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US-Libertäre ärgern sich über schlechte Presse. Einige sehen die Ursache in mangelhafter Abgrenzung zu reaktionären Elementen.

Ursprünglich stammt der Begriff „liberal“ von „liberalis“ ab, das heißt „eines Freigeborenen würdig“. Bis ins 18. Jahrhundert war es etwas Individuelles: eine Bezeichnung für eine persönliche Tugend, die auch heute noch betont werden sollte. So sprach Johann Wolfgang von Goethe 1830 von: „Güte, Milde und moralischer Delicatesse“.

Diese Forderungen hört man gerade in der FDP. Das Problem sehen viele innerhalb und außerhalb der Partei darin, dass sich die FDP auf „marktwirtschaftliche“, oder gar „marktradikale“ Positionen verengt habe. Das ist als Beschreibung des Ist-Zustandes offensichtlicher Unfug. Die FDP hat in den letzten Jahren marktwirtschaftliche Positionen nicht vertreten. Das hat sie viele Wähler gekostet. […]

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Proteste und der polizeilichen Überreaktionen in der Türkei haben viele die demokratische Legitimation Erdogans in Frage gestellt. Der Economist titelte gar mit „Erdogan democrat or sultan?“ und Erdogan konzentrierte sich seinerseits darauf, seinen Rückhalt bei der Mehrheit der Bevölkerung aufzuzeigen. Dabei ist diese Mehrheitsunterstützung nicht unbedingt der entscheidende Punkt. Man […]

Ich mag die “AFD”, die selbsternannte “Alternative” für Deutschland, nicht besonders. Anfangs fand ich sie zwar interessant. Allein schon ihres Anspruchs, eine Alternative zur von der Regierung immer wieder rücksichtslos durchgeboxten Alternativlosigkeit zu sein, wegen. Doch diverse Kommentarschlachten auf Facebook mit Anhängern der neuen Partei sowie ihrem ersten AFD-Parteitag später ist meine anfängliche Offenheit und Neugier […]

Die Welt ist eine der wenigen Zeitungen, die das Grundproblem der Frauenquote thematisiert: den impliziten Angriff auf das Rechtsgleichheitsprinzip und damit auf eine der Grundlagen des Rechtsstaates. Schließlich geht es nicht nur um eine begrenzt wirksame, rein pragmatische Maßnahme sondern um ein taktisches Manöver das ganz offen im Namen einer totalitären, Ideologie umgesetzt wird. Der […]

Gestern hat der Bundestag zu Zypern abgestimmt. Meine kurze Rede (Video | PDF) für die Fraktion finden Sie anbei. Ich hatte nur wenig Zeit, um meine wichtigen Kritikpunkte anzusprechen. Natürlich ist die Euro-Politik vollkommen falsch. Aber der Fall Zypern hat schon noch einige zusätzliche Besonderheiten. Wie Ihnen bereits bekannt ist, ist nicht das zyprische Geschäftsmodell gescheitert (vgl. Newsletter vom […]

Demonstrationen demonstrieren immer etwas, wenn auch nicht immer das was die Demonstranten demonstrieren wollen. Wenn die identitäre Bewegung keine 20 Teilnehmer für eine Demo vor dem Brandenburger Tor mobilisieren kann, dann demonstriert sie vor allem einen Mangel an aktiver Unterstützung – auf der Straße. Im virtuellen Raum mag das anders aussehen. Dies und die Tatsache, […]