antibuerokratieteam.netMissbrauch der Wehrpflicht?
Bodo Wünsch, 24.10.2009
Nun musste sich die FDP auf einen Kompromiss mit der Union verständigen: Die Wehrpflicht wird nicht ausgesetzt, wie von den Liberalen im Wahlkampf gefordert, geschweige denn, abgeschafft – nein, die Dauer des abzuleistenden Dienstes wird einmal mehr verkürzt, von derzeit neun auf künftig nur noch sechs Monate.
Kritiker wie Befürworter staatlicher Zwangsdienste berufen sich in der Diskussion so traditionell wie praktisch ausnahmslos auf reine Kosten-Nutzen-Argumente. Für die einen breche der billige Zivildienst weg (Rotes Kreuz), für andere stünde die Bundeswehr vor ihrer Meinung nach praktisch nicht zu bewältigenden Aufgabe, plötzlich selbst für Nachwuchs an Zeit- und Berufssoldaten sorgen zu müssen (man fragt sich dabei, wie das etwa Polizei, Feuerwehr, THW, städtische Verkehrsraumüberwachung, Schützenvereine und andere Institutionen in der Vergangenheit hinbekommen haben…). Rühmliche Ausnahme: Es war die FDP, die zu Recht mit dem Hinweis auf die fehlende “Wehrgerechtigkeit” (nur noch 15 Prozent eines tauglichen Jahrgangs konnten 2008 einrücken) ein rechtspolitisches Argument ins Feld geführt hatte.
Doch die Kosten-Nutzen-Argumentation ist die denkbar schlechteste, wenn es darum geht, Gesetze auf ihre Tauglichkeit zur allgemeinen Freiheitssicherung hin zu überprüfen.
Der Liberalismus lehrt uns, dass staatlicher Zwang dann und nur dann gerechtfertigt ist, wenn er zur allgemeinen Rechtssicherung der Bürger erforderlich ist. Allgemeine Rechtssicherung kann dabei nur heißen: Sicherung der gleichen Freiheitssphären für jeden Einzelnen, und Sicherung dieser Sphären nicht nur vor dem willkürlich Zugriff anderer, sondern auch vor Übergriffen staatlicher Instanzen. Letztere sind im übrigen untrügliches Kennzeichen dafür, dass ein Staat aufhört, Staat zu sein. Man muss nicht mehr etwa an eine GeStaPo erinnern, damit dies dem aufgeklärten Bürger im Rechtsstaat klar ist. Zur Rechtssicherung gehört ausdrücklich auch die Sicherung nach außen (solange es keinen Weltrechtsstaat gibt, vgl. dazu Kant, Zum Ewigen Frieden) sowie das globale Eintreten für Recht und Freiheit für alle Menschen. Die wichtige Frage, ob das im Einzelnen auf militärische Weise geschehen kann (Afghanistan zum Rechtsstaat verhelfen) oder muss (Hitler besiegen, II. Weltkrieg beenden), gehört zum laufenden kritischen demokratischen Diskussions- und Entscheidungsprozess.
Doch die scheinbar endlose und zum Überdruss geführte Wehrpflichtdiskussion rührt tiefer. Sicher: Es gibt durchaus eine ganze Reihe zulässiger sicherheitspolitischer Erwägungen für oder gegen den Zwangsdienst an der Waffe. Doch wenn man, wie ich, die Bundeswehr gut von innen kennt, dann hat das Festhalten gerade konservativer und militärischer Kreise am Zwangsdienst einen weiteren Grund: Es ist das unausgesprochene, obrigkeitsstaatliche und nur noch psychologisch zu erklärende Motiv des puren Machtanspruchs von Menschen über Menschen. Wer Zwang ausübt, beweist: Ich bin oben, du bist unten, und wenn isch will, mach’ isch disch platt, klar! …. – Freilich geschieht dies in einem gebildeten, zivilisierten und hoch arbeitsteiligen Gemeinwesen auf eher subtile Art, auf eine durch und durch bürokratische und heute doch leise Art. Aber es geschieht; es tut heute nicht einmal mehr weh, nichtmal auf Kasernenhöfen und Hindernisbahnen. Manchen macht es sogar Spaß, gestriezelt zu werden. Militärischen Drill ertragen zu haben, gehört zu einem archaischen Männlichkeitsritual, inzwischen von Frauen adaptiert, mit dem sich noch Jahrzehnte später bei Bier und Pfeife ordentlich prahlen lässt (“Weißt du noch, Karl, [oder Jessica] als uns damals der Oberfeldwebel…. “). Für nicht wenige hohe Offiziere und militärische Vordenker war und ist die Auffassung lebendig, nur der Zwangsdienst möglichst vieler junger Menschen “erzöge” sie zu ordentlichen Mitgliedern der Gesellschaft.
