antibuerokratieteam.netMerkel oder Steinmeier ist doch Hans wie Heiri
M.M., 09.09.2008
Aus fünf Kilometern Luftlinie von der deutschen Grenze entfernt betrachtet, kann man locker vom Hocker die Vermutung in die Runde werfen, dass Herr Steinmeier der bessere Merkel wäre. Oder?
Damit ist auch gleich gesagt, ob Merkel oder Steinmeier ist Hans wie Heiri (schweizerisch für “das kommt auf das Gleiche hinaus”). Ich meine danach, gegenüber heute, wenn die eine wieder oder der andere neu gewählt würde.
Herr Steinmeier ist, schreibt die NZZ heute, “ein ziemlich parteiferner Karrierist”. Und bezweifelt, ob er denn der richtige Kandidat für die SPD sei. Stimmt. Denn die neue zentrale Figur der deutschen Sozialdemokratie könnte auch Mitglied der CDU sein.
Interessant ist der Vorgang insofern, als die SPD aus Furcht vor der DIE LINKE die Flucht nach rechts zur Mitte ergreift, hatte man doch in den letzten Wochen eher den Eindruck gewonnen, man rette die eigene Haut eher mit einem Sprung nach links.
Sei’s drum. Der Farbtupfer in der graumausigen Parteienlandschaft ist ohnehin nur Frau Ypsilanti. Die schwingt auf der Höhe von Frau Palin, ich meine punkto Sex-Appeal. Aber wie gesagt – fünf Kilometer Luftlinie von der bundesrepublikanischen Grenze weg, bleibt man eher an politisch Nebensächlichem hängen.
… und doch zum Greifen nah, wie es scheint ;-)…
“Hans wie Heiri”? Na ja, nicht ganz, mehr Sexappeal als die Konkurrenz hat er schon, der washed-out “Stone”. Und so ganz nebensächlich ist das auch nicht …
Frau Y., “Farbtupfer” und “Sex-Appeal”?? Also nein, diese Schweizer…
Da ist schon was dran (ich meine nicht das Yps), es ist ziemlich egal, wer so weiter macht wie bisher, denn darauf läuft es hinaus.
Die Menschen in Deutschland wollen Reformen, die den Namen verdienen: Verschlankung des Staates, bürgerliche Freiheiten, Grundlagen für florierende Wirtschaft. Man könnte auch sagen “back to the roots”.
Das alles scheint aber den Parteien ein Dorn im Auge, sie wollen lieber weiter wursteln. Daraus resultieren Mitgliederschwund und mangelnde Wahlbeteiligung. Weder steht das, was die SPD da ausgekungelt hat, noch steht Frau Merkel für Reformen, es wird also wieder eine Wahl mit mangelhafter Beteiligung geben und es wird wieder eine Rezession kommen.
Traurig.
Falsch, die meisten wollen zwar Reformen, aber ich glaube kaum, dass es ein Back-to-the-roots ist. Viel mehr wollen sie den vollen staat mit neuen Wurzeln… aehhh.. neuen Methoden =)
Man möchte einen schlankeren modernen Staat, der das selbe erledigt, aber mit weniger Verwaltungsaufwand.. Willkommen in der perfekten Sozialökonomie =)
Und deshalb halte ich Deutsche für naiv, sie können nicht out-of-the-box denken…
Ist das nicht Partei-Motto, solange es Parteien gibt, und wird es ihnen nicht gestattet, seit es Wähler gibt, die ihnen vier Jahre Zeit dafür geben?
Eine echte Reform war die des Arbeitsmarkts, und anstatt sich darauf zu berufen, lässt sich die SPD über Jahre von der Partei Die Linke in die Enge (alter Orientierung und sinkender Umfragewerte) treiben. Das zumindest könnte sich mit dem neuen Kanzlerkandidaten ändern – sofern er die Kraft aufbringt, sich intern durchzusetzen.
Durchgewurstelt hat sich Frau Merkel; anders kann man ihren von Koalitionsabsprachen gehemmten (?) und “moderierend” genannten Regierungsstil kaum bezeichnen. “Hans und Heiri” könnten sich in der Wählergunst also durchaus voneinander absetzen – wenn sie klug genug agieren…
…und wo können sie’s lernen? Ich wüsste keinen westlichen Staat, der wesentlich anders strukturiert wäre. Auch die EU verfährt nach dem gleichen Prinzip, bleibt in der Box, vergrössert sie nur…
Das Schlimme ist, dass diese zunehmend luftdicht wird; wären wir Maikäfer, würden sie uns ein paar Löcher gönnen ;-)…
Ich sehe da schon ein paar wesentliche Unterschiede.
Steinmeier ist ein Apparatschik, der die Agenda organisiert hat, aber m. E. keine echte Reformvorstellung hat. Der repariert in Details, hat aber kein Konzept.
Merkel ist zwar derzeit inhaltlich zurückhaltend, weil sie in der GroKo ohnehin nicht viel durchkriegt.
Aber sie hat vor der Bundestagswahl gezeigt, daß sie konzeptionell was drauf hat.
