Piraterie und Staatsversagen
Zunächst einmal erinnern wir uns, dass die Bundesmarine seit einiger Zeit am Horn von Afrika präsent ist um Terroristen zu jagen und Waffenschmuggel zu unterbinden. Der ehemalige Münchner FDP-Oberbürgermeisterkandidat und heutige Bundestagsabgeordete Rainer Stinner sieht keine nennenswerten Rechtsprobleme darin, wenn die Antiterror-Kämpfer auch Piraten jagen würden, wie Soldatenglueck.de erläutert.
Die Handlungsfähigkeit einer Regionalmacht beweisst unterdessen Indien. Ein indisches Kriegsschiff lieferte sich eine Seeschlacht mit einem der Piratenmutterschiffe und versenkte dieses. N-tv.de berichtet.. Auch die Royal Navy legt eine härtere Gangart an den Tag, die britische Presse berichtet von einem Feuergefecht und drei getöteten Piraten.
Piraterie ist nichts neues und Somalia ist nicht das einzige Seegebiet mit vielen Piratenüberfallen. Davon kann man sich auf den Webseiten des ICC überzeugen. (Weekly Piracy Report und eine Karte bei googlemaps mit den gemeldeten Piratenüberfällen des Jahres).
Das Horn von Afrika, die Seegebiete um Nigeria und die indonesischen Gewässer der Strasse von Malakka sind zu gut je einem Drittel die Hauptpiratengebiete. Ein Militäreinsatz gegen die Piraterie müsste sich auch um diese Gegenden kümmern, die Strasse von Malakka ist ähnlich stark befahren wie das Horn von Afrika, wogegen Nigeria durchaus umschifft werden kann. Ueber die tatsaechlich entstandene Schadenshoehe macht die Karte mit der Anzahl der Vorfaelle keine Angaben.
Andererseits scheint sich die somalische Piraterie direkt auf die Versicherungsprämien der Reeder auszuwirken. Auf den Webseiten der Münchner Rück finden sich einige ergänzende Informationen zur rechtlichen Problematik, der Abgrenzung von Piraterie und Kriminalitaet und Lücken in den Gesetzen der Küstenstaaten. Für die Versicherung selber ist die Frage was Piraterie sei aber einfacher.
Die einzigen Kriterien sind Anwendung bzw. Androhung von Gewalt vor oder während der Tathandlung. Dabei muss der Pirat ein privates Motiv haben. Terroristische Gewaltakte sind demnach aus Sicht der Versicherer nicht als Piraterie zu sehen.
Die gestiegenen Kosten geben für die Reederei Maersk Anlass nach dem Staat zu rufen. Für private Sicherheit wollen sie nicht sorgen, wie das Handelsblatt mitteilt. Private Sicherheitsfirmen setzen nach einem Bericht des SPIEGELS für gut 50 000 Dollar (pro Schiff und Passage, nehme ich an) eine Schallkanone ein, um Piraten mit lautem Krach zu vertreiben. Bundewehrsoldaten an Deck sind da guenstiger, weil vom Steuerzahler bezahlt.
Nach Informationen der taz stellen die Piraten mit gut 150 Millionen Euro/Dollar Umsatz aus Lösegeldern einen grossen Wirtschaftsfaktor in Somalia dar. Die Kaperung eines Öltankers aus Saudi-Arabien habe aber die Muslimischen Milizen in Somalia gegen die Freibeuter aufgebracht.
Moderne Piraterie mit Mord und Totschlag ist keineswegs eine neuere Erscheinung der letzten Wochen. Sportsegler sind spätestens seit dem Mord an Segellegende Peter Blake 2001 im Amazonas vor dem Problem gewarnt. Das Europäische Segelinformationssystem schreibt bereits 2002 über zunehmende Piraterie weltweit.
Fassen wir’s zusammen: Der Staat greift ein, wenn die Reeder rufen. Ein Militäreinsatz soll die somalische Selbstorganisation ein wenig in die Staatsschranken weisen, auch wenn die Piraten eventuell ein Gegner der radikalen Islamisten in dem Küstenstaat sind. Deutschland spielt zwar eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz, aber nicht beim Piratenschiffe versenken. Und eine neue Behörde könnte man auch einrichten.