Mit welchem Recht also Wehrpflicht? – wenn die sicherheits- und damit rechtspolitische Lage in Deutschland für diese keinen legitimen Grund mehr abgibt? Als Liberaler möchte ich nicht in einem Staat leben, der glaubt, er könne aus anderen als legitimen Gründen nicht auf den Zwangsmilitärdienst verzichten. Ich möchte in einem Staat leben, der von der freien Überzeugung seiner Bürger getragen ist, von der Überzeugung, dass Rechts-Mündigkeit aus Selbstbildung und Eigenaufklärung und aus Freiwilligkeit kommt, und nicht vom Uniformtragen, Antreten, kilometerlangen Leistungsmärschen und Essen von EPAs… vielleicht ist der erste Weg viel mühsamer, aber er ist nachhaltiger, und er wäre einzig menschengemäß.
Das Argument der mangelnden Wehrgerechtigkeit ist von vornherein verlogen, weil es impliziert, dass es diese Wehrgerechtigkeit jemals gab. Es war aber immer schon das Geschlecht, also eine angeborene, vom Individuum nicht zu verantwortende Eigenschaft, die darüber entschied, ob man überhaupt zur Musterung vorgeladen wurde. Jungs mussten nach dem Abitur ein Jahr oder länger Zwangsdienst leisten, Mädels konnten ins Ausland gehen, um ihre Sprachkenntnisse zu verbessern, jobben, um sich ein finanzielles Polster fürs Studium anzulegen, gleich mit dem Studium beginnen oder sich sofort in den Arbeitsmarkt stürzen. Wenn über angebliche Benachteiligungen von Frauen geredet wird, verschweigt man diesen Umstand gerne mal.
Sehr guter und richtiger Zusatz, danke. Wäre sogar das schwerwiegendere Argument gegen die Rede von der sog. “Wehrgerechtigkeit”.
Ja, aber dieses schwerwiegende Argument sticht in der öffentlichen Debatte nicht, weil den Menschen diese Form der Ungerechtigkeit nicht einmal bewusst ist, bzw. sie diese völlig okay finden (so jedenfalls mein bisheriger Eindruck).
“konnten in 2008″ – Steckt hinter F.M.R. vielleicht Maybrit Illner?
Ein Problem wird sein, dass es noch weniger Zivistellen geben wird, erst recht, wenn man das mit letzter Konsequenz zu Ende denkt: Reduzierung des Grundwehrdienstes auf die Grundausbildung, also drei Monate. Wer stellt für drei Monate dann noch einen Zivi ein?
Bodo Wünsch sieht beim Antibürokratieteam sogar einen Missbrauch der Bundeswehr um obrigkeitliches Denken zu trainieren und zu perpetuieren.
Die Wehrpflicht wird halt schrittweise abgebaut, Sozialverbände, die ehemals gegen die Wehrpflicht waren, sind aus Eigennutz zu den grössten Freunden dieser Pflicht geworden.
In komplexen Systemen sterben Institutionen nun einmal nicht schnell.
BTW, “Man muss nicht mehr etwa an eine GeStaPo erinnern, damit dies dem aufgeklärten Bürger im Rechtsstaat klar ist.” => uncool
Ansonsten gilt, was schon immer galt: Profis kämpfen lassen, diese angemessen vergüten, weil 100k Profis besser als 1M Hobbysoldaten.
Warum sollen soziale Dienste nicht ihre Angestellten, wie jedes andere Unternehmen auch, ordentlich bezahlen?