Und dann die Außenpolitik: Merkels schnelle und klare Reaktion auf die Kaukasus-Krise hob sich sehr positiv von der Kreml-Propaganda ihres Außenministers ab.
Man muß damit rechnen, daß Steinmeier wie schon sein Kumpel Schröder in erster Linie Putins Außenpolitik macht, nicht die deutsche. Und dafür am Ende auch die übliche Belohnung kriegen wird.
Der Unterschied ist doch das Merkel Ihre Truppen hinter sich hat während Steinmeier wieder getrieben wird vom linken Flügel der ach so sozialen Umverteiler Partei der SPD.
Du hast Recht, Merkel betreffend! Dass Steinmeier aber Putins Aussenpolitik (und nicht eine EU-deutsche) betreiben könnte, halte ich für unwahrscheinlich.
Heute wird er sich hüten (müssen), altes Blockdenken neu aufzulegen; trotz und wegen der alten SPD-”Vordenker”, denen das alte Schema (zur Kaukasus-Krise) wieder so leicht von den Lippen kommt; sie können nicht anders, es war ihre “grosse” Zeit ;-).
Parteiintern spielen die aber keine Rolle mehr, glaube ich. Und Schröder? Der war mal …
Steinmeier hat jedenfalls sehr viel Verständnis, wenn das heruntergekommene Russland freche Forderungen stellt und Nachbarn wie Polen oder die baltischen Staaten bedroht.
Einen Job bspw. bei Lukoil sollte ihm post mortem, und das kann in der SPD ja schnell gehen, sicher sein.
Allerdings sind Konflikte zwischen Scheindemokratien wie Russland und Georgien in der Tat differenziert zu betrachten, eine vernünftige Linie könnte bspw. darin bestehen die Plutokratie Russland geschäftlich zu binden.
Steinmeier steht allerdings hier nicht für pragmatische Lösungen, sondern für eine (in der Bev. durchaus akzeptierte) Angstpolitik im Umgang mit Russland. Täte viele pol. Beobachter eher nicht überraschen, wenn im Wahlkampf 2009 wieder die Antiamerikakarte gespielt werden sollte von Steinmeier. Mit dem Ziel ein paar Prozente von pot. Nichtwählern zu bekommen, die anders nicht an die Wahlurnen zu bekommen sind, und natürlich auch mit dem Ziel die eigene Linke zu binden, wenn wie zu erwarten “Agenda 2010″ beworben werden sollte.
Mich überrascht, dass DU sie jetzt schon ziehst, wo wir doch gar nicht wissen können, wer ab Nov. 08 im Oval Office sitzen wird. May be Obama? It’s “Change”, you know ;)…
Eine “in der Bev. durchaus akzeptierte Angstpolitik”? Ich wüsste nicht, wie es heutzutage – ohne die alten ideologischen Feindseligkeiten – noch dazu kommen könnte. Du verweist auf die Energieabhängigkeit? Ja, die könnte einem Angst machen.
Vielleicht spielt diesmal ja Merkel die Antiamerikakarte, LOL, gut ankommen täte es bestimmt. Würde auch neue Koalitionsmöglichkeiten öffnen. Pflüger und der Boyst in Hamburg machens vor (wobei der Pflüger in Berlin von den eigenen Brüdern hart rangenommen wird – lustig das hier mit der Flitzpiepe: http://www.youtube.com/v/eBriNmA_21U&).
Also, es heisst ja eigentlich “Think outside the box” und nicht “think out of the box”…
Und lernen kann man es ueberall, im eigenen Leben, da braucht es keinen wie auch immer gearteten Staat dazu. Wer mal bereit ist rauszugehen aus der Komfortzone, der lernt auch wie man outside the box denkt.
Ich gebe Skeptiker insofern recht dass es den Anschein hat dass das in D nicht genug Leute tun oder bereit sind zu tun.
Wo ich gerade Deinen reichhaltigen Spekulationen lausche, ist mir eine Idee gekommen, eine Geschäftsidee! Ein Gesellschaftsspiel für lauschige Stunden in Spätherbst und Winter. Name: “Have a Party” oder “Funny Crossover” oder “Wrestle ‘em down”, oder so ähnlich…
Teilnehmer: 4
Parteisymbole: 4
Parteiprogramme: 4
Gegner: der/die jeweils Anderen. Nach Wahl oder Würfel zu entscheiden, wer was/wen nimmt. Parteien und Programme austauschbar. Koalitionen möglich. Im Spielverlauf können einzelne Programmpunkte im Einvernehmen untereinander getauscht, Spitzenkandidaten ausgeliehen werden
Will jetzt nicht weiter ins Detail gehen: Du weisst, was ich meine? Would be fun, oder :-D?)
“Think outside the box”
Ja, das ergibt Sinn: aus der Schachtel herausdenken, sich selbst aus der Schachtel herausdenken, kurz: nicht in, sondern ausserhalb von Schachteln denken.
