Immer wieder und immer öfter liest man, dass in demokratischen – einst freien – Staaten, die Methode des staatlichen Arbeitszwanges Fuß fassen soll. Man kann hierbei von Zwangsarbeit sprechen, wenn staatliche Behörden, arbeitslose Menschen wie Material einsetzen und man ihre Verwendung plant, als lebten wir bereits im kommunistischem Ideal der Planwirtschaft.

Staat und Zentralbanken verursachen Marktverzerrungen, Wirtschaftskrisen, unfreiwillige Arbeitslosigkeit.

Staaten regulieren, besteuern, erzwingen Abgaben und konstruieren gesellschaftliche Strukturen, in denen Interessengruppen gegeneinander antreten, um über den Staat zu dominieren und ihren einfluss geltend zu machen. In einem solchen Zustand der zunehmenden individuellen Unfreiheit, sowohl gesellschaftlich als auch ökonomisch, fällt eine gewisse Anzahl von Menschen als sogenannte „Verlierer des Systems“ auf den harten Boden der Realität, da bei dieser „Reise nach Jerusalem“ nicht für jeden ein Stuhl angeboten werden kann.

Die Zentralbank mit ihrer planwirtschaftlichen Vorgehensweise, Zinsen zu setzen und Inflation zu produzieren, dessen Ergebnisse Wirtschaftskrisen, Umverteilung von unten nach oben und eine Teuerung bei Lebenshaltungskosten ihren Ausdruck finden, wirkt diabolisch auf die Menschen und die letzten Reste der Marktwirtschaft in einer Umgebung des gesetzlichen Zahlungsmittels ein.

Die Probleme die der Staat schafft gedenkt er nicht durch die Rücknahme seiner Eingriffe zu lösen, ebenso wie die Zentralbank daran gedenkt, ihre Institution aufzugeben zugunsten eines freien Marktes für Banken, Geld, Kredit und Zins – sondern durch weiteren Einsatz von Zwang – im oben angesprochenem Falle, den Arbeitszwang. Der Arbeitszwang ist ein Element der Sklaverei, dass mit einer freien Gesellschaft nicht zur Fortpflanzung angeregt werden kann. Der Arbeitszwang ist ein klassisches Beispiel dafür, wie ein Staat versucht, Probleme, die er selbst geschaffen und mitverstärkt hat, nicht durch die Bekämpfung der Wurzel, sondern durch Herumdoktorei an einem Symptom zu lösen, wobei diese Lösung, wie so oft, keine ist. Probleme werden in andere Bereiche ausgelagert, so lange, bis dort der Unmut Überhand zu nehmen droht und das staatliche Krisenmanagement sich eine neue Überbrückungslösung muss einfallen lassen.

Heute sagt der Staat: Wer Transfergeld bezieht, wird zum arbeiten gezwungen. Morgen sagt der Staat, wer in der staatlichen Krankenkasse sich befindet, dem darf man vorschreiben, wie er sich zu ernähren und gesund zu halten hat. Übermorgen heißt es, im öffentlichen Raum, der dem Staat gehört, bestimmt der Staat, welche Kleiderordnung, welcher Haarschnitt, welche Rasur etc. gilt. Einen Tag später sagt der Staat, er verfüge über die Wehrpflicht und er bestimmt, wen er in einem kriegerischen Konflikt in den Tode schickt.