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Wozu eine neue Behörde? Die Bundeswehr sollte das erledigen und diese Piraten ohne Zögern versenken und wenn nötig dessen “Basen” in Schutt und Asche legen. Deutschland ist immer noch Exportweltmeister und profitiert enorm von der Seeschifffahrt. Das sollte aber nicht der Grund sein, warum man den Einsatz in erster Linie befürwortet. Es geht schlicht und ergreifend darum, dass man die Rechte der Unternehmen schützt, genauso wie ein Rechtsstaat einzelne private Personen im Ausland schützt. Es ist offenes Gewässer und diese Wasserautobahnen sind unerlässlich für die Globalisierung. Es ist ein offenes kapitalistisches Netz, welches außerhalb der Ländergrenzen fortgeführt wird, aber gleichermaßen den freien Ländern dient. Da es offenes Gewässer ist, haben die Piraten sowieso keine Rechte mehr (auch in nationalen Gewässern haben sie es auf moralische Weise nicht) und demnach sollte man sie mit minimalsten Zeit- und Kostenaufwand aus der Luft versenken (nicht verscheuchen) und der Spuck hat schnell ein Ende. Der Westen sollte nun wirklich nicht vor Piraten im 21 Jhd. einknicken oder sich von ihren Demütigungen aufdrängen lassen und den Reedereien Ausweichrouten übrig lassen.
Auch der “Klimaretter” Deutschland sollte in seiner PR Klimapolitik (das PR bleibt trozdem ;) ) die Piratenbekämpfung nach ganz oben setzen. Immerhin ist die Schifffahrt eines der umweltfreundlichsten Transportmittel, aber dennoch kommt bei jeder Ausweichroute CO2 Ausstoß hinzu.
Es ist eine gefährliche Schlussfolgerung, dass sich die Reedereien allein um Schutz ihrer Individualrechte kümmern sollen, nur um eine weitere “Behörde” zu ersparen oder um den Steuerzahler (den Zwangssteuerzahler) zu entlasten. Ich bin auch nicht für Soldaten am Deck (das entspreche tatsächlich den kostenintensive “Abschreckungseffekt”), genauso wie ich nicht für Zwangssteuern bin. Konsequent weitergedacht könntet ihr euch als A-Team ja bald aufregen, wenn Polizisten Privateigentum in Deutschland schützen und fordert z.B: die vollkommene Sicherheit eines Atomtransport den jeweiligen Unternehmen zu überlassen (auch gegen aggressiven Attacken und Anschläge anderer Personen).
Es ist richtig, dass Personen und Unternehmen nicht fahrlässig sein sollten, aber alles was mit der Bestrafung des Diebes, des Räubers, des Kriminellen oder was weiß zu tun hat, sprich der vernünftigen Abwehr, das kann und sollte in einem Rechtsstaat der Staat machen und keine Security Firmen (es gibt einen Grund, dass sie nicht schießen), sonst landen wir ganz schnell (zumindest ideologisch) in Ancapistan.
Ja, die Reedereien sollten selbst Sicherheitssysteme einrichten, aber sobald der Pirat angreift mit tödlichen Waffen, das Eigentum stiehlt oder die Leute als Geiseln nimmt, dann muss der Staat alles tuen um unsere Individualrechte zu schützen und die Piraten ,wenn erforderlich, töten. Eine Reederei kann noch so viel über eigene “Sicherheit” nachdenken, aber wirklich wehren können sie sich nicht und Anarchy ist ehrlich gesagt nicht meins.
Für solche wagen Ausflüge habe ich paxx und co. in meiner Blogroll. A-Team wird wohl auch dahin abrutschen. :D
Das slippery slope zählt nicht, weil es eine offene Frage ist, ob Ancapistan nicht doch ein nettes Plätzchen ist. Auf hoher See lässt sich doch wunderbar experimentieren. Wenn sich herausstellt das die aufgerüsteten Handelsschiffe selbst das Geschäft der Piraten übernehmen kann man das immernoch wieder umschmeißen. Aber apodiktisch zu behaupten Ancapistan ist böse und jeder Schritt in die Richtung sei zu vermeiden, richt nach Dogmatik.
