzulügen, finde ich einfach bizarr.
Was ist ein Deutscher?
Geehrter Schmock,
Ihre Frage “Was ist ein Deutscher” läßt mich zu Augustinus Zuflucht nehmen (wiewohl die Zufluchtnahme eigentlich typisch buddhistisch ist, nehme ich mir hier hier, wiewohl Nicht-Buddhist, diese Freiheit):
“Quid est ergo tempus? si nemo ex me quaerat, scio;
si quaerenti explicare velim, nescio” (Confessiones XI, 14)
… sehn’S, genau so ist es auch bei den Deutschen!
:-D
Richtig, in Oesterreich gab es nie und gibt es auch heute keine Nazis…
Wer sich als “anatolischstaemmiger” (um mal dabei zu bleiben…) in D einbuergern lassen will muss folgendes nachweisen: 8 Jahre Aufenthalt im Land, Wohnraum, Lebensunterhalt selbst bestritten, Deutschkenntnisse, und ein sauberes Fuehrungszeugnis. Das ist mehr als in vielen anderen Laendern wie etwa den USA, Kanada oder Australien fuer die Staatsbuergerschaft verlangt wird. Wem wird hier etwas nachgeworfen? Und in Oesterreich weiss man jetzt schon genau wer sich in D als Deutscher fuehlt und wer nicht?
Ach, John J,
Da wedelt wieder mal einer mit der Faschismuskeule. Sorry — das verfängt bei mir nicht. Passen Sie lieber auf, daß Sie von einem drögen Berufsantifaschisten nicht etwa ernstgenommen und wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus belangt werden …
Nun zu Ihren sonstigen Statements:
Wem wird hier etwas nachgeworfen?
Grau ist alle Theorie.
Und in Oesterreich weiss man jetzt schon genau wer sich in D als Deutscher fuehlt und wer nicht?
Na, dann lesen sie z.B. das:
Türkische Funktionäre kritisieren den Vorstoß Bayerns, wonach nur Kinder mit guten Deutschkenntnissen eingeschult werden sollen. Wichtig sei es dagegen, dass die Jugendlichen Türkisch lernen. (Focus, 5.4.2006)
In den Familien wird überwiegend türkisch gesprochen, der Freundeskreis ist mehr türkisch als deutsch geprägt; ihre Partner suchen sich Türken meist in derselben Ethnie, so dass in der Partnerschaft ebenfalls meist türkisch gesprochen wird. 57 % sprechen in der Freizeit überwiegend türkisch, nur 10 % überwiegend deutsch und 32 % beide Sprachen gleich oft (Havenith, Türken in Deutschland – Integration und Abgrenzung)
Vural Öger: “Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen” (Focus, 26.5.2004)
Na, dann träumen Sie schön weiter …
“Da wedelt wieder mal einer mit der Faschismuskeule. Sorry — das verfängt bei mir nicht.” Scheinbar nicht…und was Ihren naechsten Satz angeht: Keine Sorge.
Ob sich Tuerken als Tuerken, Deutsche, Oesterreicher oder von mir aus Marsmenschen “fuehlen” ist mir egal. Wer stellt schon fest ab wann man sich als Deutscher fuehlt?
Es ging hier lediglich darum ob Auslaendern die deutsche Staatsbuergerschaft “nachgeworfen” wird, und dass stimmt einfach nicht. Ausserdem hat die Staatsbuergerschaft mit dem Grad der Integration in die Gesellschaft gar nichts zu tun wie man z.B. in Frankreich beobachten kann, wo in den banlieues die Migrations-Jugend mit franzoesischem Pass randaliert.
@ John J:
“Da wedelt wieder mal einer mit der Faschismuskeule. Sorry — das verfängt bei mir nicht.” Scheinbar nicht …
Der Unterschied zwischen “scheinbar” und “anscheinend” ist Ihnen aber schon geläufig (wenn er auch seit der jüngsten Sprachverhunzung vom Duden relativiert wird)?
Ob sich Tuerken als Tuerken, Deutsche, Oesterreicher oder von mir aus Marsmenschen “fuehlen” ist mir egal.
