antibuerokratieteam.netYpsilanti wird nicht aus der SPD ausgeschlossen
jo@chim, 31.07.2008
Dafür nach 38 Jahren Parteimitgliedschaft Wolfgang Clement – derjenige, der die politische Substanzlosigkeit der verhinderten hessischen Ministerpräsidentin und Wahlbetrügerin in spe, sowie deren Abkehr von der Agenda 2010 kritisiert(e).
Sage keiner, die SPD wäre nicht fähig klare Botschaften, die auch verstanden werden, auszusenden.
Update 31.07.88, 20:15:
Der lange überfällige Ausschluss von Wolfgang Clement darf nur ein Anfang sein. Wir gratulieren der SPD zu diesem mutigen Schritt, so der Landessprecher der …
… Jungen Pioniere (ähem: Linksjugend heisst das ja jetzt), Xaver Matz. So stands heute morgen als Presseerklärung zu lesen, wird auch noch bei Google so angezeigt. Inzwischen wurde die Seite entfernt, der Link oben führt nur noch direkt zu “prcenter.de”. Hat wohl einer die Jungkommunisten zurückgepfiffen…
Wolfgang Clement hat dazu aufgerufen, die hessische SPD nicht zu wählen und damit höchstwahrscheinlich verhindert, dass sie stärkste Kraft wurde. Und da ist es völlig egal, wie lange man Parteimitglied ist, so etwas kann man nur als parteischädigendes Verhalten bezeichnen. Dafür gibt es verschiedene Mittel der Bestrafung, von einer Rüge bis hin zum Parteiausschluss.
Meiner Meinung nach ist der Parteiausschluss die richtige Entscheidung. Wolfgang Clement hat der SPD massiv geschadet, er hat anscheinend völlig vergessen, dass er nur der SPD seine glanzvolle Karriere verdankt. Und irgendwann ist das Maß voll.
Was Clement wem verdankt, sollte bei der Beurteilung aus Bürger-, bzw. Wählersicht keine Rolle spielen, meine ich.
Für mich jedenfalls zählen persönliche Aussagen und Stellungnahmen eines Politikers mehr als dankenswerte Parteilinientreue. Schade um Clement, besonders für die Partei, die aus ihren Widersprüchlichkeiten auch mit diesem Hinauswurf nicht herauskommen wird; das garantiere ich ;-).
> Wolfgang Clement hat dazu aufgerufen, die hessische SPD nicht zu wählen und damit höchstwahrscheinlich verhindert, dass sie stärkste Kraft wurde.
Ist das Dein Ernst? Wenn ich ein Beinahe-SPD-Wähler in Hessen wäre, der sich dieses mal für etwas anderes entschieden hätte, würde ich eine solche Aussage als Unverschämtheit werten und die Partei endgültig von der liste meiner Wahloptionen streichen.
BTW, sollten die Republikaner in den USA Senator Chuck Hagel aus der Partei ausschließen, weil er mit Obama auf Tour im Nahen Osten war?
Nun, was Clement ursprünglich gesagt hat, kann man dank des Elefantengedächtnisses des Internet hier nachlesen. Das klingt für mich zunächst einmal nach einer sachlichen Kritik an den energiepolitischen Absichten Ypsilantis. Das Argument lautet im Kern:
Wenn man wie Ypsilanti weder Atomkraft noch Kohlekraftwerke will, bleibt nur russisches Gas oder der Import von Energie aus dem Ausland. Dies gefährde die industrielle Basis.
Vollkommen unabhängig davon, wie man das in der Sache sieht – das muss man meines Erachtens in einer demokratischen Partei, die dem Pluralismus verpflichtet sein sollte, auch sagen dürfen. Für die SPD gilt das aber offenkundig nicht, denn auf seine Einlassung hin wurde umgehend sein Parteiausschluss gefordert:
Bei solchen Wortmeldungen fällt mir dann immer dieses ein:
Du meinst also, dass Clements Aufruf trotz enormen Medienecho vollkommen ohne Folgen blieb? Da bin ich anderer Ansicht – und stehe damit sicherlich nicht alleine.
Der Vergleich mit den USA ist unsinnig: die Parteien dort sind mit den Parteien hier nicht vergleichbar. In Amerika ist ist nicht selten, dass in manchen Wahlkreisen nur ein Vertreter einer Partei antritt, in einem anderen mehrere Vertreter der gleichen Partei, teilweise allerdings als “independent”. Das wäre in Deutschland in jeder Partei automatisch ein formaler Ausschlussgrund.