Das mit den indischen und britischen Versenkern ist allerdings nicht ganz fair. Deren Schiffe wurden tatsächlich zuerst von Piraten beschossen (nicht sehr helle Piraten, wie es scheint).
Meine britischen Freunde würden vermutlich sagen, die deutsche Fregatte haette sich eben nicht in die Gefahr beschossen zu werden begeben.
Das mit der Versenkung der Piraten nach einem Angriff ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine Lüge.
1. Haben Fregatten der Talwar class zwei radargestütze Gatling-Kanonen an Bord, mit denen sie jeden kleinen Gegner innerhalb Sekunden atomisieren können und
2. Wissen das die Piraten sehr genau, denn die haben Erfahrung mit der jeminitschen Küstenwache vor Sokotra und wären deshalb nicht so dumm ein riesiges Kriegsschiff anzugreifen und
3. Ist die Geschichte um die Versenkung der Piraten mittlerweile schon in die englischsprachige Wiki zur INS Talbar aufgenommen:
http://en.wikipedia.org/wiki/INS_Tabar_(F44)
So wie es aussieht, hat der Kapitän der INS Talbar in einem Anfall von Übermut statt eines Piratenschiffes einen thailändischen Fishtrawler versenkt. Herzlich Glückwunsch zum Abschuss!
Reports later claimed that the sunken “mothership” was actually the Thai fishing trawler, the Ekawat Nava 5, that was itself being attacked by pirates. One sailor was reportedly still alive, another confirmed dead, and 14 sailors remained missing. [13][14][15] The surviving member of the trawler’s crew was picked up by a passing ship after six days adrift on the ocean and was taken to Yemen where he informed the owner of the trawler of the events. It appeared the trawler itself was fleeing from pirate attacks at the time of sinking. [16][17][18]
Die Bild hat die Story jetzt auch im Angebot:
http://www.bild.de/BILD/news/vermischtes/2008/11/26/piraten-konflikt/indien-thailand-wegen-abschuss-fischerboot.html
Sind die zwei Kaschtan-CIWS-Systeme der Tabar überhaupt in der Lage Seeziele zu erfassen?
Das amerikanische CIWS-System “Phalanx” ist dazu nur in der Version 1B in der Lage.
Davon gehe ich mal aus, weil das Schiff keine andere taugliche Waffe zur Nahbereichsverteidigung hat. Gerade ein indisches Schiff sollte aber auf soetwas vorbereitet sein.
Nach dem Anschlag auf die Cole musste ja was geschehen.
RT berichtet zumindest von einem solchen System, welches das kann:
http://www.russiatoday.com/scitech/news/30959
Ich gehe mal davon aus, dass diese Aufgabe mittlerweile alle CIWS übernehmen.
Kashtan kombiniert eine 30mm Gatling Gun mit einem Werfer für Stinger-ähnliche Kleinraketen. Das ist ein Waffensystem zur Bekämpfung von Flugkörpern, Tiefliegern, Torpedos und Speedboats. Die Tabar hat aber nicht die Speedboats der Piraten beschossen, sondern ihr Mutterschiff, einen Fischtrawler. Ich schätze mal, dass sie dazu ihre 110mm Bordkanonen eingesetzt haben dürfte, die zur Bewaffnung jeder Kriwak IV – Fregatte gehören.
Bei den Kashtan hätte sie wenigstens noch eine Ausrede gehabt, weil doch hochgradig automatisiert sind.
Wenn sie aber Geschütze genommen haben, dann müssen sie das Schiff auch vorher identifiziert haben.
Wenn die also behaupten ein Mutterschiff der Piraten versenkt zu haben, dann muss das gelogen sein.
Die haben genau gewusst worauf sie schießen.
Jedenfalls falls sie mit den Geschützen geschossen haben.
Eine CIWS kann einen Fishtrawler mit Leichtigkeit zerlegen.
Ist ernst gemeint?
Im obigen Kommentar fehlt ein “das”.
Ja, die Kashtan Kanon sind automatisiert. Der Verteidigungsoffizier auf der Brücke bestimmt eine gewisse Sicherheitszone um das Schiff herum.