Wäre es mir ebenso, solange eilfertige Gutmenschen daran nicht weitreichende Folgerungen über die tollen Integrationsfortschritte bei Türken und deren multikulturelle Bereicherung unserer Gesellschaft knüpften. Nur tun sie das leider …
Es ging hier lediglich darum ob Auslaendern die deutsche Staatsbuergerschaft “nachgeworfen” wird, und dass stimmt einfach nicht
Naja, offenbar doch. Neben dem Rechtsanspruch auf Einbürgerung für in Deutschland geborene Ausländernachkommen (warum eigentlich — welches Verdienst hat ein Türkenkind vorzuweisen, eine mit namhaften sozialen Vorteilen ausgestattete Staatsbürgerschaft nachgeworfen zu bekommen, nur weil seine Entbindungsstation in Deutschland lag?) gibt es “Anforderungen”, die auch jeder Grenzdebile mit links erfüllen kann:
* 8 Jahre Aufenthalt im Land — wo ist hier die “Anforderung”?
* Wohnraum — no na, man wird 8 Jahre im Hotel leben!
* Bestreitung des Lebensunterhalts — Gegenfrage: sollten Ihrer Meinung nach nur Sozialschmarotzer eingebürgert werden?
* Deutschkenntnisse — man glaubt es kaum: nicht die Ansässigen müssen türkisch lernen, wie es sich eigentlich gehören würde, ts, ts, ts …
* und ein sauberes Fuehrungszeugnis — was für eine Hürde! Das ist ja geradezu un-zu-mut-bar!!!!. Da bilden sich diese ewiggestrigen Nazideutschen doch glatt ein, daß einer, der die Staatsbürgerschaft erwerben will — ach was: dem die Staatsbürgerschaft zusteht, so muß das heißen! — so ein beknackter Spießer ohne “Vorstrafen” ist. Frechheit!
Ausserdem hat die Staatsbuergerschaft mit dem Grad der Integration in die Gesellschaft gar nichts zu tun
Ganz richtig, wie man z.b. hier lesen kann: http://www.zeit.de/1997/14/Einbuergern_Ausbuergern_Einbuergern
Und wenn man z.B. auf http://www.wno.org/newpages/pol11c.html nachliest, dann wird einem erst richtig warm ums Herz. Und sowas bestimmt in Deutschland (und Österreich) die Politik mit — und, wie man am Beispiel Hessen mit seinem knappen Wahlergebnis sieht, sogar wahlentscheidend.
Oh je, ein Sprachpurist. Wenn das schon alles ist was argumentativ geboten wird…
“Wäre es mir ebenso, solange eilfertige Gutmenschen daran nicht weitreichende Folgerungen über die tollen Integrationsfortschritte bei Türken und deren multikulturelle Bereicherung unserer Gesellschaft knüpften. Nur tun sie das leider …” Und das ist Ihrer Ansicht nach die Schuld der Auslaender?
Und welches “Verdienst” haben Sie fuer Ihre Staatsbuergerschaft geleistet?
Auf den Rest Ihrer Polemik gehe ich hier nicht ein, das ist mir dann doch zu billig. Nur soviel: Wenn 8 Jahre Aufenthalt nicht reichen, wieviel dann? 20 Jahre? 25?
Die Wahl bestimmt mit wer den entsprechenden Pass hat – so einfach ist das. Als was man sich persoenlich fuehlt oder wer man in der Gesellschaft ist spielt dabei nicht die geringste Rolle.
Norrr dasss Bloddd zählt, Kamerrradd!
Ha. Ha. Ha.
Rein formale Kriterien wie Geburtsort oder Aufenthaltsdauer sind für Masseneinbürgerungen, die die Zusammensetzung der Bürgerschaft substantiell verändern und letztlich über den zukünftigen politischen Kurs der Gesamtheit entscheiden, einfach ungeeignet.
