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	<title>Kommentare zu: Auch das Recht ein reaktion&#228;rer Flachwichser zu sein ist unantastbar</title>
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	<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/</link>
	<description>Sektion der neoliberalen Weltverschwörung</description>
	<lastBuildDate>Fri, 03 Sep 2010 15:27:35 +0200</lastBuildDate>
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	<item>
		<title>Von: NUB</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105566</link>
		<dc:creator>NUB</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Feb 2009 16:22:52 +0000</pubDate>
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		<description>Sieht die &quot;Kritik&quot; dergestalt aus, dass man keine Abstufungen und Unterschiede, etwa zwischen dem Dritten Reich und der BRD oder zwischen der T&#252;rkei und Nordkorea u.s.w., mehr erkennen kann, dann ist das Mist.

den diktatorisch-sozialistischen Staat

Diktatorisch ist diktatorisch, da gibt es z.B. keine &quot;Graustufen&quot; mehr, wenn man dies f&#252;r eine parlamentarische, repr&#228;sentative Demokratie einsetzt. &lt;i&gt;Diktatorisch&lt;/i&gt; hat eine gebr&#228;uchliche Bedeutung, zu der ein Diktator geh&#246;rt, eine Einzelperson und Regime, Merkel ist keine Diktatorin.

Also ist dies nat&#252;rlich ein &quot;Kritik&quot;-Ansatz, der ziemlich direkt Neonazis in die H&#228;nde spielt.

Kritik w&#252;rde an dieser Stelle so aussehen, inhaltlich zu argumentieren (&quot;Dieses Gesetz ist unfreiheitlich, jene Regelung ist bevormundend&quot;), die Bundesrepublik einfach so als Diktatur zu bezeichnen, hat mit Kritik rein gar nichts zu tun.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sieht die &#8220;Kritik&#8221; dergestalt aus, dass man keine Abstufungen und Unterschiede, etwa zwischen dem Dritten Reich und der BRD oder zwischen der T&#252;rkei und Nordkorea u.s.w., mehr erkennen kann, dann ist das Mist.</p>
<p>den diktatorisch-sozialistischen Staat</p>
<p>Diktatorisch ist diktatorisch, da gibt es z.B. keine &#8220;Graustufen&#8221; mehr, wenn man dies f&#252;r eine parlamentarische, repr&#228;sentative Demokratie einsetzt. <i>Diktatorisch</i> hat eine gebr&#228;uchliche Bedeutung, zu der ein Diktator geh&#246;rt, eine Einzelperson und Regime, Merkel ist keine Diktatorin.</p>
<p>Also ist dies nat&#252;rlich ein &#8220;Kritik&#8221;-Ansatz, der ziemlich direkt Neonazis in die H&#228;nde spielt.</p>
<p>Kritik w&#252;rde an dieser Stelle so aussehen, inhaltlich zu argumentieren (&#8220;Dieses Gesetz ist unfreiheitlich, jene Regelung ist bevormundend&#8221;), die Bundesrepublik einfach so als Diktatur zu bezeichnen, hat mit Kritik rein gar nichts zu tun.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: jo@chim</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105535</link>
		<dc:creator>jo@chim</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 21:30:44 +0000</pubDate>
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		<description>Von Stefan Blankertz auf der Freiheitsfabrik zum Thema Pius Brothers ein wie immer kluger Kommentar jenseits des fr&#246;hlichen Christen-Bashings wie auch dem &quot;Wir wollen Papst sein&quot;-Gepl&#228;rre der MSM: &lt;a href=&quot;http://blog.freiheitsfabrik.de/?p=1648&quot;&gt;Widerstand ist farbenblind&lt;/a&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Von Stefan Blankertz auf der Freiheitsfabrik zum Thema Pius Brothers ein wie immer kluger Kommentar jenseits des fr&#246;hlichen Christen-Bashings wie auch dem &#8220;Wir wollen Papst sein&#8221;-Gepl&#228;rre der MSM: <a href="http://blog.freiheitsfabrik.de/?p=1648">Widerstand ist farbenblind</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Report Mainz</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105533</link>
		<dc:creator>Report Mainz</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 18:08:18 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Ich w&#228;re &#252;berzeugt, wenn er das 2009 noch mal im Fernsehen sagen w&#252;rde oder wenn er seine Aussage &#246;ffentlich »erkl&#228;ren« w&#252;rde.&lt;/blockquote&gt;

