Wir lieben die Iren
Also ihr müsst jetzt nicht gleich sauer reagieren, aber aus der Sicht der EU-freien Zone Schweiz, die derzeit bei verschiedenen grundsätzlichen Themen ziemlichen Stress mit der EU hat, ist das Votum der Iren RECHT ERFREULICH!
Also ihr müsst jetzt nicht gleich sauer reagieren, aber aus der Sicht der EU-freien Zone Schweiz, die derzeit bei verschiedenen grundsätzlichen Themen ziemlichen Stress mit der EU hat, ist das Votum der Iren RECHT ERFREULICH!
Die Iren sind bekanntlich die Hauptprofiteure der EU, jetzt, da sie in der internen Wohlstandsrangliste und durch jahrzehntelange Förderung (hauptsächlich mit deutschem Geld) in die Gefahr geraten etwas zurückgeben zu müssen (Irland droht eine Nettozahlerrolle), zeigen die Iren wie 2001 zum zweiten Mal dem vereinigten Europa die kalte Schulter.
LOL, es gibt einfach keine Dankbarkeit in der Politik (auch die Schweizer haben ja ein eigentümlich hintersinniges Geschäftsmodell in Europa).
Ansonsten geht der EU-Bürokratismus natürlich vielen auf die Nerven, schlimm auch die Besetzung des EU-Parlaments und der sog. Kommissare.
Einfach wie vom (peinlichen) französischen AM angeregt/angedeutet die Iren aus der EU werfen, in der Folge dann den Laden zumachen (oder die Iren so lange wählen lassen bis sie irgendwann zustimmen).
Ich finds gut. Die Iren hatten ihre Gründe dagegen zu sein (angeblich haben die meisten den Vertrag einfach nicht verstanden, was ich nachvollziehen kann - und Verträge, die man nicht kennt, sollte man nicht unterschreiben) und hätten andere europäische Regierungen die Eier gehabt, ebenfalls ihr Volk abstimmen zu lassen, wäre das in vielen Fällen genauso schief gegangen.
Ausgezeichnet! :-) Mir ist egal, warum oder wer nein gesagt hat, Hauptsache die EU-”Verfassung” ist erst mal vom Tisch. Die bleibt damit ein Staatenbund und wird kein Verfassungsstaat.
Danke, Irland.
Allerdings genügt eine bloße Verhinderung des Lissabon-Vertrages - so diese denn überhaupt gelingt, auf den nächsten Zug der Eurokraten darf man gespannt sein - natürlich nicht. Vielmehr ist ein großer Teil der Fehlentwicklungen der letzten beiden Jahrzehnte rückgängig zu machen. Das Ziel einer Umgestaltung der EU muß, auf die kürzeste Form gebracht, sein: Freihandel nach innen, eine effektive gemeinsame Interessenvertretung nach außen, und im übrigen: vollständige Abschaffung aller Eingriffsmöglichkeiten der zentralistischen EU-Bürokratie in die inneren Angelegenheiten der demokratischen Nationalstaaten Europas.
FAB, so in etwa müsste für mich ein brauchbarer Verfassungstext aussehen.
Dieses Votum is nicht nur aus Sicht der “EU-freien Zone Schweiz” erfreulich…sondern vor allem auch deshalb weil wenigstens noch ein EU-Land sein Volk ueber Vertraege abstimmen laesst.
Profitieren wir EU-Bürger nicht viel mehr von der Ablehnung der Iren?
Aus unserer Sicht ist das Votum noch erfreulicher. Es betrifft uns auch ungleich mehr.
M.M., da hast Du mich überholt mit meinem geplanten Go raibh maith agat, Éire!
Eine zustimmungsfähige EU, der dann auch die Schweiz, die Türkei, alle anderen Länder, die sich anschliessen wollen, angehören könnten, hat FAB weiter oben schön skizziert.
Bin gespannt, welche Tricks sich die EU-Bureaucrazies jetzt einfallen lassen, um sich um das erneute NO! herumzumogeln. Nach der “EU-Verfassung” und dem “EU-Vertrag” jetzt die “EU-Verordnung”?