In der Schweiz wird m.W. über Einbürgerung auf Gemeindeebene entschieden. (Dort, wo mein Schwager lebt, gilt z.B.: “Eingebürgert werden kann nur, wer in die schweizerischen und aargauischen Verhältnisse eingegliedert ist … Der Gemeinderat klärt die Einbürgerungsvoraussetzungen ab. Wenn die Wohnsitzerfordernisse erfüllt sind, legt er das Gesuch der Gemeindeversammlung bzw. dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts vor.”)
Das ist mE das einzige Verfahren, um festzustellen, ob jemand sich integriert hat (genau so: erst muß der Kandidat durch sein Sozialverhalten sich selbst beliebt machen, dann gibt´s Teilhaberechte) und ob diejenigen, mit denen er angibt, an einem konkreten Ort zusammenleben zu wollen, das ihrerseits zumindest mehrheitlich auch als Bereicherung sehen.
@John J:
Oh je, ein Sprachpurist
Tja, “anscheinend” und “scheinbar” bedeuten in diesem Fall eben das exakte Gegenteil. Aber was soll solch Purismus …
Und welches “Verdienst” haben Sie fuer Ihre Staatsbuergerschaft geleistet?
Als Abkömmling zweier Staatsbürger steht mir die Staatsbürgerschaft zweifellos zu. Ich gönne allen Nachkommen anatolischer Gastarbeiter auch von Herzen die türkische Staatsbürgerschaft — nur: warum soll ihnen die deutsche geschenkt werden, bloß weil sich ihre Entbindungsstation in Deutschland befand?
Auf den Rest Ihrer Polemik gehe ich hier nicht ein, das ist mir dann doch zu billig.
Ich darf Sie zitieren? “Wenn das schon alles ist was argumentativ geboten wird…
”
Die Wahl bestimmt mit wer den entsprechenden Pass hat – so einfach ist das.
Korrekt de lege lata. Nur beanwortet das nicht die Frage, ob es de lege ferenda nicht sinnvoll wäre, die Hürden für die Einbürgerung etwas zu erhöhen, um mißbräuchliche und kostspielige Masseneinbürgerungen von Personengruppen zu vermeiden, die in Wirklichkeit wenig bis kein Interesse haben, loyale Bürger eines Staates zu werden, sondern sich bloß Vorteile für ihre Lebensführung verschaffen wollen.
Die Staatsbuergerschaft staende Ihnen auch als Abkoemmling nur eines Staatsbuergers zu, selbst wenn er oder sie schon seit Jahren nicht in D lebte oder nicht mal dort geboren wurde – jedenfalls in D. Warum ist die blosse Abstammung ein “Verdienst”?
Und warum soll den “Nachkommen anatolischer Gastarbeiter” die deutsche Staatsbuergerschaft geschenkt werden: Weil das ius soli in Kombination mit dem ius sanguinis heutzutage die Realitaet der Welt wesentlich besser wiedergibt als nur das ius sanguinis aus dem 19. Jhdt. Wenn die Eltern als Auslaender lange Jahre in D gelebt haben und hier Teil der Gesellschaft sind, dann sollte ihren Kindern, vor allem wenn sie hier geboren sind, auch eine Perspektive zur vollen Teilhabe an dieser Gesellschaft geboten werden (=Staatsbuergerschaft), anstatt irgendwelchem Rassengerassel und Blutliniengedeute, wie Sie sich das offenbar vorstellen.
Bedauerliche Unkenntnis oder vorsätzliches Mißverstehen? Das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland hat nie – außer bei den Nazis – auf “Rasse” oder “Blutlinien” abgestellt. Sondern immer auf die Abstammung von Staatsangehörigen, völlig unabhängig von deren “Rasse”. Der Punkt ist, daß bei Zugezogenen an irgendeinem Punkt eine Einbürgerung stattfinden muß(te), bevor der Eingebürgerte dann die Staatsangehörigkeit an seine Nachkommen weitergeben kann. Das war und ist sinnvoll, wenn man diese erstmalige Einbürgerung von inhaltlichen Kriterien abhängig macht. Hat sich ein Kandidat erfolgreich “integriert” und wird daraufhin eingebürgert, kann man einigermaßen ruhigen Gewissens unterstellen, daß er i.d.R. neben der Staatsangehörigkeit auch diese “Integriertheit” an seine Nachkommen weitergeben wird.
