Der Daily Telegraph berichtet, daß eine neue Gesetzesintiative des Europaparlaments im Kleingedruckten weitreichende Zensurmaßnamen enthält. Offizieller Aufhänger ist wie üblich die Pornographie, obwohl der Text des Entwurfs weitergehende Formulierungen gegen die stereotypische Darstellung von Frauen enthält. Vorgeschlagene Vollstreckungsmaßnahmen sind dabei sehr weitreichend: so sollen vorkehrungen getroffen werden unzureichend feministische Journalisten zu entlassen und ISPs Zensuraufgaben aufzuerlegen.

Die Initiative verlangt formal gesehen nur nach einem Gesetzentwurf. Der schwedische Piraten MEP Falkvinge warnt allerdings davor, daß dieser wahrscheinlich mehrheitlich unterstützt werden wird und ruft zu einer Briefkampagne an die MEPs auf. Letztere reagierten, indem sie die Mails protestierender Bürger als Spam ausfilterten.

Der totalitäre Anspruch dieser Maßnahme ist offenkundig: schließlich geben die Initiatorinnen offen zu, dass es ihnen nicht um die Abwehr einer konkreten Gefahr geht, sondern dass sie die Meinungsfreiheit noch weiter einschränken wollen, um die soziale Realitätswahrnehmung der EU Bürger im Gender-Bereich zentral planen zu können.