In den USA werden Menschen gewählt, in Deutschland Parteien. Kann man beklagen, kann man bedauern, aber so sieht es aus.
> Du meinst also, dass Clements Aufruf trotz enormen Medienecho vollkommen ohne Folgen blieb?
Angenommen der Einwurf Clements hätte wirklich dazu geführt, dass eine nennenswerte Zahl nicht SPD gewählt haben, was sie ansonsten vorgehabt hätten (was letztendlich weder beweis- noch falsifizierbar ist). Entweder Clement hat sie überzeugt mit seinen Argumenten, und sie haben nach abwägung der Argumente sich für eine andere Wahl entschieden, was ich nicht nur unproblematisch sondern sogar demokratiefördernd finde. Oder man unterstellt, dass sich potentielle SPD-Wähler von einer inhaltslosen Sonntagskolumne eines Ex-Ministers manipulieren. Das würde ich als bodenlose Unverschämtheit empfinden.
Und einmal grundsätzlich: sind derartige Äußerungen nur dann verwerflich, wenn darauf eine knappe Niederlage folgt? Was wäre gewesen wenn die SPD zwei oder drei Prozentpunkte vor der CDU gelandet wäre? Oder zehn dahinter? Hätte der Wolfgang dann sein Parteibuch behalten dürfen? Und wie sieht es eigentlich mit den massiven Anti-Agenda-Äußerungen aus SPD-Mitgliedsmündern aus? Parteisuschluss? Hab ich in keinem Fall etwas von gehört.
Das stimmt (nach meiner Erinnerung) so nicht ganz, Christian: Herr Clement hat vor allem das — völlig utopische — Energiekonzept der hessischen SPD kritisiert und IIRC gesagt, das wäre ein Grund, Frau Ypsilanti nicht zu wählen. Welcher mündige Wähler lässt sich denn davon beeinflussen? Auch als SPD-Wähler und -Mitglied kann man übrigens für Kohle- oder Atomkraftwerke sein …
Sorry, Holger, ich hatte Deinen Kommentar noch nicht gelesen ;-)
Prächtig, wie sich die SPD in immer höheren Tempo selbst zerlegt. Da geht einem das Herz auf. Die sollten ihrem innigsten Wunsch endlich nachgeben, sich mit der sogenannten Linkspartei vereinigen, und den rechten Flügel zusammen mit Clement nach Sibirien verschicken. Bleibt nur noch, den selig vor sich hindämmernde Beck zu entsorgen, aber ich bin sicher, dazu fällt den Ypsilantis auch noch was ein.
Die Äußerung an sich ist parteischädigend. Dass sie auch noch erfolgreich war macht sie meiner Meinung nach nochmal schlimmer. Juristisch gesehen ist das vermutlich irrelevant.
Es ist übrigens ein Unterschied, ob man konkrete Maßnahmen kritisiert oder ob man wegen irgendwelcher strittigen Punkte dazu aufruft, die eigene Partei nicht zu wählen.
Da Du ja ernsthaft unterstellst, Clement hätte Erfolg gehabt , würde ich mich dann doch über eine Ant wort auf meine Frage freuen: Hat Clement inhaltlich überzeugt oder sind SPD-Wähler derart einfach manipulierbar?
SPD-Wähler sind so leicht/so schwer zu beeinflussen wie alle anderen Wähler auch. Und wenn ein ehemaliger Superminister etwas sagt, dann hat das erst einmal verdammt viel Gewicht, völlig unabhängig vom Inhalt. Wenn Du das bestreiten solltest, dann sind wir hier wohl grundsätzlich anderer Ansicht und finden wohl nicht zueinander.
Ich hoffe, das beantwortet Deine Frage vollumfänglich.
Wobei Clement – der ja offenkundig kein richtiger Soz ist und vermutlich auch nie war – natürlich schon in NRW einiges Unheil angerichtet hat.
Mir sind Politiker lieber, die auch nach ihrem Ausscheiden authentisch sind oder wirken.
Jeder Politiker ist doch eigentlich verpflichtet seinem Gewissen zu folgen- und nicht irgendwelchen Parteirichtlinien. Ich empfinde es auch als äußerst bedenklich wenn man aufgrund von Parteirichtlinien jemandem das Recht auf freie Meinungsäußerung entzieht, bzw. entziehen will. Demokratie sieht anders aus!
