antibuerokratieteam.netFür die Freiheit zum Rosinenpicken…
Sascha Tamm, 24.01.2013
… habe ich schon als Kind gekämpft! Mit Erfolg: Ich durfte die ekligen Rosinen, wenn auch unter dem missbilligenden Blick der Verwandtschaft, aus dem Christstollen herauspulen, oder, um im Bild zu bleiben, herauspicken und dann den Rest essen. Ich hielt das für mein gutes Recht, das ich sogar als Kind gegen die häusliche Autorität durchsetzen konnte.
Heute wird der britische Premierminister Cameron dafür kritisiert, dass er bei seinen Vorschlägen zur Zukunft der EU aufs „Rosinenpicken“ setze und das ziemlich schlimm sei. Dabei tut es nicht viel zur Sache, dass die Verwender dieses Bildes offenbar Rosinen mögen und ihn dafür angreifen, dass er nur bei den Projekten der EU mitmachen wolle, die für ihn Rosinen sind, aus seiner Sicht also im Interesse der Menschen in seinem Land sind. Man kann die Sache auch andersherum betrachten – er schlägt vor, dass Länder die Möglichkeit haben, bei verschiedenen Dingen nicht mitmachen, die sie für falsch halten.
Das, so die Kritiker, würde die Zukunft der EU gefährden. Alle müssten alles mitmachen, das wäre gerecht. Diesen Kritikern gehen die Unterschiede schon zu weit, die es bereits gibt. Zum Beispiel beteiligen sich ja nicht alle Mitgliedsstaaten am Euro. Man darf sich ruhig fragen, wer in diesem Fall eigentlich die Rosinen gepickt hat – diejenigen die mitmachen oder die anderen. Das sogenannte Rosinenpicken ist einer der beiden Schutzmechanismen, den es gegen immer größere Zentralisierung und Eurokratisierung gibt. Es stört diejenigen nicht, die etwas gemeinsam regeln wollen. Doch es setzt sie unter Rechtfertigungsdruck bei neuen Zentralisierungsprojekten – es gibt die Möglichkeit, die Erfahrungen derjenigen zu sehen, die nicht mitmachen. Davor haben „überzeugte Europäer“ Angst, denn für sie heißt „mehr Europa“ mehr Uniformität, mehr zentrale Kontrolle. Doch mehr Europa heißt mehr Rosinenpicken – das heißt mehr Vielfalt. Das ist über die Jahrhunderte die Grundlage für den Aufstieg Europas gewesen – und der beste Schutzmechanismus für die Freiheit der Europäer.
Schöne Beispiele von Rosinenpicken haben übrigens auch die Kerneuropäer aus Frankreich und Deutschland geboten, so bei den Sonderregeln, die sie für sich geschaffen haben, um die EU-Bürger aus den neuen Mitgliedsstaaten aus ihrem Arbeitsmarkt auszusperren oder beim gegen alle Regeln verstoßenden Bruch der Stabilitätskriterien. Das macht die Argumentation gegen Großbritannien so besonders verlogen.
Als Kind musste ich nicht damit drohen, vom Tisch aufzustehen, wenn ich die Rosinen nicht herauspulen darf. Doch es wäre mein letztes Mittel gewesen, hätte sich meine Familie intolerant gezeigt. Und es wäre ein legitimes Mittel gewesen. Die anderen am Tisch hätten dann entscheiden müssen, was ihnen wichtiger ist – meine Anwesenheit oder das ordnungsgemäße Essen des Stollens mit allen Bestandteilen. So ist es auch mit der Austrittsdrohung. Sie ist das letzte Mittel, aber sie zwingt alle Seiten dazu, über Kosten und Nutzen nachzudenken. Gibt es dieses Mittel nicht, das zeigt alle Erfahrung, begibt man sich in immer größere Abhängigkeit von den Zentralbehörden.
Diejenigen, die Angst vor einer Kettenreaktion haben, wenn ein Land austritt, sollten sich eines fragen: Was ist das für eine Union, die ihren Mitgliedern offensichtlich so wenig bietet, dass sie zerfällt, wenn einer oder einige austreten.
