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Sektion der neoliberalen Weltverschwörung

Ich zahl doch Steuern, damit Merkel euch regiert!

Daniel Drungels, 14.12.2011

Wer ist hysterischer: Volk oder Politiker?

Bei der ganzen Atom-Hysterie der letzten Wochen und dem hemmungslosen kurzfristigen Opportunismus, den ausnahmslos alle Parteien dabei gezeigt haben, dachte ich an einige der Argumente, die so oft für eine rein repräsentative Demokratie und gegen mehr Volksentscheide auf allen Ebenen vorgebracht werden. So z.B. die Anfälligkeit für kurzfristige Stimmungen. So z.B. die fehlenden Sachinformationen und [...]

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Demokratisch zum Kommunismus?

Der Bundestag hat in der letzten Woche über den Kommunismus gesprochen. Nachdem die Vorsitzende der Linkspartei gefordert hatte, viele Wege dorthin sollten ausprobiert werden, korrigierte sie sich später: Nur demokratische Wege sollten ausprobiert werden. Ihren Genossinnen und Genossen wurde dann – ganz zu Recht – entgegengehalten, von welchen gigantischen Verbrechen bisher jeder Versuch der Realisierung [...]

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Vorwärts zu politischen Streiks

Oskar Lafontaine ist für politische Streiks. Das hat er auf seiner Comeback-Rede gesagt, das hat er auch vorher bereits gelegentlich gefordert. Nur so könne mehr Gerechtigkeit Einzug halten. „Die Bevölkerung“ könne nur so Ihre Interessen durchsetzen. Sie solle nicht mehr arbeiten und den Verkehr blockieren, „um etwa Hartz IV oder Rente mit 67 zu korrigieren“. [...]

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Bayern wollen Tyrannei der Mehrheit

Genau so läuft das oftmals auch in der Schweiz: Lektion für die Politik: Der Erfolg des bayerischen Volksbegehrens “für echten Nichtraucherschutz” ist nicht nur eine weitere bittere Niederlage für die CSU. Er zeigt auch: Die Wähler haben genug von den faulen Kompromissen der Politiker. In der Schweiz wird derzeit in fast allen Kantonen über ein [...]

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Perlen, Säue und Modergeruch aus der Königsgruft

[W]e should find the first of [kings] nothing better than the principal ruffian of some restless gang, whose savage manners or pre-eminence in subtility obtained him the title of chief among plunderers. – Thomas Paine, Common Sense Eine alte, recht hübsche deutsche Metapher trifft zu auf die Zweitverwertung dieses Blankertz’schen Glanzstücks in einer gewissen Postille.

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Iran: Volkserhebung oder Twittergewitter?

Die Bilder der Demokratiebewegung aus dem Iran sind schon beeindruckend und wecken Hoffnung, dass das Regime des Antisemiten Ahmadinejad (mit dem “Wächterrat” der Mullahs als eigentlichem Machtzentrum) angezählt ist. Die Twittergewitter der Opposition vermitteln das Bild, als wenn bald eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung einen mit dem Rücken an der Wand stehenden Diktator und seine [...]

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Wahlfälschung in der DDR

[wir]…haben Verantwortliche aufgesucht und die befragt zur Auslegung des Wahlgesetzes – und haben natürlich keine Antworten bekommen. Es gab bei dieser Wahl nicht einmal eine öffentliche Bekanntmachung der Wahllokale, obwohl es die laut Wahlgesetz hätte geben müssen. n-tv.de bringt ein lesenswertes Interview mit Evelyn Zupke, welche 1989 zum Friedenskreis Weißensee gehörte, der den Anstoß gab, [...]

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Der Pöbel hat gewählt

Die Unterhaltungsbranche macht es Journalisten nicht leicht. Sich zu Hollywood Blockbustern, Big Brother oder profaner Populärmusik etwas aus den Fingern saugen zu müssen, ist wahrlich kein Zuckerschlecken. Aber den SPON-Reporter Sebastian Wieschowski hat es besonders hart getroffen, denn er wurde von seinem Arbeitgeber nach Potsdam geschickt, um von einer Veranstaltung zu berichten, deren Belanglosigkeit anscheinend [...]

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