Alternativ wäre denkbar, ein allgemeines soziales Jahr, welches aus Steuermitteln bezahlt wird (für Frauen und Männer) einzuführen. Auch das könnte freiwillig sein. Wenn man es mit entsprechendem Prestige ausstattet, sicher kein Problem. Im Gegenteil, es könnte aus der Falle der von der SPD angestoßenen Neiddiskussionen herausführen und wieder soziales Handeln aus gesellschaftlichem Verantwortungsbewusstsein heraus, ins Blickfeld der Öffentlichkeit rücken.
Weil es keinen wirklichen Bedarf gibt für diese? Weil sich keine ausreichende private Förderung fände? Weil es den Sozialfuzzies (ob sie das wissen oder nicht, sei dahingestellt) hauptsächlich um ihren eigenen Job und ihre eigenen Bezüge geht? Weil Bedürftigkeit (nicht nur im Finanziellen) bearbeitet und verwaltet, keinesfalls aber abgestellt werden soll?
Dann noch dieser halbkommunistische Vorschlag in Absatz 2, Frage:
Auch Sozialfuzzie?
Werden Männlichkeitsrituale und Machtspielchen gegenüber Untergebenen eingedämmt, wenn die Bundeswehr nur noch aus Zeit und Berufssoldaten besteht ?
IMHO nein. Wer als Zeit- oder Berufssoldat in einer reinen Freiwilligenarmee sich gegen so etwas wehrt kann seine Karriere vergessen.
Mit welchen Recht verlangt der Staat von seinen Bürgern die Pflicht, den Staat notfalls mit der Waffe in der Hand zu verteidigen ?
Mit dem Recht das sich daraus ergibt das der Bürger über die Wahlen die Politik des Landes und damit auch über Krieg und Frieden mit entscheiden darf.
Ist es ungerecht das nur Männer diesen Dienst leisten müssen ?
Ja. Und es gibt IMHO keinen Grund Frauen davon auszunehmen. Den Abzug eines Sturmgewehrs oder einer Panzerfaust zu betätigen kann auch eine Frau.
Neben dieser Ungerechtigkeit gibt es aber auch noch einen andere.
Viele Junge Menschen engagieren sich in Sozialverbänden oder in den Jugendgruppen der Zivilschutzorganisationen. Denoch müssen sie Wehr- oder Zivildienst leisten.
Andere arbeiten lieber daran Karriere zu machen und drücken sich später dann vor Wehr oder Zivildienst um schneller studieren zu können.
IMHO sollte aber der Wehr & Zivildienst denoch freiwillig sein. Niemand soll dazu gezwungen werden. Allerdings soll auch niemand das aktive und passive Wahlrecht erhalten, wenn Er/Sie weder Wehr noch Zivildienst geleistet hat.
Dies und andere kleine Unebenheiten sind vom Antibü-eigenen Textbügeleisen beseitigt worden.
ceterum censeo:
http://dominikhennig.blogspot.com/2009/08/wann-hort-das-alles-endlich-auf.html
und:
http://dominikhennig.blogspot.com/2009/09/der-erzliberale-standpunkt-zu-rustung.html
Diese Mini-Verschwörungstheorie scheint mir ein wenig weit hergeholt: Klar. diese Komissköppe gibt es, aber dass eine solche Einstellung ernsthaft der Grund dafür sein soll, dass an der Wehrpflicht noch festgehalten wird, halte ich für absurd.
Bodo scheint mir ein wenig die Wirksamkeit von ehemals seinesgleichen in Amt und Würden zu überschätzen: Meine Wehrdienstzeit jedenfalls hat mich nicht zum Untertanen erzogen, sondern ganz im Gegenteil gegenüber der Ausübung von Macht besonders kritisch werden lassen
Aber aus individueller Sicht waren auch die schlechten Erfahrungen nützlich. Wenn ich sehe, was heutzutage so als “Teambuilding” oder “Managertraining” verkauft wird, erkenne ich sehr vertraute Methodiken wieder, die ich mit dem Hinweis darauf, dass ich diese Zeit längst hinter mir habe, bisher erfolgreich vermeiden konnte…
Richtig. Dieses Argument wird in der Regel mit dem kreuzdämlichen Spruch “Dafür kriegen die Frauen schließlich die Kinder” gekontert.