Hat er. Siehe &lt;a href=&quot;http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=4359522/n46bv/index.html/&quot;&gt;hier.&lt;/a&gt;
Und er gibt noch mehr erschreckendes von sich.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Ich w&#228;re &#252;berzeugt, wenn er das 2009 noch mal im Fernsehen sagen w&#252;rde oder wenn er seine Aussage &#246;ffentlich »erkl&#228;ren« w&#252;rde.</p></blockquote>
<p>Hat er. Siehe <a href="http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=4359522/n46bv/index.html/">hier.</a><br />
Und er gibt noch mehr erschreckendes von sich.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: chrisv</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105522</link>
		<dc:creator>chrisv</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 11:30:25 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Selbstverstaendlich sind Vertraege ueber den Tod der Beteiligten hinaus gueltig.&lt;/blockquote&gt;

Das stimmt so pauschal nicht - einige Schuldverh&#228;ltnisse (z.B. Mietvertr&#228;ge) enden automatisch mit dem Tod des Vertragspartners, bei anderen ergibt sich ggf. ein au&#223;erordentliches K&#252;ndigungsrecht. 

Vor allem aber haben Erben die M&#246;glichkeit, ein Erbe auszuschlagen - und das genau deswegen, weil ansonsten ein Vertrag zu Lasten Dritter (der Erben) m&#246;glich w&#228;re. Man stelle sich nur mal vor ein verm&#246;gensloser Mensch h&#246;heren Alters mit einigerma&#223;en wohlhabender Verwandschaft schl&#246;sse einen Kreditvertrag &#252;ber ein paar hunderttausend Euro, zins- und tilgungsfrei f&#252;r die n&#228;chsten 30 Jahre, und die Verwandten k&#246;nnten sich nicht dagegen wehren, daf&#252;r dann sp&#228;ter aufkommen zu m&#252;ssen.

Wenn der Privatmensch das aber aus sehr guten Gr&#252;nden nicht kann, stellt sich schon die Frage, wieso man eigentlich einem Politiker, der im Gegensatz zum Privatmenschen ja noch nicht mal mit dem eigenen Verm&#246;gen haftet, gestatten sollte, Vertr&#228;ge einzugehen die &#252;ber seine Amtszeit hinaus wirken. Das gibt die Theorie der demokratischen Legitimation IMHO nicht her, bzw. nur bei extrem willk&#252;rlicher Auslegung.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Selbstverstaendlich sind Vertraege ueber den Tod der Beteiligten hinaus gueltig.</p></blockquote>
<p>Das stimmt so pauschal nicht &#8211; einige Schuldverh&#228;ltnisse (z.B. Mietvertr&#228;ge) enden automatisch mit dem Tod des Vertragspartners, bei anderen ergibt sich ggf. ein au&#223;erordentliches K&#252;ndigungsrecht. </p>
<p>Vor allem aber haben Erben die M&#246;glichkeit, ein Erbe auszuschlagen &#8211; und das genau deswegen, weil ansonsten ein Vertrag zu Lasten Dritter (der Erben) m&#246;glich w&#228;re. Man stelle sich nur mal vor ein verm&#246;gensloser Mensch h&#246;heren Alters mit einigerma&#223;en wohlhabender Verwandschaft schl&#246;sse einen Kreditvertrag &#252;ber ein paar hunderttausend Euro, zins- und tilgungsfrei f&#252;r die n&#228;chsten 30 Jahre, und die Verwandten k&#246;nnten sich nicht dagegen wehren, daf&#252;r dann sp&#228;ter aufkommen zu m&#252;ssen.</p>
<p>Wenn der Privatmensch das aber aus sehr guten Gr&#252;nden nicht kann, stellt sich schon die Frage, wieso man eigentlich einem Politiker, der im Gegensatz zum Privatmenschen ja noch nicht mal mit dem eigenen Verm&#246;gen haftet, gestatten sollte, Vertr&#228;ge einzugehen die &#252;ber seine Amtszeit hinaus wirken. Das gibt die Theorie der demokratischen Legitimation IMHO nicht her, bzw. nur bei extrem willk&#252;rlicher Auslegung.</p>
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	<item>
		<title>Von: Dagny</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105521</link>
		<dc:creator>Dagny</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 11:13:34 +0000</pubDate>
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		<description>Selbstverstaendlich sind Vertraege ueber den Tod der Beteiligten hinaus gueltig. Es ist eine Errungenschaft gegenueber dem Mittelalter, dass Vertraege oder Urteile die Regentschaft des Monarchen ueberdauern.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Selbstverstaendlich sind Vertraege ueber den Tod der Beteiligten hinaus gueltig. Es ist eine Errungenschaft gegenueber dem Mittelalter, dass Vertraege oder Urteile die Regentschaft des Monarchen ueberdauern.</p>
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	<item>
		<title>Von: chrisv</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105520</link>
		<dc:creator>chrisv</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 10:25:17 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Man kann als Liberaler eben die alten Vertr&#228;ge zwischen Staat und Kirche nicht einfach k&#252;ndigen.&lt;/blockquote&gt;