Mit der Box meinte ich das System: deshalb Staaten. Selbstständig, ja, sogar freiheitlich denken, wäre an sich kein Kunststück, aber den meisten ist es zu unbequem – wie Du sagst. Ich bezweifle sogar, dass sie es überhaupt anders wollten…
Russische Zeitungen wünschen sich ja schon Steinmeier als Kanzler, den Freund Gerhard Schröders und Russlands ;-)
Steinmeier wird lernen müssen, als Wahlkämpfer aufzutreten. Er wirkt recht langweilig, weil er so langsam spricht. Dazu spricht er nicht allgemein verständlich. Das ist aber wichtig für jemanden, der als Wahlkämpfer auftreten will.
Die SPD wird aber weiterhin zerstritten bleiben, so lange sie nicht ihr Problem mit den Linken löst. Zu sagen, in den Ländern ja, aber nicht im Bund, nimmt ihnen niemand ab.
Nun ja, ich wünsche der SPD da zu stehen wie die bayerische SPD, bei festen 20% ;-)
Steinmeier ist ja ganz OK, Münte sowieso, es macht im Prinzip auch Sinn neben der “richtigen Linken” eine sozialdemokratische Kraft in D zu erhalten. Das könnte zwar auch die Union übernehmen, aber dann wäre wiederum die rechte Flanke offen.
Möchte aber nicht in Steinies Haut stecken, das, was auf ihn zukommt, ist eine ganz schwierige Wanderung.
Allerdings ist auch die Position der Linken in der SPD – wie zuletzt beim “Putsch” zu belegen ist – äusserst schwierig. Eigentlich wollen die ja Laffo-Politik, aber sind in der falschen Partei; werden die SPD-Linken aber abgestossen, wäre der Kampf gegen die “richtigen Linken” für die SPD verloren und zudem die Linke für alle Zeiten zersplittert.
D.B
Ich sehe Steinmeier nicht in einem so freundlichen Licht wie du. Dazu kommt, dass er schon etwas langweilig wirkt. Offensichtlich kommen solche Weißhaarigen aber gut an in Deutschland ;-)
Mal sehen, wie Steinmeier als Wahlkämpfer in Erscheinung tritt.
Sicher ist auch Angela Merkel niemand, die im Wahlkampf jeden Saal füllt und mitreißend wirkt, andererseits weiß man bei ihr, was man hat.
Ich denke am Ende läuft es dann doch wieder auf eine Koalition hinaus. Wollen wir wetten? ;-)
Das kann gut wieder eine große Koalition ergeben. Wieder in der alten Besetzung mit dem Silversurfer und Merkel, Münte (hoffentlich) weiter als SPD-Chef.
“Freundliches Licht” wollte ich eigentlich nicht erzeugen als ich die SPD als notwendige Antithese des Richtigen geschildert habe. (Wobei das Richtige bei Merkel natürlich auch ziemlich schlecht aufgehoben ist, schade, dass man bspw. Gerhardt oder Herzog oder Henkel nicht wählen kann.)
Hmm. Hört sich nach Junta an, nur ohne Insel ;-)
Ich behaupte ja, dass demokratisch regierte Regierungen gar nicht out-of-the-box denken können. Es sei denn, die Situation wird von einer breiten Öffentlichkeit als bedrohlich perzipiert. Das war etwa so vor den Hartz Gesetzen als die Deutschen per PISA feststellten, dass ihre Schulen gar nicht so doll sind, wir jährlich an den Maastricht-Stabilitätskriterien gescheitert sind und die Arbeitslosenzahlen ständig stiegen. Ich find das übrigens noch nicht einmal so schlecht. Out of the box soll in Fachgremien gedacht werden. Etwa in der Bildungspolitik. Das muß dann aber nicht in den Talkshows breitgetreten werden.
Das Lügilanti in Hessen war mehr ein Unfall. Im Falle von Neuwahlen gäbs wohl eine CDU/FDP Mehrheit.
Für die große Linie gibts aus meiner Sicht seit der Agenda 2010 schon ernstzunehmende Bemühungen um Haushaltskonsolidierung, mehr Leistungsorientierung und Eigenverantwortung (sowie die entsprechende Opposition). Ich find, dass nicht unbedingt mehr von der Politik erwartet werden kann, selbst wenn ichs gern anders hätte.
Die Anreize für weitere Veränderungen muß von Spezialisten formuliert werden und gesellschaftliche Unterstützung finden.
Ansatzpunkte wären etwa die Steuerpolitik und eine Zusammenlegung von Bundesländern. Chancen sehe ich da aber ohnehin erst in der nächsten Rezession.
Auch unter moderierenden Präsidenten kann sich Wandel vollziehen.
Solche “Unfälle”, ob herbeigelogen oder nicht, werden wahrscheinlich zunehmen, je mehr die sog. Volksparteien an Wählergunst verlieren. Dann wird man – bevor Demokratie den Mehrheitswillen vollständig pervertiert – gezwungen sein, “out of the Box” zu denken – zumindest in der verschlussdichten Box alter & komfortabler Gewissheiten; das wär’ doch schon was, oder ;-)?
Sollte sowas zur Normalität werden, können und werden noch mehr einfach auswandern. Sozialismus sehe ich mir lieber aus der Entfernung an.