Das glorreiche “neue” Staatsangehörigkeitsgesetz verzichtet auf all das und verteilt die deutsche Staatsangehörigkeit ohne weiteres an Millionen von Menschen, die sich dann, ausgestattet mit dieser de facto nicht mehr entziehbaren Rechtsposition, selbst aussuchen können, ob sie sich jemals “integrieren” (oder auch nur Deutsch lernen!) oder doch lieber “Allahu akbar”-skandierend durch Köln-Kalk ziehen wollen. Reiner Irrsinn, wenn man´s näher bedenkt, aber mit Methode.
Bedauerliche Unkenntnis ist es wenn man meint dass Abstammung etwas anderes ist als eine Blutlinie…solange zumindest ein Elternteil deutsch ist, haben die Kinder die deutsche Staatsbuergerschaft…also eine lineare Weitergabe von “deutschem Blut” oder eben halt Abstammung.
D hat das Recht festzustellen ob jemand der sich einbuergern lassen will integriert ist, und kann die Einbuergerung verweigern (Soll – und Kann-Einbuergerung im Vergleich zu Anspruchseinbuergerung fuer die mindestens ein deutscher Elternteil bei Geburt vorliegen muss). Falls es also zutreffen sollte dass nicht-integrierte Auslaender “zu Millionen” eingebuergert werden (was ich bezweifle), wo liegt dann die Verantwortlichkeit?
Sie haben selbst mit der Formulierung “Rassengerassel und Blutliniengedeute” dem ganzen die rassistische Note gegeben, die ich bestritten habe. Und reden jetzt schon wieder von “deutschem Blut” als wäre alles, was nicht ius soli heißt, per se rassistisch.
Also vorsätzliches Mißverstehen. So bringt das nix. Schade.
“Weil das ius soli in Kombination mit dem ius sanguinis heutzutage die Realitaet der Welt wesentlich besser wiedergibt…”
Wer lesen kann ist klar im Vorteil…und wer missversteht hier vorsaetzlich wen?
Weil das ius soli in Kombination mit dem ius sanguinis heutzutage die Realitaet der Welt wesentlich besser wiedergibt
Wenn Sie damit meinten, daß zusätzlich zur Abstammung von einem Staatsbürger auch noch die Zugehörigkeit durch Geburt auf dem Territorium erforderlich sein soll, dann könnte ich dem prizipiell etwas abgewinnen (wiewohl es auch hier das eine oder andere Abgrenzungsproblem geben kann — aber das wäre durch eine Prüfung, ob trotz Nichtvorliegens eines deutschen Geburtsortes eine objektivierbare ZUgehörigkeit zum Staatsvolk gegeben ist oder nicht, evtl. lösbar). Nur meinen Sie offenbar bei “Kombination” nicht — wie das Wort eigentlich meint — zusätzlich (ach ja der Sprachpurist schlägt wieder zu!), sondern “alternativ”. Wenn keine Abstammung vorliegt, kann sie halt durch den Zufall des Geburtsortes ausgeglichen werden. Und dann haben wir Algerierinnenschwängern in den Vororten von Paris, damit die Putzerln als “Franzosen” zur (sozialversicherten) Welt kommen, und die Eltern wegen der Unterhaltspflichten nicht ausgewiesen werden können, sofern sie nicht ein paar Leute umbringen oder dergleichen …
Freut mich dass Sie dem “prizipiell etwas abgewinnen” koennen, aber leider bin ich der Meinung dass neben der Abstammung auch der Aufenthalt (und ein paar andere Kriterien) zur Staatsbuergerschaft berechtigen sollten. Das heisst, es gibt mehr als einen Weg zur Staatsbuergerschaft – so wie es in D jetzt ja auch der Fall ist, und in vielen anderen zivilisierten Laendern auch.
Und was ihre Ausdrucksweise betrifft wie z. B. “Algerierinnenschwängern” – die finde ich einfach widerlich.
