jo@chim, 15.05.2009
Trotz des Linksrutsches der Union sind die Schnittmengen mit ihr immer noch am größten. Wir wissen auch, dass einige in der Union schon längst mit der Fortsetzung der Großen Koalition kalkulieren. Nicht dass sie bei Rot-Rot-Grün aufwachen. Wer raus will aus der Großen Koalition, der hat nur eine Wahl: diesmal FDP. Und deshalb machen wir keinen Lagerwahlkampf.
Guido Westerwelle, heute mit 95,84% zum Parteivorsitzenden der FDP wiedergewählt, in seinem zeitweilig durchaus deutlichen Aufruf zum Befreiungskampf.
Das klare Bekenntnis zu einer schwarz-gelben Koalition fehlte aber ebenso wie eine Absage an alle Träume(r) von einer Ampelkoalition. Stattdessen der Appell an bürgerliche Wähler: wer ein Ende der Grossen Koalition und den Stopp des Linkskurses will, wird dies nur mit und durch die einzige liberale Partei in Deutschland (so Westerwelle) erreichen.
Dies mag ja staatspolitisch sinnvoll sein. Ich frage mich aber, wo die (wahlpolitische) Substanz dieser “einzigen liberalen Partei” denn liegen soll, wenn in der Rede zwar die FDP-Forderung nach einem „niedrigen, einfachen und gerechten Steuersystem“ wiederholt wird, die deutliche Ansage “Regierungsbildung – mit uns nur bei einer substanziellen Steuersenkungspolitik” aber fehlt.
Team Blog Kategorie: Notizen aus dem U-Boot - Tags: die parteitagsblogger, steuerreform, Wahlkampf09, Westerwelle
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Daniel Fallenstein, 15.05.2009 - Team-Blog Kategorie: Audiovideo cogito cogito, ergo cogito sum
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Rainer Brüderle hat soeben mit einigen deutlichen Worten den 60.FDP-Parteitag eröffnet – sein Bezug auf nötige markwirtschaftliche Reformen (“der Staat muss eingreifen, wenn es nötig ist, sich aber dann auch wieder zurückziehen”) war allerdings nicht so wünschenswert deutlich wie der auf obigem Plakat am Eingang zum Parteitagsgelände ;-) Erste Impressionen zum gestrigen Presseabend und vom [...]
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jo@chim, 15.05.2009 - Team-Blog Kategorie: Notizen aus dem U-Boot
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Eine Premiere für die FDP, ebenso wie für die liberale Blogosphäre – ab diesen Freitag, den 15.05.09, bis zum Sonntag, den 17.05.09, wird eine “liberale Viererbande” live vom 60. ordentlichen Bundesparteitag der FDP bloggen: Achim Hecht (antibuerokratieteam.net) Daniel Fallenstein (fdp-watch und A’Team) Jan Filter (Filterblog) Ralf Arnemann (B.L.O.G.) Die FDP war so freundlich, uns als [...]
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jo@chim, 13.05.2009 - Team-Blog Kategorie: Notizen aus dem U-Boot
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Für den Inhalt der folgenden Bandpromotion ist einzig und allein die Bundesregierung verantwortlich. Heute gibt es mal wieder einen Musiktipp. Diesmal möchte ich eine Band bewerben, die ich bis gestern noch gar nicht kannte und von der ich wahrscheinlich nie wieder etwas hören werde: Quad Throw Salchow. Die Musik ist ehrlich gesagt unerträglich depressiv. Wenn [...]
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Daniel Drungels, 13.05.2009 - Team-Blog Kategorie: Money and Fame
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23. Mai 2009 13h – 14h : High Noon: Wasserpistolenschlacht gegen das Paintballverbot in ganz Deutschland Weil idiotische Politiker sich profilieren wollen, wird eine Sportart kriminalisiert. Aber wenn man Paintball verbietet, müsste man auch Wasserpistolen verbieten. Die Schlacht soll die Inkonsequenz und Verlogenheit dieser Politik illustrieren. Der Ort muss noch ermittelt werden. (Sofern sich genug [...]
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Daniel Fallenstein, 13.05.2009 - Team-Blog Kategorie: cogito cogito, ergo cogito sum
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Man wirft über einem Waldbrand so lange Dollars ab, bis das Feuer von selber ausgeht. Sinngemäss zitiert aus Sebastian Junger, “Feuer – Brennpunkte der Welt”. (welches ich hiermit dem geneigten Leser empfehlen möchte, auch wenn das Buch schon etwas älter ist. Sebastian Junger dürfte durch das (verfilmte) Buch “Der Sturm” bekannt sein. Junger berichtet von [...]
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dagny t., 13.05.2009 - Team-Blog Kategorie: dagny's tags
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Kaum etwas wird mehr verklärt als die Performance deutscher Außenminister. Kraft faktischer Tradition in Regierungsbeteiligungen kann davon vor allem die FDP profitieren: Scheel, Genscher und Kinkel werden bis heute idealisiert und haben weder die Welt verbessert noch einen ernst zu nehmenden Beitrag dazu geleistet. Der Wahltermin rückt näher, Schwarz-Gelb in erreichbare Sphären – auch Guido [...]
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Oliver Fraederich, 12.05.2009 - Team-Blog Kategorie: Gaeste
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was soll denn ein “Computer” sein, was soll “Internet” sein? Ich habe diese Begriffe noch nie gehört oder gelesen. Ich stamme nämlich aus dem vergangenen Jahrtausend. Dr. Wiefelspütz, MDB, SPD, Innenausschuss, Jahrgang 42, zitiert nach Abgeordnetenwatch.de Wie wäre es mit einer Spendensammlung um dem Richter a.D. einen Computerkurs zukommen zu lassen? Nachtrag: Wiefelspütz schreibt weiterhin [...]
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dagny t., 11.05.2009 - Team-Blog Kategorie: dagny's tags
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