Wenn man sich auf das Argument „wer zahlt – bestimmt“, beruft, (und wer dieses Argument in oberflächlichster Weise anwendet – da in Wirklichkeit die Menschen den Staat finanzieren und wohl jeder Mensch widerum ganz andere Vorstellungen davon hat, ob er dem Staat etwas davon abgeben würde, wenn ja – wieviel, und wie dieses Geld unter welcher Bedingung einzusetzen sei) der landet in steter Konsequenz bei Anwendung dieser Oberflächlichkeit in einer Eskalationsspirale die in den Untergang führt. Denn heute noch, wird der Arbeitszwang mit dieser Oberflächlichkeit legitimiert. Morgen, vielleicht durch andere, wird die staatliche Bevormundung hinsichtlich der persönlichen Lebensführung legitimiert, Übermorgen gerät die Darstellung und Optik jedes Einzelnen in den Fokus, der den öffentlichen Raum benutzt und danach wird dem Leben des Einzelnen kein Respekt mehr gezollt, weil er der staatlichen Wehrpflicht untergeordnet ist um Ziele des Staates zu realisieren. Mit diesen Anschauungen will ich zum Ausdruck bringen, dass all das nicht utopisch ist. Es existierte bereits auf dieser Welt in unseren Gesellschaften, vor wenigen Generationen und es kann jederzeit zurückkehren, wenn man nicht bereit ist, die Freiheit und das Recht auf Freiheit für jeden Einzelnen zu verteidigen.

Neu-Rechte, sogenannte Rechtspopulisten, die teilweise sogar aus einer früher eher liberal orientierten Gesinnung gekommen sind, gelten als Bekannt darin, ihren Linken Genossen darin nachzueifern, alles aus subjektiv-moralischem Blickwinkel abzuqualifizieren, dass nicht rechts genug ist. Man kennt es von den Linken. Sie haben jahrzehntelang ein Beispiel dafür abgegeben, alles was nicht links genug ist, als Bedrohung zu begreifen. Die neuen Rechten scheinen es ihnen gleich tun zu wollen. Alles Linke verachten sie, man könne gar nichts rechts genug sein. In ihren liberaleren Tagen haben sie die Kritik am Sozialstaat übernommen. Für das nichts tun bezahlt zu werden, stieß ihnen seit jeher sauer auf. Der Liberalismus aber setzte eine Systemkritik an, um aufzuzeigen, dass der Staat Probleme verursacht, die im Staatsabbau widerum ihre Lösung finden würden. Die schlampige Überlieferung der liberalen Theorie der Staatskritik, mündete in der Reduktion auf die oberflächliche Formel einer Neiddebatte: „Wer nichts tut, solle auch kein Geld bekommen oder wer Geld bekommt, solle auch etwas tun“.

Die liberale Systemkritik am Staat und seinen Eingriffen wurde auf verkürzte Slogans und Formeln gedruckt die eine pervertierte Umdeutung erfahren haben und jetzt als Legitimation für Arbeitszwang betrachtet werden, die dem gesellschaftlichen Ideal des (wohlgemerkt staatlichen und nicht freiwilligen) Kommunismus entsprechen.

Das ist die Absurdität der gegenwärtigen Situation. Ehemals sich selbst als liberal betrachtete Menschen, die zum Rechtspopulismus übergelaufen sind, finden sich in einer Nähe zum Kommunismus wieder, der gleichermaßen auf Zwangsarbeit setzt, wie die Vertreter des Solgans „Wer Geld vom Staat bekommt, solle dafür auch etwas leisten“.

So will ich meine Gedanken mit einer Frage dem Ende entgegen reiten lassen, die nun offen im Raum steht. Ist der Kommunismus jetzt rechts oder sind Rechtspopulisten Kommunisten ?

Abschließend: Wie sähe mein Pilotprojekt für Langzeitarbeitslose aus ?
Deregulierung, Steuern und Abgaben runter, ein freier Markt für Banken, Geld, Kredit und Zins unter Berücksichtigung der Aufhebung des Gesetzes zum gesetzlichen Zahlungsmittel. Damit hilft man nicht nur Langzeitarbeitslosen sondern allen Menschen und man fördert den Wohlstand der ganzen Gesellschaft. Denn was bringt es, dafür zu sorgen, dass alle Menschen arbeiten, wenn gleichzeitig das Geld durch die Zentralbank entwertet wird ? Die Menschen arbeiten dann zwar, können sich aber immer weniger leisten. Leistung muss sich lohnen ist ein liberaler Slogan. Was kann die Deutung der Rechtspopulisten (alias Kommunisten ?!) dieses Slogans sein ? Logisch ! Den Mindestlohn erhöhen…