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Sektion der neoliberalen Weltverschwörung

Horst Koehler tritt zurueck: Uebernimmt Lena?

dagny t., 31.05.2010

Horst Koehler hat voellig ueberaschend seinen sofortigen Ruecktritt erklaert. Der Bundesratspraesident Jens Böhrnsen (SPD) ubernimmt das Amt als Stellvertreter des Bundespraesidenten. Eine Neuwahl des Praesidenten muss nun binnen 30 Tagen durchgefuehrt werden.

Soweit die Meldung von n-tv.de. Geruechteweise soll Lena Meyer-Landrut zur neuen Praesidentin gewaehlt werden, Stefan Raab ubernimmt mit Roland Koch und Horst Koehler im Tausch das Casting fuer den European Song Contest 2011: Das Lied, soviel wird bekannt, soll ein Remake von Angie der Rolling Stones werden.

Dagnys Comment: Was soll der Quatsch? Deutschland gewinnt beswingt, locker, leicht, heiter und schlicht den Song Contest und der staatstragende und nicht mal unbeliebte Horst Koehler wirft das Handtuch, weil im Raumschiff Berlin seine kleine Bemerkung zur Durchsetzung von Recht und Freiheit den Buerokraten sauer aufstoest?

Mark the date — Liberty Lounge

Ein Stammtisch für Blogger, Journalisten, deren Leser sowie alle Freunde der Aufklärung und eines Freiheitsethos zwischen Marktanarchismus und Minimalstaat, zwischen Marihuanafreigabe und Marschflugkörperdiplomatie. In guter alter liberaler Berliner Bloggertradition wird ab Juni an jedem ersten Dienstag des Monats die Liberty Lounge stattfinden. Am 1. Juni treffen wir uns in Joe’s Bar. Präsentiert wird die Liberty Lounge […]

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haOlam.de – Alternative zur Monopolberichtserstattung

Seit gut einem halbem Jahr sendet haOlam.de aus Berlin – ein deutsch-israelisches Netzmagazin, das Hintergrundinformationen aus Israel und zum jüdischen Leben liefert, für eigenständiges, freies Denken stehen will und sich aus einer vorwiegend liberal-konservativen Perspektive heraus der manipulativen Gehirnwäsche der “Political Correctness” entgegenstellt. Grund genug für mich, mit dem verantwortlichen Herausgeber Jörg Fischer-Aharon zu sprechen […]

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Die Kanzlerin blufft

Im Zuge der Griechenland-Krise und dem ganzen amtlichen Getöse um Spekulanten ist es immer offensichtlicher geworden, wozu die Regierungen dieses Schattenboxen eigentlich veranstalten. Um vom eigenen Versagen und der eigenen Verantwortung abzulenken. so schreibt heute die Financial Times Deutschland. Und weiter heisst es Weder die Medien noch die Bevölkerung gibt ihnen hinreichend Kontra, weil es […]

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Warum ich das Euro-Stabilisierungsgesetz ablehne

Wir entscheiden gleich über das sogenannte Euro-Stabilisierungsgesetz. Dieses Gesetz ist einmalig in der deutschen Geschichte. Diese Einmaligkeit veranlasst mich, von meinem parlamentarischen Recht Gebrauch zu machen, mein Abstimmungsverhalten vor dem Deutschen Bundestag zu begründen. Ich werde dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht zustimmen. Denn dieses Gesetz ist kein Rettungspaket für den Euro und Europa.

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Zum Rücktritt vom Amt des Obmanns der FDP-Fraktion im Finanzausschuss

Ich will bei der anstehenden Abstimmung am Freitag anders als die FDP-Bundestagsfraktion gegen das Rettungspaket stimmen. Daher kann ich diesen Kurs an herausgehobener Position nicht vertreten. Die aktuelle Entwicklung zur Finanztransaktionsteuer zeigt, dass dieser Schritt auch richtig war. Wir dürfen nicht alle Positionen preisgegeben. Reden und Handeln müssen mehr übereinstimmen.

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Frank Schäffler hätte “Ja” stimmen können

Vergangene Woche hat der Bundestag mit parlamentarischer Mehrheit der Griechenland-„Nothilfe“ zugestimmt. Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht die Klage vierer renommierter Professoren abgewiesen. Die Pokerspieler schieben einen weiteren Turm wertloser Euro-Chips auf den Roulette-Tisch. Hätte die FDP marktwirtschaftlichen Prinzipien, hätte sie das Gesetz geschlossen ablehnen müssen. Wäre die FDP überhaupt eine Partei mit Prinzipien, sie hätte niemals […]

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David Cameron, Nick Clegg und Gordon Brown: Die Wahlen im UK

Das Wahlergebnis der britischen Unterhauswahlen 2010 in Zahlen: (BBC.co.uk Bitte dort auf der Wahlkarte zwischen geographischer und proportionaler Ansicht wechseln um ein Bild von der politischen Landschaft zu bekommen) Labour: 258 (-91) LibDem: 57 (-5) Conservatives: 306 (+97) Andere, DUP 8 (-1), SNP 6 (+-0), Sonstige 14 Die Conservative und die Labour Party In der […]

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Neue Gegenwart Contemporary

Wenn wir nicht wahnsinnig viel Geld ausgeben und eine Armee unbeschreiblich kluger und belesener Menschen beschäftigen, die in unzähligen Fachgremien und Expertenkommissionen die künstlerisch wertvollsten und intellektuell anspruchsvollsten Arbeiten des zeitgenössischen Kulturbetriebs geschmackssicher bewerten und für förderungswürdig erklären, dann werden nicht nur die Künstler samt ihrer intellektuell anspruchsvollen aber leider förderungbedürftigen Arbeiten den Bach runter […]

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