Wolfgang Clement hat genauso dazu aufgerufen, die hessische SPD nicht zu wählen, wie Eva Herman behauptete, unter Hitler sei alles besser gewesen oder Martin Hohmann erklärte, die Juden seinen ein Tätervolk. Es interessiert in der Politik herzlich wenig, was ideologische Gegner tatsächlich sagen. Der Zweck, den Gegner zu besiegen, rechtfertigt in der Politik die Mittel.
Dennoch habe ich für Clement wenig Mitleid: wer sich unter Wölfe begibt, darf sich nicht wundern wenn man über ihn herfällt.
Hier wurde ja von Christian S. nicht nur Linientreue, sondern sogar Dankbarkeit der Partei gegenüber als Motivationsgrund für politische Entscheidungen gefordert. Das offenbart für mich ein bedenkliches Politikverständnis.
Die völlige Kompetenzlosigkeit in wirtschafts- und energiepolitischen Fragen hat Ypsilanti vor einigen Tagen erst wieder mit ihrer Forderung nach kostenloser Energie für alle (Hessen) dokumentiert.
Wer solchen Unfug als Regierungspolitik verkaufen will, dessen Wahl muss verhindert werden.
Ja, Lina, das sehe ich genauso. Die Partei wird sich auch weiterhin ins Aus manövrieren. Dass sie inzwischen hinter der Linkspartei herläuft und noch lauter “Freibier für alle” schreit, wird ihr nichts nutzen. Clement ist da eher ein Bauernopfer.
Niemand möchte Wolfgang Clement das Recht auf freie Meinungsäußerung nehmen. Nur kann man eben nicht Mitglied in einer Partei sein und dann zur Nichtwahl derselben aufrufen. Was daran so schwer zu verstehen sein soll, ist mir nicht so ganz klar.
Clement hast erst NRW geschadet und schadet jetzt der SPD. Er ist doch nur zeitgenössisch konsequent und individualistisch, ein moderner Mensch halt.
OK, dass der aus der SPD rausgeschmissen wird, weil er schadet, nun ja, das geht wohl schon iO.
Und was für eines, Medea! Sie schlachten eine – sorry! – Sau aus der innovativeren Zuchtlinie namens “Agenda”, die den Weg zur Mitte von alleine finden, ohne links auszuscheren.
Zwei männliche Tiere wären noch da … Alphatiere? … denen sich eine Paarung mit Ypsilanti nicht empfiehlt; man hört nur so wenig davon – weil Beck in der Stalltür lehnt und den Schall abfängt?
(Die SPD war mal “meine” Partei; ich bin nur noch sauer auf sie ;-)
@ Christian S. Ich kann ja Deine Enttäuschung und Verbitterung verstehen, nur würde ich eigentlich von einem SPD- Mann eine argumentative Auseinandersetzung mit dem Vorgang erwarten und nicht eine emotionale.
Ypsilanti demonstriert eins ums andere Mal ihre Inkompetenz, Beck ist ein im Wind flatterndes Fähnchen. Damals als Clement seine Warnung vor der verfehlten Poltik Ypsilantis aussprach, war auch noch garnicht abzusehen, was sich Beck für Schnitzer erlauben würde und wie die Partei mit ihm immer weiter in den Abgrund gezogen wird.
War es da nicht geradezu Pflicht, eine solche Warnung auszusprechen, weil ein Erfolg Ypsilantis genau diese Situation herbeigeführt hätte (wie man sieht, schafft die SPD das auch ohne Ypsilanti).
Man sollte Clement vielleicht keine Kränze flechten, eine Rüge wäre wohl angemessen gewesen, doch der Rausschmiss wird als weiterer Missgriff verstanden werden.
Du irrst Dich: ich bin nicht enttäuscht und auch nicht verbittert. :)
Warum hält diese SPD eigentlich keinen Pluralismus aus?
“Wer solchen Unfug als Regierungspolitik verkaufen will, dessen Wahl muss verhindert werden.”
Dessen Wahl muss nicht nur verhindert werden, solche Personen gehören auf ihren “Gesundheitszustand” überprüft!
Eine Frage wichtige ist, was dieser Rauswurf der SPD bringen soll. Ich gehe mal davon aus, dass die Mitglieder und Funktionäre der SPD erwachsene und vernünfitge Menschen sind und ihr Handeln rational. Hat Clement der Partei wirklich geschadet? Mehr Ypsilanti oder Beck? Und selbst wenn, was bringt ein Rauswurf? Clement war wohl kaum Wegbereiter einer Übernahme der SPD durch die FDP (oder gar die Freimaurer), dieser Rauswurf ist vor allem symbolisch. Und was symbolisiert er?