Nun, wie schon der ehemalige Algerische Staatschef Boumedienne hat schon in den siebziger Jahren es ausgedrückt hat: “Wir werden euch zu Tode gebären!”
Sie werden’s vielleicht nicht für möglich halten: aber das finde ich noch viel widerlicher!
Boumedienne ist seit 30 Jahren tot – wen interessiert es heute was er in den 70ern mal von sich gegeben hat?
Boumedienne ist seit 30 Jahren tot – wen interessiert es heute was er in den 70ern mal von sich gegeben hat?
1. interessiert es sehr wohl, wenn das, was sich jetzt abspielt, exakt so verläuft, wie es Boumedienne damals angekündigt hat. Ist Ihnen wohl unangenehm, daß das jemandem auffällt?
2. finde ich es bemerkenswert, daß uns Ankündigungen, die uns in unserer unmittelbaren Gegenwart betreffen, nicht zu interessieren haben, wir jedoch tagaus tagein mit irgendeinem Gedenkschrott aus der Nazizeit zugemüllt werden (alle Jahre mit “3″, “5″ und “8″ sind da besonders aktivitätsfördernd), da im Gegensatz zu den sich gerade erfüllenden Ankündigungen Boumendiennes nicht im entferntesten erkennbar ist, daß jetzt etwa Nazi-Aktivitäten politisch und/oder gesellschaftlich umgesetzt werden.
Zum Glueck gibt es ja Sie, und Sie zaehlen 1 und 1 zusammen und durchschauen diese komplexe Verschwoerung mit glasklarem Blick: Die Algerier in F haben heute Kinder weil ihnen das ihr ex-ex-ex-Staatschef Mitte der 70er Jahre so befohlen hat. Und die Marokkaner und Tunesier machen mit – sozusagen aus nordafrikanischer Solidaritaet. Wenn man schon die gleiche Wueste teilt….
Und bei dem “Gedenkschrott aus der Nazizeit”, mit dem Sie nicht behelligt werden wollen, geht es halt nicht nur um Wiederbetaetigung und Umsetzung von NS-Gedankengut heute, sondern auch einfach um das Gedenken an die Opfer…
Okay, Sie haben ja soooo recht! Es ist selbstmurmelnd reiner Zufall, daß in Frankreich die Nordafrikaner sich karnickelartig vermehren und ebenso ein Zufall, daß die Türken in Mitteleuropa es ebenso machen. Und es ist natürlich ebenso ein Zufall, daß all die genannten Moslems sind …
Und, freilich, der NS-Opfer kann man nie genug gedenken. Der Opfer des Stalinismus zu gedenken ist demgegenüber eigentlich ziemlich überflüssig, da sich die Geschichte nicht wiederholt. Und der Opfer der Armenierprogrome in der Türkei zu gedenken (nein, nein, ich meine nicht die im Osmanischen Reich, ich meine die nach dem 2. Weltkrieg) ist erst recht nicht ratsam.
Kurze Frage: meinen Sie das ernst, oder ist es der derzeitigen Jahreszeit zuzuschreiben?
Wer hindert Sie denn daran, der Opfer des Stalinismus, beispielsweise, zu gedenken?
@David:
Mich kann daran in der Tat kaum jemand hindern, da ich dankenswerterweise in der wirtschaftlichen Position bin, recht unabhängig agieren zu können. Aber das trifft nicht auf jeden zu! Andere werden z.B. recht massiv daran gehindert, u.a. durch die Tatsache, daß dann sofort ein Bedenkenträger aufsteht, der moniert, daß man nicht “aufrechnen” dürfe und mit der Faschismuskeule fuchtelt.