In dieser Sicherheitszone wird alles beschossen was durch das Radar ausgemacht wird.
Man kann da auch keinen Menschen mehr zwischenschalten. Wenn z.B. von einem nur 500 m entfernten Fischerboot eine Rakete abgefeuert wird, vergehen nur zwei Sekunden bis zum Einschlag. Dann muss die Bordkanone selbstständig feuern.
Diese Systeme sind aber meistens abgeschaltet, weil sonst so ein Kriegsschiff z.B. beim Durchfahren des Suez-Kanals eine ziemliche Blutspur hinter sich herziehen würde.
Also: Entweder hat der Kapitän das Ziel ganz bewusst mit den großen Kalibern unter Feuer nehmen lassen (dann wusste man aber auch auf was man schießt), oder so eine Kashtan hat selbstständig gefeuert und das Boot zerlegt. Das wäre die weniger peinliche Variante, weil solche Waffensysteme eben selbstständig auslösen.
Die Version, nach der somalische Piraten so dumm gewesen sein sollen eine indische Fregatte anzugreifen war jedenfalls hochgradig unglaubwürdig.
Schon alleine deswegen, weil die kaum eine Chance haben die Fregatte zu treffen. Die können sich nämlich nicht aussuchen wie dicht sie an das Kriegsschiff herankommen. Darauf lässt sich kein Kapitän ein. Die Nahaufklärung erfolgt bei solchen Schiffen immer über Hubschrauber, Drohnen oder durch Boarding Teams mit dem Schlauchboot.
Kein Kapitän lässt ein riesiges unbekanntes Objekt so dicht an seine Fregatte, dass es ihm gefährlich werden kann.
Was ist die Reaktionszeit des Kashtan-Koplexes? Ich halte es für unwahrscheinlich, dass ein CIWS eine aus nur 500 Meter abgefeuerte Rakete abfangen kann. Auch, dass ein CIWS im vollautomatischen Betrieb auf ein stationäres Ziel feuert, halte ich für unwahrscheinlich.
Es ist auch nicht sehr wahrscheinlich, bei 500 m hätte die Schiffsbesatzung großes Glück.
Normalerweise sagt man drei Sekunden bis zur Vernichtung. Allerdings soll es in letzter Zeit einige Software-Updates gegeben haben, das weiß ich aber auch nur vom Hörensagen.
Es sind eben im Moment alle bemüht die CIWS zu verbessern, insbesondere gegen assymetrische Schnellbootbedrohungen (abfeuern schultergestützter Raketen u.ä.).
Das vollautomatische Feuern auf Ziele ist aber – z.B. bei Gefechtsalarm – durchaus normal.
Ein Mensch darf nicht dazwischengeschaltet sein, sonst funktioniert es nicht.
@Wenn die also behaupten ein Mutterschiff der Piraten versenkt zu haben, dann muss das gelogen sein.
Die haben genau gewusst worauf sie schießen.
So, wie ich die Medienberichterstattung verfolgt habe, war das ein von den Piraten
gekapertes Fischerboot, das von ihnen nunmehr selber als Piratenschiff eingesetzt wurde. Wo soll da die Lüge liegen? Wissen analphabetische arbeitslose somalische Fischer, die gewohnt sind, dass ihnen niemand Widerstand leistet, wenn sie Schiffe überfallen, wie ein CIWS
funktioniert? Wenn ihre Bildung nach dortigen Maßstäben hoch ist, wissen sie gerade noch, was mit der Cole passiert ist und dass in den 80ern die Sturmboote der iranischen Revolutionsgarden erfolgreich Tanker und irakische Kriegsschiffe angegriffen haben.
Diese Typen sind weder Ananalphabeten, doch doof. Die bedienen High-Tech-Waffen. Du hast eine vollkommen falsche Vorstellung von den Somalis. Die leben nicht hinter dem Mond.
Es muss natürlich weder… noch heißen.
