antibuerokratieteam.net

Sektion der neoliberalen Weltverschwörung

deletion-not-blocking.eu

jo@chim, 29.09.2010

In Deutschland sind die Internet-Sperren vorerst vom Tisch. Sie drohen jetzt allerdings über die gesamteuropäische Ebene doch noch eingeführt zu werden – interessanterweise forciert von der Kommissarin Cecilia “Censilia” Malmström, Mitglied der schwedischen Liberalen Volkspartei(!). LYMEC, der Dachverband der europäischen Jungliberalen, hat nun mit deletion-not-blocking.eu eine Petitions-Seite aufgesetzt:

I call on Commissioner Malmström to withdraw on her initiative of website blocking.
Instead of employing the same techniques as China and other totalitarian regimes, I call on the European Commission to improve law enforcement cooperation both inside the European Union and with outside partners, to ensure swift deletion of child porn websites as well as an effective and determined persecution of the perpetrators.

Hier können Sie unterzeichnen.

Gebt das Koks frei!

Die real existierenden FDP in ihrer reinsten Inkarnation hält nicht nur das geringverdienerbenachteiligende aber mitelalterlichelobbyfreundliche Apothekenmonopol für den Ausdruck einer liberalen Wirtschaftsordnung. Dort findet man es auch sonst unerhört, dass mündige Erwachsene über ihren eigenen Körper verfügen. Wenn man sich nicht an 93 unverdiente Bundestagssitze klammert, sondern mit wirklichen Problemen auseinandersetzt, kommt in Dogenfragen allerdings […]

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Mut zum Verschrobenen

Aber war es nicht sehr viel folgenschwerer, dass Westerwelle und Lindner immer vorlaut in der allerersten Reihe standen, wenn es um persönliche Angriffe auf den Papst, Frau Steinbach und Herrn Sarrazin ging? Hat nicht das die Katholiken, Vertriebenen und Konservativen sowie alle die, die sich noch einen Sinn für Gerechtigkeit bewahrt und instinktiv auf die […]

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Mut zum Liberalismus

Manifest für den Liberalen Aufbruch “Für uns ist das Thema Freiheit kein Wahlkampfschlager, der einen Sommer lang ausprobiert und dann vergessen wird.” Hans-Dietrich Genscher (1976) Deutschland befindet sich in einer Zeit des Umbruchs. Kaum eines der großen staatlichen Systeme, mit denen die Politik den Bürgern Sicherheit vor den Wechselfällen des Lebens geben will, lässt sich […]

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Was keinen Preis hat…

… kostet trotzdem etwas. Nur zahlen gewöhnlich die Falschen. Sie zahlen zuviel oder zuwenig, sie wissen nicht genau wofür und können nicht über die Kosten verhandeln. Darüber entscheiden andere für sie. Diese wiederum haben ein Interesse daran, das freie Verhandlungen über Preise und die Charakteristika von Waren und Leistungen nicht stattfinden, dass Marktpreise nicht entstehen […]

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Entweder ihr seid für uns oder ihr seid gegen uns

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Soso, Freiheit ist also ein Lebensgefühl …

Jedenfalls ist das die erste „Orientierungsthese“ im Beschluss des Bundesvorstandes der FDP zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms. Die Formulierung lässt zumindest Schlimmes erahnen: Sie ist weder falsch noch richtig. Sicher ist Freiheit für einige Menschen auch ein Lebensgefühl. Das Problem ist: Die Orientierungsthese ist irrelevant. Von ihr hängt nichts ab, sie hat keine politischen Konsequenzen. […]

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Frank Schäfflers Spagat

Das Interview mit Frank Schäffler führten Florian Lindemann und Daniel Fallenstein. Eine Kooperation von www.hingesehen.net mit dem antibuerokratieteam.net

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“Liberaler Aufbruch” in der FDP gegründet. Unser Imperativ lautet: Habe Mut zum Liberalismus!

Zur derzeitigen Lage der FDP und zu den Zielen des Liberalen Aufbruchs Bereits 1992 wurden für eine klassisch-liberale Partei in Deutschland Wählerpotentiale von 20 bis 25 Prozent ermittelt. Aber weder das Projekt 18 aus den Jahren 2001/2002 noch der historische Wahlsieg der FDP bei der Bundestagswahl 2009 haben dieses Wählerpotential nachhaltig für die FDP erschließen […]

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