Für viele Leute ist das daher existenzbedrohend, da bei Faschismusverdacht der Job weg ist bzw. nur mehr unter unzumutbarem Mobbing ausgeübt werden kann. Und wenn einer gar der Armenierprogrome gedenkt, dann läuft er Gefahr, bei Bekanntwerden von einer Türkengang “behandelt” zu werden. Das ist daher etwa so ratsam, wie es 1940 ratsam war, den “Führer” zu kritisieren. War auf dem Papier ja auch nicht verboten …
Wenn ich zu den Opfern, sagen wir, Pol Pots gehörte, und wenn ich aus dem Jenseits heraus das Gedenken an mich beobachtete, dann würde es mich aber auch zumindest verwundern, dabei als i++ in Pol Pots Opfercounter aufzutauchen um dann statistisch bereinigt und mit dem Leidensquotienten des durchschnittlichen Pol-Pot-Opfers multipliziert in einer sensationellen Hochrechnung aufzutauchen, die letztlich nachweisen soll, Pol Pot sei schlimmer als Hitler gewesen.
Nein, so wird das nichts.
Das die Türkengangs inzwischen schon so effizient sind wie die GeStaPo bezweifle ich im Übrigen mal dezent.
“Daß” im letzten Absatz. Nicht, daß wir uns in Kleinigkeiten noch verheddern.
@David:
Nein, so wird das nichts.
Da gebe ich Ihnen völlig recht. Solche Spekulationen sind einfach müßig. Was aber m.E. nicht im Gegenzug heißen darf: gedenken wir nur des NS-Verbrechens an den Juden, damit sind alle anderen eh irgendwie “mitgemeint” — das wird den Armeniern, Tibetern, Krimtataren, Sudentendeutschen nämlich auch nicht gerecht.
“Daß” im letzten Absatz. Nicht, daß wir uns in Kleinigkeiten noch verheddern.
Also, bitte! So ein Sprachpurist bin ich nun auch wieder nicht. Aber “scheinbar” und “anscheindend” zu verwechseln, das lasse ich nicht durchgehen!
;-)
Sorry,muß natürlich “anscheinend” heißen :-D
… ach ja, noch kurz zur Effizienz der Türkengangs: sier lernen schnell. Ein paar Jahre noch, und sie brauchen sich vor der Gestapo nicht zu verstecken …
Wo ist das geschehen?
@David: Ich glaube er meint mich damit…
@lePenseur: Ich habe mich geirrt – Ihr Blick ist nicht glasklar sondern wohl doch eher nur glasig…Tuerkengangs als Gestapo…was kommt als naechstes bei Ihnen?
@John J:
1. Ganz richtig, Sie meinte ich damit. Aber nur deshalb, weil Kollege David sich offensichtlich auf meinen angeblichen “Sprachpurismus” bezoge (oder ich es wenigstens so auffaßte)
2. “Türkengang als Gestapo”: das hätte die vielleicht gerne — aber so weit, hoffe ich doch, wird’s nicht kommen … Aber noch ein bißchen Training bei Großdemonstrationen und in U-Bahn-Stationen, und die Türkengangs brauchen sich vor der Gestapo nicht zu verstecken. Ja, leider, das sehe ich als durchaus realistische Entwicklung …
“weil Kollege David sich offensichtlich auf meinen angeblichen “Sprachpurismus” bezoge (oder ich es wenigstens so auffaßte)”
Ich hätte es ihnen zumindest zugetraut. Sollte ich falsch gelegen haben, entschuldige ich mich.
“Aber noch ein bißchen Training bei Großdemonstrationen und in U-Bahn-Stationen, und die Türkengangs brauchen sich vor der Gestapo nicht zu verstecken.”
Ich bin auch gespannt, was die Zunkunfffffft so bringt.
Die Staatsbuergerschaft staende Ihnen auch als Abkoemmling nur eines Staatsbuergers zu, selbst wenn er oder sie schon seit Jahren nicht in D lebte oder nicht mal dort geboren wurde – jedenfalls in D.
Ist zwar theoretisch richtig, kommt aber in der Praxis kaum vor. Ausgewanderte Deutsche (z.B. in die USA, nach Brasilien etc.) erwarben praktisch durchgängig die dortige Staatsbürgerschaft und sind keine Doppelstaatsbürger. Daß Deutsche definitiv auswandern, aber die deutsche Staatsbürgerschaft beibehalten, kommt faktisch nicht vor. Und außerdem: das wäre ja dann genau das, was ich im Falle der türkischen Zuwanderung eindeutig bevorzugen würde.
