Genosse Platzeck auf dem richtigen Weg
Lieber Genosse Platzeck!
Ich schreibe Dir heute ein Solidaritäts-Kommuniqué, denn ich bin stolz auf Dich! Du hast Dich weiterentwickelt – vom bürgerlichen Deichgraf zum kämpferischen internationalistischen Genossen! Jetzt endlich schreiten wir wieder Seit an Seit!
Und vor allem haben wir gelernt, dass wir uns nicht alles gefallen lassen sollen: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.
Du, lieber Genosse Platzeck, Du wehrst Dich gegen die imperialistisch-kolonialistischen Angriffe und nimmst folgerichtig unsere Besten mit in Dein Bündnis. Die Geschichte wird es Dir danken, dass Du die Genossin Fraktionschefin IM Kathrin, die Genossen Landtagsabgeordneten IM Schwalbe und IM Hans-Jürgen und den Genossen Landesparteichef IM Mark Schindler mit in Dein Boot nimmst. Und bis heute war ja auch diese HVA-Genossin mit im Boot.
Dass unsere Genossin Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages IM Marisa auch mit dabei sein darf, ehrt Dich besonders. Du beherzigst mein Motto: Die Biografien jener, die die DDR aufgebaut und gestärkt haben, dürfen nicht in den Schmutz gezogen werden.
Das sind schon sechs, eine Fraktion sozusagen, die ihre MfS-Erfahrung bei Dir, lieber Genosse Platzeck mit einbringen können. Wir sind auf dem richtigen Weg.
PS: Falls Du noch eine Bildungsministerin brauchst: Nimm doch Genossin Margot mit auf in Dein Kabinett, die hat Zeit und wartet doch schon sooo lange auf ihre Rückkehr in den real existierenden Sozialismus!
Mit sozialistischem Gruß
Dein Egon Krenz
Die Solidaritätsadresse hat sich Helmuth Frauendorfer von mdr FAKT ausgedacht, die Links auf Hintergrundinformationen zu dem Pack sind von mir.
Wann bringt ihr eigentlich mal wieder was eigenes, kreatives und zeigt nicht nur mit dem Finger auf andere? Das fängt langsam an zu langweilen.
Das hätten die alten SED-Kameraden gerne, dass niemand mehr mit dem Finger auf sie zeigt… findest Du es denn nicht skandalös Sascha, dass die 20 Jahre nach der Implosion ihres Unterdrückungssystems wieder Macht (mit) ausüben?
Ich lebe in Berlin. Das es Berlin nicht mehr ganz so beschissen geht liegt daran, dass Die Linke Sarazins gnadenlosen Sparkurs mittrug – damit hier wieder irgend was geht. Der Wirtschaftssenator schafft es immer wieder Arbeitsplätze nach Berlin zu holen. Harald Wolf von Die Linke. Im Grunde verdankt Berlin gerade der Partei Die Linke, dass es nicht noch schlimmer wird. Das mag idiologisch nicht ins Konzept passen, entspricht aber der Realität.
Nein, ich halte es nicht für einen Skandal. Ich wähle Die Linke auch nicht. Aber immerhin versucht Die Linke sich selbst helfen, während einige andere Blockflöten einfach bei etablierten Westparteien untergetaucht sind.
Allerdings war mein Kommentar auch weniger auf diesen Eintrag speziell gemünzt. Es ging mir mehr um die Inhalte insgesamt, die langsam langweilig werden. Es werden keine eignen Ideen mehr entwickelt – das habt ihr vor einigen Jahren noch vermehrt gemacht. Es wird nur draufgehauen oder platte PR gemacht ohne Alternativen zu erläutern. Nichts gegen Watchblogs, aber etwas weniger platt würde schon schön sein – etws mehr liberale Offenheit :-)
Ohne die Finanzmittel der CDU/CSU-FDP gefuehrten Laender Bayern, BaWu, Hessen wuerde in Berlin garnicht gehen.
