Kommentare zu: Simsalabim

Von: M.M.

M.M. — Tue, 29 Jan 2008 17:05:07 +0000

Konkordanz funktioniert nur mit ausgebauten Volksrechten. Das Volk ist das Korrektiv und oftmals auch die Opposition. Das System ist nicht unbedingt fernsehtauglich. Die Taktik des mündigen Bürgers bestünde darin, möglichst viele Parteien ins Parlament zu wählen. Und so das System von innen heraus aufzubrechen.

Aber wahrscheinlich ist der Zug in Deutschland längst abgefahren. Herr Herzog hat ja kürzlich festgestellt, dass die nationalen Parlamente in der EU kaum mehr etwas zu sagen haben.

Von: Frank Martin

Frank Martin — Tue, 29 Jan 2008 12:35:15 +0000

Ich hätte nichts gegen Volks-Abstimmungen – solange das Einstimmigkeitsprinzip besteht. Es ist nicht einzusehen, warum viele gleiche Meinungen besser sein sollten, als die Verantwortung des Eigentümers für sich und sein Eigentum.

Viele Köche verderben den Brei – sagt der Volksmund. Und hier hat er wohl recht.

Von: jopa

jopa — Tue, 29 Jan 2008 11:58:29 +0000

Immer dieser Plebiszit-Hype hier. ;-) Wieso geht Ihr davon aus, daß sich die Bürger bei vermehrten Plebisziten besser informieren? So lange sie keinen direkten Anreiz haben, werden sie dies nicht automatisch tun. Meiner Erfahrung nach verstärken Plebiszite vor allem den Einfluß gut organisierter Interessengruppen, alle anderen haben schlicht nicht die Mittel, ihr Thema so in der Öffentlichkeit zu plazieren, daß es tatsächlich Erfolgschancen hätte. Im Allgemeinen sind dies die Gewerkschaften et al., die Wirtschaftsverbände hätten zwar die Mittel, stehen aber im Gegensatz zu den “uneigennützigen” Gewerkschaften natürlich unter permanentem Generalverdacht. Dazu liefern dann einige “Wissenschaftler” mit Hans-Böckler-Stipendium die Argumente, die sich vom Niveau her problemlos in der BILD unterbringen ließen, und der derart “gutinformierte” Bürger darf anschließend abstimmen.

Ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist, in einer tendenziell illiberalen Gesellschaft nur nach mehr Abstimmungen zu rufen. Natürlich ist dies denkbar, aber vorher müssten die Rechte des Individuums weiter gestärkt und vor allem ein stärkerer Zusammenhang zwischen Entscheidung und Ergebnisverantwortung hergestellt werden.

Von: Wullenwever

Wullenwever — Mon, 28 Jan 2008 22:26:16 +0000

Ja, und wir setzen auf die Selbstverantwortung der Menschen und dass sie verflucht noch mal mit freiem Willen und vernünftig handeln. Und ich glaube auch, dass sie das tun würden, wenn ihnen nicht von der Wiege bis zur Bahre alles abgenommen würde. Aber gerade das Einführen von Plebisziten müsste am Ende des Abbaus von diesen Schranken stehen, nicht als Feigenblatt am Anfang…

Von: Rayson

Rayson — Mon, 28 Jan 2008 22:17:37 +0000

Ich bin da gerne Prinzipenreiter. Geht “ein wenig” Schweizer Modell? Oder wäre das eher wie “ein wenig schwanger”?

Von: Statler

Statler — Mon, 28 Jan 2008 22:11:23 +0000

Ich weiß nicht recht… wir Liberale setzen doch eigentlich eher auf kluge Institutionen als auf Erziehung der Menschen, oder?

Von: Statler

Statler — Mon, 28 Jan 2008 22:10:01 +0000

Ich glaube, es hat sich in der Schweiz wieder ziemlich stabilisiert. Und selbst wenn die SVP “ihre” beiden Bundesräte tatsächlich und endgültig verstoßen sollte, werden wir mal sehen, ob Zauberformel nicht auch ohne SVP geht — CVP, FDP und SP hätten zusammen ja immer noch eine solide Mehrheit von 60% plus x.

Von: Wullenwever

Wullenwever — Mon, 28 Jan 2008 21:21:57 +0000

Immer dieser Schweiz-Hype hier… Aber ja, genau: Geben wir dem Deutschen doch einfach, was er braucht: Totale Harmonie “da oben”, kein schlechtes Gewissen, weil er politisch nicht so interessiert ist, dafür aber aber aus dem Bauch heraus in die Abstimmungen gehen darf. Und ganz oben sitzt dann irgendein ein Wulff-mäßiger Hampelmann, dem man vertraut.
Sorry, Leute: Aber wie wäre es denn mal damit, verantwortungsvolle Wahlentscheidungen hier in unserem System zu treffen? So dass nicht die dicke Lippe von Koch und das süße Lächeln von Y entscheidet?

Von: Rayson

Rayson — Mon, 28 Jan 2008 20:09:56 +0000

“In Bayern” hat für den Rest von uns ungefähr dieselbe Bedeutung wie “in der Schweiz”…

Von: dagny

dagny — Mon, 28 Jan 2008 19:57:13 +0000

Zauberformel: Die gibts doch schon lange. In Bayern wird seit jeher 50+X gewaehlt und die Ministerposten 10:0 aufgeteilt.

Von: Rayson

Rayson — Mon, 28 Jan 2008 19:38:11 +0000

Generell: Wo kann man die Petition unterschreiben?

Konkret: Aber ist das Schweizer Modell nicht eigentlich gerade dabei, sich zu erledigen?

Von: dagny

dagny — Mon, 28 Jan 2008 19:35:43 +0000

Lieber Statler,

Du hast, was ein Konkordanzsystem angeht, sicherlich recht. Das wuerde uns den Koalitionspoker ersparen.

Aber glaubst du wirklich, die Politik laesst sich herab, den Preis direkte Demokratie zu zahlen, dafuer, dass von jeder Partei einer an die Futtertroege der Macht darf?