:-D! “Nach der “EU-Verfassung” und dem “EU-Vertrag” jetzt die “EU-Verordnung”?”
Auf Privatrezept?
Ich denke sie brauchen da keine Tricks, Barroso, Steinmeier, Jouyet etc geben ja schon die Richtung vor: Weitere Ratifizierung von Lissabon durch Parlamente der EU-Staaten, und fuer die Iren laesst man sich noch was einfallen. Entweder Ratifizierung durchs Parlament oder Neuvorlage nach PR-Kampagne pro EU/Lissabon oder halt eine Sonderregelung…
100% aller EU-Mitglieder, die ein Referendum durchgeführt haben, lehnen den EU-Vertrag ab. Wenn das kein eindeutiges Votum ist.
Es ist eine Schande dass nur die Iren den Mut hatten ein Referendum durchzuführen, und dabei wollen die Europäer anderen Staaten noch was über Demokratie erzählen, peinlich peinlich!
Unabhängig davon, wie man zu der EU-Verfassung steht, wirft es ein sehr schlechtes Licht auf unsere (deutsche) Demokratie, dass diese so wichtige Reform einfach durchgewunken wurde. Niemand hat darüber gestritten.
Der eine oder andere hat´s ja versucht, gar an genau dem Ort, den unsere Verfassung dafür vorsieht. Die herzergreifend dümmlichen Zwischenrufe und Kommentare der übrigen Belegschaft dort zeigen allerdings deutlich, daß dies beim gegenwärtigen Zustand der Republik wohl gänzlich vergebliche Liebesmüh ist.
ich halte Volksabstimmungen für unangebracht, wenn sie als Ja/Nein-Entscheidungen formuliert werden. die Iren hätten zwischen Reformvertrag und Austritt aus der EU abstimmen lassen sollen. das wären zwei sinnvolle Wahlalternativen gewesen. Referenden, mit denen einfach etwas abgelehnt wird, sind unkonstruktiv.
In diesem Zusammenhang sollte man folgenden Artikel in der SZ lesen:
http://www.sueddeutsche.de/ausland/meinung/998/180443/
Vor allem der Satz: “Europa darf sich nicht aufhalten lassen von 862 415 Iren” spricht Baende. man fragt sich warum Staaten wie Malta, Luxemburg, Estland, Lettland, oder Slowenien ueberhaupt noch eine Stimme in der EU erhalten…man kann sich schliesslich nicht von ein paar hunderttausend Maltesern aufhalten lassen.
Kann mir nicht vorstellen, dass in den USA eine renommierte Tageszeitung schreiben wuerde dass man sich nicht von ein paar Tausend Leuten aus Montana aufhalten lassen darf, wenn Montana gegen einen Gesetzentwurf stimmt.
Der Satz wirft ein Licht darauf, wer mit “Europa” eigentlich gemeint ist: nicht die Völker Europas, die würden sie gefragt, den Eurocrazies allemal irische Ergebnisse liefern würden (wie in NL und F ja auch schon geschehen) sondern deren Projekt eines europäischen Zentralstaates.
Da ist im Hintergrund sicherlich die Idee die Nationalstaaten in ihrer Bedeutung zurück zu schrauben und aus Brüssel über das Wohl der jeweiligen Bürger zu bestimmen.
Das ist mir auch ein Dorn im Auge, dieser Nichtraucher-”Schutz”, der angeblich von Brüssel angeordnet wurde oder auch das absehbare Durchdrücken der Homo-Ehe (gerne auch mit Adoptionsrecht) durch linke Berufseuropäer dürfte nicht jedermanns Geschmack sein.
Denkbar natürlich auch, dass die Meinungsfreiheit zentral aus Brüssel gemanaget werden wird oder das Finanzielle, die Burschen in Brüssel haben schon allen Grund die Wähler nicht über die Aufgabe ihrer staatlichen Souveränität abstimmen zu lassen.
Ansonsten ist die EU als Staatenbündnis natürlich eine prima Sache, aber natürlich auch ein geradezu klassischer Fall fürs Antibürokratieteam.
Wer Europa regiert:
http://www.youtube.com/watch?v=npU3g5YnD4A&feature=related