So gesehen ist die Regierungsbeteiligung der Postkommunisten in Berlin konsequent: das Geld anderer Leute zu verteilen konnten die schon immer gut :D
So funktioniert diese Bundesrepublik. Früher hat Bayern in erheblichem Umfang profitiert, heute sind die anderen dran. In 50 Jahren profitiert vielleicht wieder Bayern und Baden-Württemberg. Wer weiß?
@Christian S.: Wenn es freien Wettbewerbsföderalismus gäbe statt Prämierung des Mißerfolgs mittels Raubzug an den jeweils Erfolgreicheren, hätten langfristig alle was davon: man würde voneinander lernen.
Hä, lernen? Wie will Bayern 1955 lernen, keine Schwerindustrie zu haben?
Psssst! Nicht die Theorie stören!
Da rechnen wir jetzt die Unterstuetzung des Koenigreichs Preussen durch die koenigl. Bay. Truppen im 1870er Krieg gegen und ziehen die 5 Mio Goldmark die Bismarck an den Kini zur Reichseinigung gezahlt hat, wieder ab und dann ist Bayern sicher immer noch im Plus.
Entweder wir bilanzieren kaufmaennisch, dann ist Berlin / Preussen den Bayern was schuldig oder wir bilanzieren politisch, dann darf das vergangene kein Thema sein.
Liberal waere, wie DDH es anspricht, schlechtes Wirtschaften nicht strukturell-automatisch zu belohnen.
“Liberal waere, wie DDH es anspricht, schlechtes Wirtschaften nicht strukturell-automatisch zu belohnen.”
Kann sein, dass das liberal wäre – ich bin aber kein Liberaler. :)
Vermutlich muss man so argumentieren, wenn keine Ideen mehr da sind. Nur leider basieren zukünftige Entscheidungen immer aus vergangenen Entscheidungen. Und die kannst du zwar einfach für dein Mindset wegwischen. Leider klappt das nicht in der Realität. Die ist etwas komplexer als dein Gedanke.
Als Steuerzahler war ich jahrelang Zahler im Länderfinanzausgleich. Ich hatte damit nie ein Problem. Es hat etwas mit meinem Verständnis von Solidarität in einer Gemeinschaft zu tun. Diese erwarte ich jetzt von anderen. Das mag dir nicht passen, aber zum Glück gehörst du einer radikalen Minderheit an.
Dein Weltbild ist etwas eindimensional auf deine Interessen zugeschnitten. In die Zukunft schauen und die Vergangenheit ignorieren. Dein gutes Recht. Aber ich frage mich was passiert, wenn das ganz dicke Fass aufgemacht wird. Wenn es nicht um soetwas unbedeutendes wie den Länderfinanzausgleich geht. Nehmen wir das Existenzrecht Israels – ohuhohu, dickes Fass. Wenn du da mit deinen politischen Zukunftsargumenten kommst, auch dein Ding. Nur wirst du ausserhalb unseres Kulturkreises auf einige 100 Millionen Gegenargumente treffen.
Ansonsten, Dagny, sind es gerade auch deine Einträge hier, die mich zum initialen Eintrag mit veranlassten haben. Für mich ist dein Weltbild so eindimensional und schematisch, dass ich schon vor einem Jahr den Mindfilter eingeschaltet habe. Du bist halt ein kleiner Bluthund, der ausrastet wenn er rot sieht. Von liberal habe ich bei dir bisher nichts gesehen. Deswegen solltest du uns nicht mit solchen Plattheiten langweilen.
Soll’n das?! Zuviel Rotwein? Lies Dir gelegentlich mal, wenn Du wieder nüchtern bist, unsere Comment Policy durch.
Das platte Argument ist doch das Totschlagargument, die Bayern haetten frueher mal vom Laenderfinanzausgleich profitiert und muessten nun halt einfach zahlen. Punkt aus. Vae victis.
Es ist fuer jeden demotivierend, wenn sich Anstrengungen nicht auszahlen, weil andere die Uberschuesse bekommen. – Da ist irgendwo die Grenze von Solidaritaet erreicht und ausgereizt worden.