Und mit der neuen Sechs-Monate-Regelung werden Frauen “wieder” benachteiligt und um drei Monate betrogen ;-)
Der Linksetatist Friedrich Küppersbusch mit der Visage die einem Geständnis gleichkommt in der “taz”:
Die Wehrpflicht wird auf sechs Monate gekürzt. Tolle Sache?
Ein klares “Stillgestanden” ans eigene Gehirn, woll ja. Die Wehrpflichtigen, die jeden Kampfeinsatz ablehnen können, sind unsere Friedensversicherung. Entsprechend gierig drängen die einen aus Populismus, die andern aber aus Militarismus auf eine Berufsarmee. Drittens wird die Wehrgerechtigkeit immer fadenscheiniger bei nur noch 20 Prozent Eingezogenen pro Jahrgang, und viertens: Mach heute eine Freiwilligen- oder Berufsarmee und du hast morgen die Wiking-Jugend unter Waffen, staatlich bezahlt. Ich bin tief erleichtert, dass die Wehrpflicht bleibt, denn schließlich muss man die inzwischen sogar vor den Grünen verteidigen. Mehr als ein Stillstand war in dieser Konstellation nicht drin. Ein Soziales Pflichtjahr für beide Geschlechter mit der Option, stattdessen zum Bund zu gehen – das wäre mein Wunsch.
Was er nicht sehen will: die sogenannte Wehrgerechtigkeit wird ja gerade etwas »verbessert«, wenn aufgrund der kürzeren Wehrdienstzeit ein höherer Anteil der Männer einberufen wird.
Darf man den Ruf nach einem sozialen Pflichtjahr in historische Zusammenhänge einordnen? Die DDR hatte kein Pflichtjahr für beide Geschlechter, dafür ein besonders hohes Maß an »Wehrgerechtigkeit« in Form von 18 Monaten Wehrdienst für nahezu alle …
Aber woher kommt mir nur den Begriff Pflichtjahr bekannt vor?
Nicht zu reden von den Frauen, die mehr als ein Kind auf die Welt bringen …
6 Monate Grundwehrdienst ist ein schlechter Witz: 2 Monate Grundausbildung, 1 Monat Spezialgrundausbildung, evtl. Führerschein und verschiedene Lehrgänge und den Urlaub nicht zu vergessen.
Finde ich ein bisschen teuer als Schnupperkurs und Zeit- und Berufssoldatenwerbung.
@Bodo
Was Du oben andeutest, ist Schikane und hat mit miliärischen Drill nichts zu tun. Militärischer Drill ist die Automatisierung von Bewegungs- und Handlungsabläufen unter physischen und psychischem Stress.
“Den Abzug eines Sturmgewehrs oder einer Panzerfaust zu betätigen kann auch eine Frau.”
Das wäre mir auch lieber, dann kann ich mich selbst verteidigen und muss mich nicht auf Männer verlassen, die im Ernstfall anfangen zu weinen ;-) Das haben die Afghanen ja von den deutschen Soldaten dort gesagt, entweder sie liefen schnell in ihr Camp zurück oder sie würden da sitzen und weinen.
Schießen lernen, würde ich ja gern, aber nicht auch noch im Dreck herum krabbeln. Soziales Jahr? So als BDM-Mädel? ;-)
Ich bin entsetzt, dass Bodo – der die Bundeswehr sehr gut kennt – dieselbe Vermutung wie ich in dieser Sache hat.
Das ist erschreckend.
Glaubst Du wirklich, dass das so ist? Ich habe diese Vermutung schon lange, wollte mir die Realität aber nicht eingestehen, weil ich bislang von Professionalität und damit auch Distanzierungsfähigkeit der Offiziere ausgegangen bin.
Sind die Motive wirklich derart niedrig und unprofessionell?
Hoere ich da ‘was mir genutzt hat, kann anderen nicht schaden’ heraus? Inhaltlich stimme ich Dir zu. Teambuilding, Managertrainings, Ineffizienzkurse etc. haben aehnliche Methoden und auch ich denke dass mir einige der Erfahrungen dort eher nuetzlich waren.