Kann man nach liberaler Rechtsauffassung denn &#252;berhaupt Vertr&#228;ge zu Lasten Dritter (in diesem Fall: zu Lasten nachfolgender Generationen) schlie&#223;en? IMHO sollte das nicht gehen, und die Situation, dass hier immer noch Forderungen geltend gemacht werden, die auf den Reichsdeputationshauptschluss zur&#252;ckgehen (das ist immerhin 200 Jahre her!), ist irgendwo schon ein wenig absurd und d&#252;rfte dem durchschnittlichen Steuerzahler auch kaum zu vermitteln sein. 

&lt;blockquote&gt;Siehst Du denn eine demokratische Mehrheit f&#252;r die Abschaffung des Kirchensteuereinzugs und der staatlichen Finanzierung der Priesterausbildung?&lt;/blockquote&gt;

Sp&#228;testens dann, wenn man anf&#228;ngt die Kosten daf&#252;r im Steuerbescheid separat auszuweisen, auf jeden Fall. Was &#252;brigens auch f&#252;r einige andere Dinge gilt, viele dieser &quot;demokratisch&quot; beschlossenen &quot;Wohltaten&quot; finden nur deshalb Zustimmung, weil niemand so genau weiss wieviel &lt;em&gt;ihn pers&#246;nlich&lt;/em&gt; das jedes Jahr kostet.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Man kann als Liberaler eben die alten Vertr&#228;ge zwischen Staat und Kirche nicht einfach k&#252;ndigen.</p></blockquote>
<p>Kann man nach liberaler Rechtsauffassung denn &#252;berhaupt Vertr&#228;ge zu Lasten Dritter (in diesem Fall: zu Lasten nachfolgender Generationen) schlie&#223;en? IMHO sollte das nicht gehen, und die Situation, dass hier immer noch Forderungen geltend gemacht werden, die auf den Reichsdeputationshauptschluss zur&#252;ckgehen (das ist immerhin 200 Jahre her!), ist irgendwo schon ein wenig absurd und d&#252;rfte dem durchschnittlichen Steuerzahler auch kaum zu vermitteln sein. </p>
<blockquote><p>Siehst Du denn eine demokratische Mehrheit f&#252;r die Abschaffung des Kirchensteuereinzugs und der staatlichen Finanzierung der Priesterausbildung?</p></blockquote>
<p>Sp&#228;testens dann, wenn man anf&#228;ngt die Kosten daf&#252;r im Steuerbescheid separat auszuweisen, auf jeden Fall. Was &#252;brigens auch f&#252;r einige andere Dinge gilt, viele dieser &#8220;demokratisch&#8221; beschlossenen &#8220;Wohltaten&#8221; finden nur deshalb Zustimmung, weil niemand so genau weiss wieviel <em>ihn pers&#246;nlich</em> das jedes Jahr kostet.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: daniel</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105518</link>
		<dc:creator>daniel</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 10:13:56 +0000</pubDate>
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		<description>Gemeint ist hier ja wohl die katholische Kirche. Aber selbst wenn nicht, wenn sie die Kritik nur wahrnehmen reicht das schon um unter den Fallensteinschen Argumentatiuonsschutz zu fallen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Gemeint ist hier ja wohl die katholische Kirche. Aber selbst wenn nicht, wenn sie die Kritik nur wahrnehmen reicht das schon um unter den Fallensteinschen Argumentatiuonsschutz zu fallen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: stefanolix</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105512</link>