Einem Unternehmen wuerde man so eine Quersubventionierung nicht lange durchgehen lassen, jetzt sind die Bundeslaender keine Unternehmen, aber der Vorgang ist der gleiche: Wie weit geht die Solidaritaet der Sued-Laender mit den Nordlaendern, wie weit geht die Solidaritaet der Opel-Mitarbeiter mit denen der Vauxhall-Mitarbeiter und wie weit geht die Solidaritaet der AAA-Lander in Europa mit Italien, Spanien und Griechenland?
Diese Unterschiede sind da und koennen nicht einfach mit einem ‘gestern habt ihr profitiert und heute sind wir dran’ weggewischt werden. Der eine erzielt Uberschuesse und gibt nicht nur einmal, sondern uber Jahre und uber Generationen dem anderen diese zu weiten Teilen ab.
Und im Gegenzug bei dieser institutionalisierten, entpersonalisierten und oft leider auch juristisch festgezurrten “Solidaritaet”, muessen sich die Empfaenger kritisch fragen lassen, was sie mit den Zuwendungen machen und ob sie unverschuldet in die Notlage, zuwendungsbeduerftig zu sein, gekommen sind oder nicht.
Solidaritaet in Notlagen werden auch die Sued-Bundeslaender nicht verweigern, aber Solidaritaet, die zur Daueralimentierung wird, geht am Begriff der Hilfe vorbei.
Das – zu recht als polemisch bezeichnete – Argument der Aufrechung der Transferzahlungen greift diesen Umstand zugespitzt auf.
Stefan Blankertz in Die Therapie der Gesellschaft
Das mag sich auf dem Papier gut lesen. Ebenso wie das Kommunistische Manifest sehr überzeugend sein kann, oder die Bibel. Auch andere Pamphlete die der Welt das Heil versprachen. Allein, fehlt der Nachweis das es funktionieren wird. Und nach einem Jahrhundert das irgendwas mit Kommunismus zu tun hatte, ist die Zeit für ein weiteres Gesellschaftsexperiment nicht reif. Warten wir noch ein paar Jahrzehnte, bis wir uns wieder den Schädel einschlagen können. Denn bei den Verteilungskämpfen wird es unweigerlich dazu kommen. Am Ende endet jedes dieser theoretischen Gebäude irgendwann in der Katastrophe. Weil – oops – ein kleiner Seiteneffekt nicht bedacht wurde. Meistens wird dabei schlicht die Komplexität des menschlichen Handelns unterschätzt. Erlebe ich jeden Tag aufs neue.
Nichts gegen Stefan Blankertz: Tolle Idee! Über seiner Zuweisung für Kältegrade brüte ich schon sehr lange – aber es kommt nichts heraus! Ist sie etwa nicht ‘zwingend’ ;-) ?
Man füge einmal – just for fun! – eine entsprechende Anzahl an nichtsen ein – und siehe da: es wird ein realer, konkreter Schuh daraus … imho!
“Als Steuerzahler war ich jahrelang Zahler im Länderfinanzausgleich. Ich hatte damit nie ein Problem. Es hat etwas mit meinem Verständnis von Solidarität in einer Gemeinschaft zu tun.”
Das interessiert hier doch keine Sau und macht die Welt auch nicht komplexer. Aus deinen Wünschen und Vorlieben leiten sich keine Pflichten für andere ab.
Nein, natürlich leitet sich daraus keine Pflicht für andere ab. Nur, was würde irgendwann die Alternative sein es nicht zu berücksichtigen: ich würde es mir holen. Ohne es mit anderen zu besprechen.
Und natürlich interessiert es. Mich nämlich. Deine Argumentation ist da etwas platt und versucht mundtot zu machen. So was endet normalerweise in einer akkuraten Diktatur.
*Seufz*
Entschuldigung, aber das Argument hängt mir zum Hals raus.
Ja, Bayern war bis Mitte der 80er Jahre Empfängerland im Länderfinanzausgleich. Aber man muss sich doch bitte mal die Dimensionen anschauen.
Allein 2008 hat Bayern annähernd 3 Mrd € in den Länderfinanzausgleich eingezahlt.