Warum ist die blosse Abstammung ein “Verdienst”?
Ist sie auch niht, aber es ist eben der international gängige Anknüpfungspunkt für den Erwerb der Staatsbürgerschaft.
Weil das ius soli in Kombination mit dem ius sanguinis heutzutage die Realitaet der Welt wesentlich besser wiedergibt als nur das ius sanguinis aus dem 19. Jhdt.
“Jus soli” ist durch den oft zufälligen Geburtsort vielfach höchst unzweckmäßig. Ein bekannter wurde z.B. in Mexiko geboren, weil sein Vater dort um den Geburtszeitpunkt im Dienst seines (österreichischen) Arbeitsgebers beschäftigt war. Na, toll! Jetzt darf der junge Mann bis zum 35. Lebensjahr nicht nach Mexiko einreisen, weil er sonst u.U. zum Militärdienst eingezogen würde, Staatsbürgerschaft zurücklegen ohne den Militärdienst geleistet zu haben, ist auch praktisch unmöglich etc. etc. — mein Bekannter findet “jus soli” nicht ganz so toll, können Sie mir glauben.
Und wer nach Frankreich blickt und doch den rudelweisen Mißbrauch in der Erschleichung einer französischen Staatsbürgerschaft durch gezielte Schwängerung illegaler Einwanderer miterlebt, wird (wie mittlerweile auch die französische Regierung erkannt hat) vom “jus soli” noch weniger begeistert sein.
… eine Perspektive zur vollen Teilhabe an dieser Gesellschaft …
Politisch höchst korrekt, in der Tat! Nur leider an der Realität vorbei. Denn die sieht eben so aus, daß eine “volle Teilhabe an dieser Gesellschaft” nur im Sinne von “ich will alles kriegen” angestrebt wird, sonst bleibt man lieber unter sich, macht auf Parallelgesellschaft und geht daran, sich auf die Machtübernahme per Geburtenrate vorzubereiten.
P.S.: ich gehe (ohne es belegen zu können) irgendwie davon aus, daß Sie vermutlich um einiges jünger sind als ich. Und irgendwie wünsche ich Ihnen ja geradezu, in einigen Jahrzehnten die Segnungen der hemmungslosen Zuwanderungspolitik genießen zu dürfen! Ich fürchte nur, daß sich die Folgen aus der derzeitigen rückgratlosen Politik noch zu meinen Lebzeiten bemerkbar machen werden. Und da ich keinen Wert darauf lege, vorzeitig den Abgang zu machen, ist es mir eben nicht egal, was mit unserer Gesellschaft und unserer Kultur passiert.
Wenn das für Sie alles bloß “Rassengerassel und Blutliniengedeute” ist, können Sie einem eigentlich leid tun. Offenbar hat die Gehirnwäsche der 68er-Generation doch tiefgreifende Deformationen in der Psyche der Deutschen hinterlassen. Die Bewahrung des eigenen kulturellen Erbes in geiferndem Selbsthaß gleich als “Rassengerassel und Blutliniengedeute” abzuqualifizieren — tja, zu manchen Verirrungen erübrigt sich einfach jeder Kommentar …
Ha, und als ich meinen deutschen Pass wieder zurück haben wollte, schrieben die mir nach dem ganzen Wiedereinbürgerungsprozedere (nach zwei Jahren), es täte Ihnen leid, aber meine Bindung ans Land sei nicht mehr so, wie sich das vorstellen würden.
Dabei hatte ich denen noch ein paar Onkels und Tanten und Cousins usw. zum Frass vorgeworfen. Und war ein paar Mal quer durch Deutschland gekurvt. Erst kürzlich war ich beispielsweise in Gummersbach!
Und: Ich habe blaue Augen! Aber nix da. Hätte ich mich in der Schweiz nicht 1969 eingebürgert – okay ist eine Weile her – sondern heute, wäre das kein Problem mehr. Die Schweizer anerkennen die Doppelbürgerschaft und die Bundesrepublik Deutschland seit neuestem auch.
PS: Würde ich rückwandern, könnte ich mich wieder einbürgern. Meine Kinder auch.