		<dc:creator>stefanolix</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 08:34:12 +0000</pubDate>
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		<description>Man kann als Liberaler eben die alten Vertr&#228;ge zwischen Staat und Kirche nicht einfach k&#252;ndigen. Das ist ein langer und vermutlich verlustreicher Prozess, denn die beiden Gro&#223;kirchen werden sich jedes Zugest&#228;ndnis teuer bezahlen lassen. Siehst Du denn eine demokratische Mehrheit f&#252;r die Abschaffung des Kirchensteuereinzugs und der staatlichen Finanzierung der Priesterausbildung?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Man kann als Liberaler eben die alten Vertr&#228;ge zwischen Staat und Kirche nicht einfach k&#252;ndigen. Das ist ein langer und vermutlich verlustreicher Prozess, denn die beiden Gro&#223;kirchen werden sich jedes Zugest&#228;ndnis teuer bezahlen lassen. Siehst Du denn eine demokratische Mehrheit f&#252;r die Abschaffung des Kirchensteuereinzugs und der staatlichen Finanzierung der Priesterausbildung?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: stefanolix</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105511</link>
		<dc:creator>stefanolix</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 08:30:41 +0000</pubDate>
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		<description>Bist Du sicher, dass die Piusbr&#252;der die Kommunikation mit den Kritikern &#252;berhaupt annehmen? Es spricht einiges dagegen. Fundamentalisten waren gegen&#252;ber Kritik noch nie besonders aufgeschlossen. Momentan &#252;ben sie sich zwar in Schadensbegrenzung. Aber es ist zu vermuten, dass sie tief im Inneren keinen Fu&#223;breit von ihren Positionen zur&#252;ckweichen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Bist Du sicher, dass die Piusbr&#252;der die Kommunikation mit den Kritikern &#252;berhaupt annehmen? Es spricht einiges dagegen. Fundamentalisten waren gegen&#252;ber Kritik noch nie besonders aufgeschlossen. Momentan &#252;ben sie sich zwar in Schadensbegrenzung. Aber es ist zu vermuten, dass sie tief im Inneren keinen Fu&#223;breit von ihren Positionen zur&#252;ckweichen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: daniel</title>
		<link>http://www.antibuerokratieteam.net/2009/02/11/auch-das-recht-ein-reaktionaerer-flachwichser-zu-sein-ist-unantastbar/comment-page-1/#comment-105507</link>
		<dc:creator>daniel</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 00:19:33 +0000</pubDate>
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		<description>Sorry, da habe ich wohl ungl&#252;cklich formuliert. In Deinem Beispiel muss X nicht Empf&#228;nger und Gegenstand der Kritik sein. Im gegebenen Beispiel rund um die Piusbr&#252;der ist X es aber - Gegenstand und Empf&#228;nger.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sorry, da habe ich wohl ungl&#252;cklich formuliert. In Deinem Beispiel muss X nicht Empf&#228;nger und Gegenstand der Kritik sein. Im gegebenen Beispiel rund um die Piusbr&#252;der ist X es aber &#8211; Gegenstand und Empf&#228;nger.</p>
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