Weil Kommunisten nunmal darauf geimpft sind, die Reihen zu schließen. Der Bochumer Ortsverein arbeitet lokal doch längst schon in der Volksfront mit SED, MLPD, attac, etc.
Klar, daß man jetzt schleunigst die innerparteiliche Opposition mundtot machen will.
Der Unterschied zu den Kommunisten des letzten Jahrhunderts ist nur der, daß man es mit dem Erschießen und Totprügeln nicht mehr so eilig hat. Ansonsten ist es immer noch dieselbe Verbrecherbande.
Als demokratische Partei ist die SPD in meinen Augen verloren. Sie wird jetzt Land für Land zum Lakai der SED gemacht und schließlich mit denen fusionieren. Mal schauen, ob die Grünen aufwachen, bevor sie auch geschluckt werden. Wahrscheinlich nicht.
Ohne demokratische Linke bleibt mir zumindest nur die Wahl von Schwarz-Gelb. Die CDU ist ja mittlerweile eh schon sozialdemokratischer als es die SPD je war.
BTW, Zettels Erklärungsansatz kann ich nur zustimmen.
Oh doch, man kann selbiges nicht nur, man ist sogar dazu verpflichtet. Als Politiker ist man nur seinem Gewissen gegenüber verantwortlich, nicht der Parteilinie. Und wenn man gefährliche Fehlentwicklungen erkennt, hat man den Wähler darüber aufzuklären, respektive zu warnen.
“Seite nicht gefunden
Die Seite, nach der Sie im Blog suchen, Zettels Raum existiert leider nicht.”
?
Yup. Ging nach der Verlinkung offline. Den Link auf meinem Blog habe ich erstmal deaktiviert, um nicht allzu viele Fehler zu schmeißen. Mal schauen, wann der Artikel zurückkommt. Und ob er dann entscheidend überarbeitet ist.
Der Meister hat sich geräuspert. Sein Werk ist bald wieder zu besichtigen. :)
;-)
Oh, wie dämlich, das gehört unter “califax” 17:44
Der Meister hat sich ausgeräuspert. Der Bezug zu einer ins Auge gefassten rot-rot-grünen Regierungskoalition in NRW ist wieder hergestellt.
Aber machen wir mal einen Vergleich: Gab es im bürgerlichen Lager permanente Querschiesser der Sorte Clement, die dann gehen mussten?
Möllie und Hohmann und der Harry aus dem Osten haben andere Probleme gemacht.
Mir fällt da jetzt kein Querschiesser ein. Blüm, Geissler und Todie geben zumindest keinen Wahlempfehlungen für links (oder drücken sich verklausuliert aus, um bei Wahlen zu schaden).
Zur SPD gehörten immer Leute wie Clement, Wehner oder Noske.
Westdeutsche, die eine Akzeptanz gegenüber der Partei “Die LINKE” irgendwie auch nur denkbar halten, sollten sich mal ein paar Tage “Neues Deutschland online” oder noch besser “Junge Welt online” durchlesen. Weite Teile der LINKE können mit Demokratie oder Freiheit wirklich einfach nichts anfangen.
Das ist wie vor 89. Die haben ein starres Bild von der Welt und von da aus sind die heftig am rumprangern. Intolerante Leute interpretieren jedes Entgegenkommen als Schwäche.
Nun das bedeutet also, dass die Kommunisten in der SPD (es gibt dort auch Antikommunisten) das Ruder an sich genommen haben. Wenn die SPD aber weiterhin eine Volkspartei bleiben und zumindest prinzipiell Ergebnisse 40%+x anpeilen will, so muss sie ein so breites Spektrum abdecken, dass solche fundamentalen Meinungsverschiedenheiten nicht ausbleiben. Und wenn Clement Ypsilantis Politik schlechter gefällt als Kochs, so will er nicht dass sie gewählt wird, das ist lediglich eine Konsequenz der sachlichen Differenzen mit Ypsilanti.
Hat die SPD also den Status einer Volkspartei aufgegeben?
