antibuerokratieteam.net

Sektion der neoliberalen Weltverschwörung

Ratings, die Tea Party und die Beschränkung der politischen Handlungsfähigkeit

Frank Schäffler, 19.08.2011

Alice in Wonderland (Illustrator: Winter, 1924) Mad Tea Party

Tea Party - Toronto Public Library (CC: BY-NC-SA)

Die USA haben ihr AAA-Rating bei S&P verloren. Die Ratingagentur begründet das vor allem mit dem Verlust der politischen Handlungsfähigkeit, wie er sich im Streit um die neuerliche Erhöhung des Schuldenlimits abgespielt hat. Republikaner und Demokraten standen sich unversöhnlich gegenüber. Mit den einen waren Steuererhöhungen für Reiche nicht zu machen, für die anderen Ausgabenkürzungen im Umverteilungsbereich. Für die Schwierigkeit der politischen Einigung verantwortlich gemacht wird die Tea Party, eine, anders als sie üblicherweise in der deutschen Presse dargestellt wird, ganz heterogene Bewegung von fiskalisch Konservativen und Liberalen. Sie hatte verhindert, dass die Problematik allein durch Anhebung des Schuldenlimits gelöst wird. Weiterlesen »

Jetzt ist er weg

Ding-Dong, the wicked witch is dead. Osama Bin-Ladens unfreiwilliges Frühableben ist aber kein besonders guter Zeitpunkt die sogenannten Anti-Terror-Gesetze zu kritisieren. Damit meine ich, dass weder Patriot-Act noch Otto-Katalog etwas mit dem Fahndungserfolg zu tun hatten. Diese Gesetze haben nicht genug geholfen, helfen nicht genug und werden auch nicht genug helfen um den Verlust an Freiheit [...]

weiterlesen »

Wikileaks und die Wichtigtuer

Hei, ist das ein fröhliches Fressen für den SPIEGEL, diese neuesten Papiere der US-Diplomatie auf Wikileaks. Ich habe die SPIEGEL-Berichte heute schnell mal quer gelesen. Da ist viel Stimmung und wenig Information. Dass Herr Westerwelle – “überschäumende Persönlichkeit”” – eine Pfeife ist, wissen wir schon lange (ich empfehle dazu die Facebook-Seite Westerwave – no one can reach [...]

weiterlesen »


Wetten, Derivate und die Politik

Im Westen nichts Neues: In den USA kommt es jetzt zu einer neuen Liaison von Filmgeschäft und Kapitalanlagewelt. Dort hat die Finanzaufsicht neue Wertpapiere zugelassen, die Wetten auf den Erfolg von Kinofilmen darstellen. Die zuständige Behörde CFTC teilte mit, die Investmentplattform Trend Exchange dürfe entsprechende Derivate auf den Markt bringen. Die Funktionsweise: Die Käufer der [...]

weiterlesen »

Mindestlohn ruiniert Samoa

Auf einen interessanten Bericht uber American Samoa hat mich David von Freedom & Whisky aufmerksam gemacht. Die Zusammenfassung lautet auf deutsch: In American Samoa war Thunfischverarbeitung der groesste Arbeitgeber. Sozialisten in Washington haben ein Gesetz erlassen, welches auf American Samoa den nationalen, Festlands-Mindestlohn einfuehrte. Infolge dessen mussten einige der Dosenfabriken schliessen und wurden aufs Festland [...]

weiterlesen »


Game over, Obama

Stroebele verliert Direktmandat an FDP – So muesste die Schlagzeile lauten, wuerde man den Sieg der Republikaner in der Nachwahl zum Senat in Massachusetts in die deutsche Politik uebersetzen. Die Demokraten verlieren nicht nur die 60:40 Mehrheit im Senat, mit der ein Ende der Debatte im Filibuster erzwungen werden kann, sie verlieren auch einen Sitz [...]

weiterlesen »

Alle sind in den USA steuerpflichtig

Sollte am Ende nicht der Kommunismus sondern der Kapitalismus die USA Knie zwingen? Herr Hummler, ein Schweizer Privatbankier ruft die Revolution aus: Er empfiehlt, sofort aus allen amerikanischen Aktien und Staatsanleihen auszusteigen. Wegen des amerikanischen Erbrechts. Weiterlesen

weiterlesen »


Honduras: Staatsstreich oder Amtsenthebungsverfahren?

Honduras – Staatsstreich oder Amtsenthebungsverfahren gegen einen Putschisten in Spe? Ein Email-Interview mit Christian Lüth, Projektleiter Zentralamerika der Stiftung für die Freiheit in Tegucigalpa, Honduras: antibuerokratieteam.net: Herr Lüth, “Die Legende vom Militärputsch in Honduras dient vor allem ‘Mel’ Zelaya” überschreiben Sie Ihren Bericht aus aktuellem Anlass zur Absetzung des honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya durch den [...]

weiterlesen »

Dick Cheney über Gay Marriage

I think that freedom means freedom for everyone. And, as many of you know, one of my daughters is gay and it is something we have lived with for a long time in our family. I think people ought to be free to enter into any kind of union they wish. Any kind of arrangement [...]

weiterlesen »



Copyright © 2013 by: antibuerokratieteam.net • Template by: BlogPimp • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA.