Sometimes They Come Back
Bild: Rotten tomatoes

Vor fast genau einem Jahr, am 27. März 2011, flog die FDP bei den Landtagswahlen mit 4,2 % aus dem rheinland-pfälzischen Parlament und konnte sich in Baden-Württemberg mit knappen 5,3 % gerade noch hineinretten. Dir Folge war eine konzertierte Aktion der alten Hasen in der Parteiführung und der sogenannten „boy group“, Westerwelle die Parteiführung zu entwinden, die er de facto über siebzehn Jahre hinweg innehatte. Dieser „Berliner Frühling“ sollte die FDP endlich aus dem Jammertal herausführen, in das Westerwelle sie geführt habe.

Es ist völlig unbestritten, dass Westerwelle das bemerkenswerte Wählermandat der Bundestagswahl 2009 innerhalb von nur zwei Wochen komplett verspielt hatte. Es gelang nicht, die wesentlichen Inhalte in den Koalitionsverhandlungen durchzusetzen. Einige wenige Erfolge, wie die Abschaffung der Wehrpflicht, wurden in der Öffentlichkeit nicht mit der FDP in Verbindung gebracht. Was die Wähler wollten, waren durchgreifende Reformen. Was sie bekamen waren FDP-Minister. Hier liegt der Hund begraben.

Und was haben die Revoluzzer des letzten Frühlings gemacht, als die Koalition geschmiedet wurde? Ämter übernommen. Schließlich ist man mit Mitte 30 ja auch in einem Alter, in dem es das letzte Mal sein könnte, dass sich so eine Chance bietet. Keiner hat aufgemuckt. Keiner sich Westerwelle in den Weg gestellt. Keiner hat darauf hingewiesen, dass der Wählerauftrag gerade für ein Linsengericht verscherbelt wird.

Ein Jahr nach dem Coup gegen Westerwelle ist die FDP noch erbärmlicher dran. Lag es vielleicht gar nicht an dem Mann, der immerhin in seiner Zeit als Vorsitzender die Partei bis 2009 von Erfolg zu Erfolg geführt hatte?

Was ist geschehen nach der unblutigen Revolution? Zunächst wurden Posten neuverteilt. Dann wurde die Debatte um ein neues Grundsatzprogramm intensiviert – man würde die Partei jetzt endlich auch inhaltlich wieder auf eine solide Basis bringen. Herausgekommen ist eine Art Poesiealbum (PDF), in das jeder mal seine liebsten Sprüche eintragen durfte. Im Herbst ist es der neuen Parteiführung nicht einmal gelungen, ein Drittel ihrer Basis zu aktivieren, ihre Meinung zu dem wichtigsten Thema dieser und wohl auch künftiger Tage zu äußern. Gegen Ende des Mitgliederentscheids ist der erste aus der „boy group“ fast sang- und klanglos verschwunden. Bei der Verkündigung des für die Parteiführung unangenehmen Ergebnisses musste schon sein designierter Nachfolger Patrick Döring sein Gesicht in die Kameras halten. Am 18./19. Februar sollte dann endlich der Befreiungsschlag kommen: Erstmals in der Geschichte dieser Koalition bot die FDP der Kanzlerin die Stirn – um den Bundespräsidentenkandidaten durchzuboxen, der ohnehin schon Präsident der Herzen war. Und? Auch das wurde wieder nicht honoriert.

Wie war das nochmal 2009? Was die Wähler wollten, waren durchgreifende Reformen. Die neue Parteiführung hat diesem Auftrag so wenig entsprochen wie die alte. Die dringend notwendige Steuerreform – eigentlich das entscheidende Wahlversprechen – wurde nicht einmal in Angriff genommen, obwohl gerade erst vor acht Monaten von Paul Kirchhof ein sehr überzeugendes Modell vorgelegt wurde. Die Problematik der Renten- und Pensionssicherung und der damit verbundenen impliziten Staatsschulden wird noch nicht einmal thematisiert – dabei wäre das doch gerade für eine sich jung gebende FDP ein Gewinnerthema. In der Europapolitik, die durch die Staatsschuldenkrise in den vergangenen drei Jahren zunehmend in den Mittelpunkt gerückt ist, laviert man zwischen fatalistischem Pragmatismus und inhaltsleerem Pathos.

Seit zweieinhalb Jahren drückt man sich darum, dem Wählerauftrag nachzukommen – und wundert sich über die stetig sinkende Zustimmung. Welche Konsequenzen sollte die FDP ziehen? Eine personelle Veränderung ist problematisch, weil es trotz der hohen Zahl von jungen Parteifunktionären und Mandatsträgern wenig herausragende Gestalten gibt. Aber die personelle Veränderung ist auch sekundär. Entscheidend ist es, sich die Frage zu stellen, warum bei der Bundestagswahl 2009 14,6 % der Wähler der FDP ihre Stimme gegeben haben. Wünschenswert wäre freilich auch noch eine Vergewisserung über die eigentlichen liberalen Werte – aber angesichts der Debatte um das Grundsatzprogramm scheint das eher ein langfristiges Desiderat. Das Stichwort heißt Reformen – oft auch unangenehme. Angesichts der Kanzlerin, die dieser Koalition vorsitzt, ist das verbunden mit Konfrontation und Härte. Sachfragen statt Poesiealbums-Geschwurbel, Reformen statt staatstragender Starre. Und bezüglich der Personalfragen: Profil statt Profit.

BERLIN, GERMANY - DECEMBER 14:  Christian Lind...
auf wiedersehen -- Getty Images via @daylife

Die neuesten Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen stimmen leider wenig hoffnungsvoll. Der vermeintliche Befreiungsschlag im letzten Jahr wurde zu einem Pyrrhus-Sieg. Der verantwortliche „General“ aber, der sich kurz vor dem Ende eines Kampfes davongeschlichen hatte, soll jetzt für den nächsten Befreiungsschlag verantwortlich sein. Diesmal klappt es aber wirklich …

Wenn es klappen soll, liebe FDP, dann nur mit Glaubwürdigkeit.