Ob mich meine Stubenkameraden dennoch mobben mussten?
Ich habe keine empirischen Daten. Eher Vermutung als nachweislicher Befund. Mit einer Abschaffung der Wehrpflicht zwänge man die Bundeswehr und damit also das Führungskorps dazu, sich um ihre Mitarbeiter zu bemühen. Die Masse der Offiziere würde das auch hinbekommen – sie müssen nur wollen…
Motive als “niedrig” oder “unprofessionell” zu bewerten, steht mir nicht zu.
Es gibt tatsächlich Bilder von Soldaten, die bei Kundus nach einem mehrtägigen Ausflug mit ständigen Feuergefechten und eigenen Verlusten im Camp ankommen und feuchte Augen haben.
Besser das, als die Gefühle und den Streß komplett zu unterdrücken und damit einen Zusammenbruch zu riskieren.
Deutsche Soldaten, die ja aus dem Frieden kommen und alle paar Monate wechseln und so keine echte Einsatzerfahrung in den Kampf bringen können, sind da nervlich einfach stärker belastet als afghanische Veteranen.
Ob man da als ahnungsloser Zivilist auf der sicheren Couch so überheblich spotten sollte, weiß ich nicht. Ich würde es mir selbst dann verkneifen, wenn ich die Lust dazu hätte. Die betreiben dort keinen Sport, die Kämpfe sind echt.
Sind Männer die Gefühle zeigen schon wieder out?
Ach ja, hab ich ganz vergessen: jenseits feministischer Stammtischphrasen waren solche Männer ja eh niemals angesagt ;-)
NIedrig sind sie dann deshalb, weil sie aus dem Machtstreben über andere Menschen resultieren.
Unprofessionell deshalb, weil sie der Aufgabenerfüllung im Weg stehen.
Du sagst es Califax: “Deutsche Soldaten, die ja aus dem Frieden kommen….”
Es ist ja völlig normal, dass sich eine nervliche Anspannung in der ein oder anderen Art dann löst. Darüber habe ich mich aber gar nicht lustig gemacht.
Ich reagierte satirisch auf die hier geforderte Beteiligung von Frauen als Verpflichtung und dass es ungerecht sei, dass nur Männer zur Bundeswehr müssen.
Davon abgesehen, vom Sofa aus ist auch ein Schiffsuntergang gut auszuhalten ;-)
Verdammt. Das erklärt so vieles. :D
Adrian, Männer sollten irgendwas zwischen “Frau an den Haaren in die Höhle ziehen” und “Hausmännchen” sein ;-)
Ich sehe aber einen Unterschied zwischen nervlicher Anspannung, die sich in Weinen löst und einer Weinerlichkeit.
Nein, mussten sie nicht.
Aber vielleicht hast du sie damals schon genervt als du staendig mit der Jubilaeums-Sonderausgabe von Atlas Shrugged rumgefuchtelt hast, bei jeder Gelegenheit ‘Who is John Galt’ gerufen hast, und deine reine, alleinseligmachende ordoliberale Lehre wie einstweilen Moses die 10 Gebote verkuendet hast.
Hihi. :)
Objektivisten sind wirklich anstrengend!
Ordoliberalismus liegt nicht vor bei den Betreibern, das Nichtvorliegen ist in der Tat ein wichtiger Kritikpunkt.
Was Du aber nicht verstehen wirst, LOL.
Stimmt – sie sind alle so… naja objektivistisch halt. Und sie halten sich alle entweder fuer John Galt oder Dagny Taggart (selbst wenn sie maennlich sind…), dabei ist es doch logisch dass das gar nicht sein kann: “Two men say they’re John Galt; one of them must be wrong…”,
Ich muss wirklich grausam formuliert haben, dass jemand das Gegenteil von dem verstehen konnte, was ich meinte. Ich halte diese Manager-Trainings für reichlichen Quatsch, und ich bin kein Freund militärischen Drills. Ich strecke noch heute regelmäßig den Mittelfinger raus, wenn ich die Autobahn-Abfahrt Soltau-Ost passiere.
Aber auch üble Erfahrungen können eben lehrreich sein.