Ich glaube es wurde nur aus kleinerem Kalibern geschossen. Ein ähnlicher aus dem Jahre 2006:
“On March 18 the USS Cape St. George and USS Gonzalez intercepted a suspicious vessel towing two skiffs some 25 nautical miles (46 km) off the Somali coast. The vessels sent two rigid-hulled inflatable boats to investigate. The boats’ boarding attempt was repulsed by the pirates and they opened fire upon the capital ships with RPG’s and other small arms fighting the first surface action of the United States Navy in the 21st century. The two American ships returned fire with small caliber guns. The largest of the three pirate vessels was soon set on fire and burned to the waterline. By the time the action was over one pirate was killed, five wounded, and 12 (including the 5 wounded) were captured.” (wikipedia)
“Small caliber guns” sind für die US-Navy auch 76mm Kanonen, und RPGs sind keine High-Tech-Waffen. Da würde ich an ferngelenkte Torpedos, Antischiffrakteten oder mindestens Stingers und Gatlingguns denken. Haben die somalischen Piraten so etwas? Würde mich wundern. Ansonsten gebe ich Netbitch Recht. Wenn ein von Piraten gekapertes Fischereifahrzeug selber als Piratenschiff eingesetzt wird, ist es für die Inder ein Feindfahrzeug. So what?
….Auf der anderen Seite hat die indische Marine den Ruf, durchsetzt zu sein von Macho-Offizieren “with more guts than brains.”
76mm ist definitiv kein small cliber. In folgender Meldung wird 25mm genannt:
“INDIAN OCEAN (Oct. 28, 2007) – A pirate skiff burns after being hit by several rounds from a 25mm gun aboard guided-missile destroyer USS Porter (DDG 78). The skiff belonged to a group of pirates that boarded Panamanian-flagged cargo ship MV Golden Nori. U.S. Navy photo (RELEASED) “
Es ist schlichtweg lächerlich, dass die deutsche Marine erst Schiffe anderer Nationen rufen muss, weil die Soldaten selbst nichts tun dürfen. Damit werden die deutschen Soldaten zu Witzfiguren.
Ich wäre, was die deutsche Marine betrifft, nicht so verächtlich. Das sind bestimmt keine Memmen, und dass sie – schon aus historischen Gründen – klar gesetzlich legitimierte Aufträge wollen, scheint mir nicht unbillig.
Nichts hindert den Deutschen Bundestag daran, etwaige Rechtsunsicherheiten schnell zu beseitigen.
Piraten zu bekämpfen ist natürlich legitim. Deswegen kann man aber auch nicht gleich jedes verdächtige Schiff in internationalen Gewässern vesenken.
Mit privater Sicherheit wäre ich in diesem Zusammenhang ohnehin eher zurückhaltend. Die bisherigen Einsätze solcher Söldnertruppen waren regelmäßig seeehr blutig (inkl. reichlich “Kollateralschäden”), möglicherweise wäre ein Einsatz staatlicher Truppen insgesamt deutlich leben- und materialschonender…
Private Sicherheit ist in diesem Bereich das einzige, was wirklich funktioniert.
Außer natürlich, quasi-diktatorische Staaten wie China schicken ihre Truppen in diese Gebiete.
Eine demokratisch kontrollierte Armee kann in diesen Gebieten nicht erfolgreich handeln, weil schon bei “relativ” geringen Verlusten jedes Handeln durch eine veröffentlichte Meinung unmöglich gemacht wird.
Ich bin auch der Ansicht, dass über sog. “Söldnertruppen” viel Unsinn verbreitet wird. Im Regelfall verhalten sich die Leute strikt zielorientiert, weil in dieser Branche der Kostendruck hoch ist. Man versucht daher so effizient wie möglich zu handeln. Unnötige Gewaltanwendung verursacht unnötige Schwierigkeiten, denn negative publicity ist der Supergau fürs Geschäft.
Gewaltexzesse kommen in diesem Geschäftszweig erst dann zustande, wenn über alle Maßen expandiert wird. So z.B. im Fall Blackwater. Die haben den Fehler gemacht viel zu viele Leute einzustellen und die Übersicht zu verlieren. Ein Unternehmen wie Blackwater sollte daher eine Personalstärke von 200-300 Mann nicht überschreiten. Dann gibt es auch keine Schwierigkeiten.
Gibt es zu viele Hierarchiestufen, wollen zu viele mitverdienen. Das Resultat sind dann Leute, die im Einsatzgebiet in dunkle Machenschaften verwickelt werden.