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Sektion der neoliberalen Weltverschwörung

Grexit-Drohung soll die Wähler in Griechenland nur disziplinieren

Frank Schäffler, 04.01.2015

imageNicht nur der 90. Geburtstag von Miss Sophie zu Silvester ist ein Klassiker, sondern auch die wiederkehrende Diskussion um den Austritt Griechenlands aus dem Euro. Im Frühjahr 2010, als Griechenland zu Beginn der Staatsschuldenkrise im Euroraum vor dem Abgrund stand, war dies bereits ein Thema, denn die Nichtbeistandsklausel in den Europäischen Verträgen verbot eine Schuldenübernahme durch andere Eurostaaten. Die Geschichte ist bekannt: Die Staatengemeinschaft setzte sich darüber hinweg, wischte die Verträge und damit das Recht beiseite und half Athen und seinen Gläubigern mit inzwischen rund 260 Milliarden Euro aus der Patsche.

Doch auch in den Folgejahren gab es immer wieder Debatten um den Austritt der Hellenen, immer dann, wenn das Parlament sich mal wieder auflöste und Neuwahlen anstanden. So war Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Mai 2012 der Meinung, dass die Eurozone einen Austritt Griechenlands verkraften könne. „Wir haben in den letzten zwei Jahren viel gelernt und Schutzmechanismen eingebaut“, so Schäuble forsch. Schon damals drohte die linksextreme Partei Syriza im Falle ihres Wahlsiegs mit einem Stopp der von der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission oktroyierten Sparmaßnahmen. Deren Parteiführer Alexis Tsipras erkannt früh, dass Griechenland in einer viel stärkeren Position ist, als es die „Euro-Retter“ öffentlich zugeben wollen. Aus mehreren Gründen:

Erstens: Von den 322 Milliarden Euro Schulden Griechenlands halten inzwischen 80 Prozent die Euro-Staaten über die diversen Hilfsprogramme sowie die EZB. Würde Griechenland austreten, wären die Verluste für die Steuerzahler sofort kassenwirksam. Daran hat keine Regierung im Euro-Club ein Interesse – auch sie wollen wiedergewählt werden.
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Ein Lied an Mario Draghi zu Weihnachten

Lasst uns froh und munter sein! 1. Lasst uns froh und munter sein und uns über Europa freun! Friede, Friede, tra – le – ra – le – ra! Bald schon siebzig Jahre da. Bald schon siebzig Jahre da! 2. Bald ist Draghis Pulver aus, dann kauft er die Schulden auf. Haushalt, Haushalt, tra – […]

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Draghis arglistige Täuschung

In den Sozialwissenschaften kennt man das Phänomen des „sozial erwünschten Verhaltens“. Man sagt im Rahmen einer Befragung das, was die Zuhörer hören wollen, um ihnen zu gefallen. Doch was hat das mit Politik zu tun? Dort ist es nicht anders. Auch dort wird das erzählt, was der Adressat hören will. Ich kann mich noch sehr […]

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Die Niederlage des Dreigestirns

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den angekündigten unbegrenzten Ankäufen von Staatsanleihen der Eurozone (Outright Monetary Transactions, „OMT-Beschluss“) durch die Europäische Zentralbank (EZB) hat Gewinner und Verlierer. Offenkundig zu den Verlierer gehört ein Dreigestirn: EZB-Präsident Mario Draghi, die Bundesregierung und der Bundestag. Selten zuvor hat das Bundesverfassungsgericht in Fragen der Europäischen Union so dezidiert formuliert. Es […]

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Patrick Döring vs. AFD: Nazikeule statt Argumente

Ich mag die “AFD”, die selbsternannte “Alternative” für Deutschland, nicht besonders. Anfangs fand ich sie zwar interessant. Allein schon ihres Anspruchs, eine Alternative zur von der Regierung immer wieder rücksichtslos durchgeboxten Alternativlosigkeit zu sein, wegen. Doch diverse Kommentarschlachten auf Facebook mit Anhängern der neuen Partei sowie ihrem ersten AFD-Parteitag später ist meine anfängliche Offenheit und Neugier […]

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Währungswettbewerb – eine Antwort auf Zettel

Zu meinem Beitrag Für die Unwissenden, in dem es um die Möglichkeit von Währungswettbewerb in Europa ging, hat Zettel in seinem Raum in der Marginalie: Aus eins mach zwei, mach drei, mach vier: Sollte es in Deutschland Parallelwährungen zum Euro geben? einen wichtigen Einwand vorgebracht. Sein Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Aber […]

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