Berlin hat 2008 annähernd 3,2 Mrd € aus dem Länderfinanzausgleich erhalten. Dazu kommen noch die Bundesergänzungszuweisungen, die in ihrem Volumen nicht weit unter den Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich liegen.
Seit Bestehen der Bundesrepublik hat Bayern insgesamt über 3,4 Mrd € aus dem Länderfinanzausgleich erhalten.
Das heißt: Berlin erhält derzeit *in einem Jahr* kaum weniger als Bayern *jemals* erhalten hat.
Bayern war 38 Jahre lang Empfängerland und 19 Jahre lang Geberland und hat trotzdem über 24 Mrd. € mehr eingezahlt als es erhalten hat.
Man möge bitte aufhören, immerzu diese abgeschmackte Litanei anzustimmen, dass Bayern jetzt plötzlich gegen den LFA sei, obwohl man jahrzehntelang profitiert habe, nur weil man jetzt mal ein bisschen einzahlen muss. Es geht doch um die Verhältnismäßigkeit.
Ja, genauso wie es bei Bayern vor einigen Jahren so war. Diese Diskussion ist ermüdend und langweilig und entspricht gerade dem kritisierten: draufhaun. Schade, wieder eine vergeigte Chance gewesen.
*LOL*
Berlin belegt mit 87,8 Punkten Platz 44 von insgesamt 50 untersuchten Großstädten im sechsten wissenschaftlichen Städteranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Kooperation mit der WirtschaftsWoche.
INSM. LULZ.
INSM-Studien haben genausoviel (oder wenig) Wert wie Studien, sagen wir mal, der Hans-Böckler-Stiftung oder der FES: natürlich steckt in jeder wissenschaftlichen Arbeit immer _auch_ ein Stück Subjektivität in der Auswahl und Bewertung von Fakten. Diese Erkenntnis ersetzt aber keineswegs eine sachliche Auseinandersetzung mit Methodik und Daten.
Bei den Anti-INSM-Plärrern kann ich keinerlei “Auseinandersetzung”, sondern ausschliesslich dumpfe hasserfüllte anti-marktwirtschaftliche Hetzpropaganda erkennen.
Hatte von Dir eigentlich mehr erwartet.
Wollte auch mal bissl rumtrollen. Sorry. :)
PS: Studien von KAS, FES, Böckler, sogar Naumann, kann man verwerten, INSM empfinde ich als reine Propaganda.
Kannst du das auch in irgendeiner Form begründen und zwar anhand von Fakten betreffend der von dir kritisierten Studie? Oder reicht dein Empfinden einfach mal als Ersatz für ein Argument aus?
Wir brauchen hier gar nicht drüber zu streiten, dass die INSM mit Sicherheit eine bestimmte Richtung hat. Es ist aber herrlich bequem, wenn man nur auf den Namen schielt und gleich meint damit wäre Argumentation völlig sinnfrei.
Reines Empfinden. Das ist einfach, ja, aber manchmal ist die Welt einfach.
Hey – Pippi Langstrumpf
trallari trallahey tralla hoppsasa
;)
Damit kann ich leben. Pipi Langstrumpf ist super. :-)
Was bitte bedeutet LULZ?
:D
Muss man nicht kennen, ist Nerd-Krams.
Ja, es bestreitet ja auch niemand, dass es der Stadt beschissen geht. Dazu muss ich nur vor die Haustür gehen. Hier in Friedrichshain hat der Begriff Bürgersteig etwas besseres verdient.
Aber du weichst vom Thema ab und wirfst Nebelkerzen. Das war nicht die Intention meines ersten Kommentars.
Naja, und INSM… Studien von denen stehen meiner Meinung nach den Studien der Rosa-Luxemburg-Stiftung in nichts nach. Beides ist reine Lobbyarbeit. Die einen segeln halt unter falscher begrifflicher Flagge. Aber das ist wiederum meine Meinung.
Aus zeitökonomischen Gründen nur fürs Protokoll: stimme sämtlichen Kommentaren von Sascha zu!
Und INSM ist eine Bonzen-Beweihräucherungs-Lachnummer – genauso wie Platzecks abenteuerliche Apologetik von DDR-Lumpenbiographien!