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es hier noch um etwas ganz anderes ging, um etwas persönliches nämlich. Vorhin war der Vorsitzende des Ortsverbands Bochum-Hamme (der einen Steinwurf von meinem Wohnzimmerfenster residiert, by the way) im WDR-Radio zu hören, wo er eine sagenhafte Tirade vom Stapel liess und vor allem mit seiner deutlichen Betonung, Clements Verhalten müsse konsequent bestraft werden – bei anschliessender Betonung der Eigenständigkeit des Ortsvereins, der sage, was er denke und sich nicht mit dem Landesvorsitz abstimmen müsse – an Kindergartenstreitigkeiten erinnerte. Ein in gewisser Weise beeindruckendes Tondukument, das man hier nachhören kann…
Besonders schön finde ich ja die Antwort auf die letzte Frage
Offener kann die Verlogenheit des Herrn Mahlzahn kaum zutage treten. WIR sagen unsere Meinung, aber HERR CLEMENT möge doch seinen Mund halten, sonst werfen WIR ihn raus.
Ypsilanti wird nicht aus der SPD ausgeschlossen
Genau das war mein erster Gedanke bei der ganzen Geschichte: Ist eigentlich niemand in der ganzen SPD auf die Idee gekommen, dass das Ganze vielleicht auch was mit Ypsilanti zu tun haben könnte, und dass Clements Kritik durchaus gerechtfertigt sein könnte?
Inzwischen ist ja schon klar, dass es vor allem die Hessen-SPD und Frau Ypsilanti waren, die den Rauswurf Clements massiv betrieben haben.
Wie kann man sich nur selbst so ins Bein schießen wie die SPD?! Clements Rauswurf hat doch mehr Staub aufgewirbelt als seine Kritik an der Utopie Ypsilantis.
Fr.Ypsilanti und grosse Teile der Linken wollen und müssen sich von der Agenda 2000 trennen, wenn sie ihr rot-rot-grünes Ziel, das übrigens völlig utopisch ist, erreichen wollen.
Das neue Ziel heisst “soziale Moderne” (inhaltlich durch aus mit dem “change, change, change” von Obama zu vergleichen).
Die LInke in D splittet sich, wie auch in anderen Ländern, und wird in D als Linke auf lange Sicht nicht mehrheitsfähig und regierungsfähig bleiben.
Ich weiß nicht, wo Sie leben, aber Deutschland wird seit ’49 durchgängig “links” regiert (oder soll ich sagen: segiert [österr. für "genervt"]) – mit vielleicht einem kleinen kapitalistischen Morgenrot zur Kanzlerschaft Erhards.
Btw. zur Beachtung: in Österreich wird mit *k* sekiert; die in Deutschland gebräuchliche Form des Sekierens sollte demnach – um Ihrer Aussage zu folgen – mit *ck* geschrieben werden, keinesfalls jedoch mit einem weichen *g* ;-)!
Das wäre allerdings ein dicker Hund:
“Ypsilanti von Walter und Everts getrieben?
Am Wochenende war durch Buchrecherchen des F.A.Z.-Redakteurs Volker Zastrow zudem die treibende Rolle Walters und Carmen Everts beim zweiten Versuch Andrea Ypsilantis bekanntgeworden, mit Hilfe der Linkspartei eine Regierung in Hessen zu bilden: Erst durch das Angebot des Parteirechten Walters und seines „Aufwärts“-Kreises, sie zu unterstützen, habe Andrea Ypsilanti im Sommer 2008 einen zweiten Versuch des Machtwechsels gewagt. Walter und Everts hatten am Montag vehement darauf gepocht, dass sie in den entscheidenden Tagen vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl am 4. November aus Gewissensgründen der Landesvorsitzenden Ypsilanti ihre Stimme verweigert hätten.”
Kann man sich auch gar nicht vorstellen, dass die seriöse Ypsilanti von alleine auf die Idee kommen würde mit der WASG/PDS/SED/LINKE zu koalieren. (Was mich allerdings anwidert ist, dass heute die Dümmsten der Dummen in der FAZ mit linkem Stuss ihr Brot verdienen dürfen, das war früher nicht so.)
Webbär
Kann man sich auch gar nicht vorstellen, dass die seriöse Ypsilanti von alleine auf die Idee kommen würde….”
*lautlach*
Die SED nannte sich um in PDS, dann gehen sie mit einer anderen Gruppe zusammen und nennen sich Die Linke.
Hätte sich die NSDAP nach dem Krieg in z. B. PDN umbenannt, hätte dann mit einer anderen Gruppe fusioniert, wären sie heute
Die Rechte.
Ähnlichkeiten sind natürlich rein zufällig ;-)