Frank Schäfflers Spagat
Daniel Fallenstein, 13.09.2010
Das Interview mit Frank Schäffler führten Florian Lindemann und Daniel Fallenstein. Eine Kooperation von www.hingesehen.net mit dem antibuerokratieteam.net
antibuerokratieteam.netSektion der neoliberalen Weltverschwörung
Daniel Fallenstein, 13.09.2010
Das Interview mit Frank Schäffler führten Florian Lindemann und Daniel Fallenstein. Eine Kooperation von www.hingesehen.net mit dem antibuerokratieteam.net
Die generelle Bewertung der britischen Unterhauswahlen ist bei dagny (und Zettel) sicher besser aufgehoben. Man gestatte mir nur diese kleine Beobachtung. In Nordirland erhielt Sinn Fein mit 25,5% die meisten Stimmen, wenn auch nicht so viele Sitze (5) wie die unionistische DUP (25,0%, 8 Sitze). Trotz günstig angelegter Wahlbezirke haben die Unionisten keine Mehrheit der [...]
Am Donnerstag wird im UK ein neues Unterhaus gewaehlt. Der lang erwartete, traditionell kurze Wahlkampf hatte mit den drei erstmals stattfindenden TV-Debatten ein Novum. Premierminister Brown leistete sich ebenfalls ein Novum als er das noch mitlaufende Mikrofon am Revers vergass und ins Auto stieg. Dort laesterte er ueber eine Labour-Anhaengerin, die ihn kritisch zur Zuwanderung [...]
Man möge es nicht als Einmischung in die Innenpolitik von Deutschland verstehen, wenn ich mich von meinem Hochsitz am Rheinknie auch noch zu den Wahlen melde. Ich habe mich schliesslich in den letzten Wochen ziemlich zurückgehalten hier. Also die Sache am Sonntag ist die, habe ich in meinem Schweizer Blog für meine dortige Leserschaft geschrieben [...]
Das Wahlrecht ist in den Fokus des Interesses gerückt. Angeblich soll die Mehrheit einer Tigerentenkoalition aus CDU/CSU und FDP verfassungswidrig sein, wenn diese knapp genug ausfällt. Der im Raum stehende Vorwurf ist, dass die Tigerente zwar die Mehrheit der Mandate, aber nicht die Mehrheit der (abgegebenen, gültigen) Stimmen bekommen könnte. Es wird auf ein Urteil [...]
Viel gibt es dazu nicht zu kommentieren. Ich frage mich nur, was bei Sozen größer ist: Ihr Autismus oder ihre Polit-Arroganz? Ich sage das als einer, der einmal (ok, ist sehr lange her) etwas für Willy Brandt übrig hatte – ob seiner, sagen wir, progressiven Haltung. Die SPD von heute: Merkt nicht, dass mit ihrer [...]
Die Genossen sind verzweifelt: Eine Wahlpflicht soll es richten. Warum nicht gleich bei der SED Anleihe nehmen und das Ergebnis der Wahl vorher mit 87% SPD festschreiben?
Eigentlich gehen sie uns ja nichts an, die Europawahlen, weil wir am Gartenzaun stehen und nur zugucken. So könnte es uns ziemlich egal sein, wer wen ins Europaparlament wählt. Doch vor unseren Augen spielt sich ein Wahldebakel ab. Zum einen geht offenbar kaum jemand hin. Und die, welche gehen haben nur eines im Sinn, der [...]
[wir]…haben Verantwortliche aufgesucht und die befragt zur Auslegung des Wahlgesetzes – und haben natürlich keine Antworten bekommen. Es gab bei dieser Wahl nicht einmal eine öffentliche Bekanntmachung der Wahllokale, obwohl es die laut Wahlgesetz hätte geben müssen. n-tv.de bringt ein lesenswertes Interview mit Evelyn Zupke, welche 1989 zum Friedenskreis Weißensee gehörte, der den Anstoß gab, [...]
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