Berlin ist die einzige unter Europas Hauptstaedten, deren Wirschaftsleistung nicht uber Landesdurchschnitt liegt. D.h. alle anderen europaeischen Lander profitieren von Ihren Hauptstaedten: Es sind politisch, kulturell, wirtschaftlich attraktive Zentren.
Nun ist Berlin als ehemals geteilte Stadt sicher ein Sonderfall, aber die Statistik wurde fuer ganz Europa incl. Osteuropa erstellt. 20 Jahre nach dem Mauerfall ist es schlicht enttauschend zu erfahren, dass Berlin im Vergleich Hauptstadt – Landesdurchschnitt immer noch Schlusslicht in Europa ist.
Sag mir eine europäische Hauptstadt die nicht seit dem 19. Jahrhundert ununterbrochen kultureller Mittelpunkt “ihres” Staates war…
Unhistorisch argumentiert. Erstens war Berlin in den wenigen goldenen Jahren der Weimarer Republik das Zentrum des Reiches, wenn nicht gar Europas, zweitens ist Deutschland im Gegensatz zu Frankreich und England ein föderales System (und ich schätze das sehr, den Wasserkopf Paris finde ich furchtbar), drittens wurde die komplette Intelligenz im Zweiten Weltkrieg umgebracht und vertrieben, und viertens war Berlin jahrzehntelang eine geteilte Stadt. (Und übrigens lange Jahre CDU/FDP-regiert.)
Du stuetzt Sarazins Thesen?
Berlins Teilung war einmalig, unter den Hauptstaedten Europas; Warschau lag bei Kriegsende ebenfalls in Truemmern, die baltischen Hauptstaedte waren im zentralistischen Sovjetreich nur Randstaedte und die Intelligenz wuerde auch dort vertrieben oder ermordet. (@daniels Argument)
Berlin muss sich fragen lassen, wie es nach 20 Jahren Aufbau, Transfer, etc. pp. dasteht und wie diese Gelder eingesetzt wurden, gerade wenn wir London, Paris, Rom, Madrid, Athen, Wien aussen vor lassen und nach Osteuropa blicken. Und ja, auch Diepgens Grosse Koalition ist hierfuer z.T. verantwortlich.
“Du stuetzt Sarazins Thesen?”
Als wären das “Sarrazins Thesen”. Jedem Menschen mit a bisserl Grips in der Birne ist klar, dass es Berlin schlecht geht. Und wenn man bissl Ahnung von Geschichte hat, kommt man auf die Idee, woran es liegen könnte.
In Deutschland musste Berlin am meisten bluten. Und West-Berlin konnte nicht gepampert werden, weil Adenauer ein noch größerer Föderalismus-Fan als ich war.
Ja, um genau zu sein, im vglw. kurzen Zeitraum von rund 8 Jahren zwischen 1981 und 1989 unter Weizsäcker und Diepgen. Ansonsten hat hier immer die SPD mitgemischt. Traditionell sind in Berlin eigentlich die Sozen stark. Ein Großteil der heutigen Schulden entstanden in den 90er Jahren (nicht erst durch den Bankenskandal) als die große Koalition aus CDU und SPD regierte.
Große Koalitionen scheinen dafür prädestiniert zu sein. Jeder boxt sich ein paar goody-do-shoo-Ausgaben durch und blockiert gleichzeitig die Einsparungsideen des anderen. Image ist da einfach alles.
Berliner Bankenskandal, klingelt’s?
Wieso Skandal? Das ist demokratisiertes Finanzgebahren. Hältst Du etwa sowas wie die Deutsche Bank für vorbildlich?
“Das ist demokratisiertes Finanzgebahren.”
Quatsch. :)
Unbestätigten Gerüchten zufolge sucht die Fraktion der LINKEN im Potsdamer Landtag inzwischen händeringend vier neue Inoffizielle Fraktionsmitarbeiter ;-)
Die brauchen bald ‘nen neuen Führungsoffizier, wenn das so weitergeht.
Das Organigramm dieser Fraktion stelle ich mir sehr interessant vor ;-)