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Ausgewählte Tag-Kategorie: INSM

BSE in Berlin

04.12.2007 10:39 - Notizen aus dem U-Boot by jo@chim - 5 Kommentare

(Rinder): Anforderungen nach dem Anhang der Entscheidung der Kommission 84/247 EWG vom 27. April 1984 zur Festlegung der Kriterien für die Anerkennung von Züchtervereinigungen und Zuchtorganisationen, die Zuchtbücher für reinrassige Zuchtrinder halten oder einrichten (Abl EG Nr. L 125 S. 58) sowie bei Vorliegen von genetischen Besonderheiten und Erbfehlern nach Kapitel III Nr. 1 letzter Absatz des Anhangs der Entscheidung der Kommission 2006/427 EG vom 20. Juni 2006 über die Methoden der Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung bei reinrassigen Zuchtrindern (Abl. EU Nr. L 169 S. 56)

Dieses und weitere Beispiele Bürokratiebedingter Sprach-Entartung sind im INSM-Tagebuch zu finden. Die Gesetzeszitate stammen aus einer interessanten Studie von Prof. Dr. Ulrich Karpen: der Staatsrechtler an der Universität Hamburg analysierte für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft alle 698 Gesetze, die die Grosse Koalition in der ersten Hälfte ihrer Legislaturperiode von 2005-2007 erlassen hat, und unterzog sie einem “Qualitäts-Check”. Hier die Kernergebnisse:

  • 76 Prozent der Gesetze verursachen noch mehr Bürokratiekosten
  • 58 Prozent der Gesetze werden nach kurzer Zeit wieder geändert
  • 58 Prozent der Gesetze verursachen noch mehr Regeln
  • 50 Prozent der Gesetze sind sprachlich unverständlich
  • 26 Prozent der Gesetze werden durch EU-Recht beeinflusst
  • 24 Prozent der Verweisungen auf andere Gesetze sind überkomplex und unüberschaubar

Eine detaillierte Auswertung der Studie hat die INSM unter insm-gesetzescheck.de online gestellt.

Der fette Ami in Gold

30.09.2007 00:02 - Notizen aus dem U-Boot by jo@chim - 14 Kommentare

Neoliberalismus ist Faschismus. Die neoliberale Stasi. Großindustrielle Verbrecherbanden. Blogger gegen Wirtschaftsfaschismus. Kapitalismus die Hölle auf Erden. Wirtschaftsfaschistischer Dreck. Neoliberaler Bullshit. Für neoliberale und faschistoide Propaganda vergewaltigt. Auf hinterhältigste Art und Weise das deutsche Volk zu hintergehen und durch Sozialkahlschlag auszurauben. Verklemmte Maschinenpistolen können manchmal echt ärgerlich sein.

Zitate aus einem “Watchblog”, das selbst ein Watchblog engagierter Demokraten verdienen würde.

Aber schauen wir uns doch mal diese Neosozialisten an.

A-Team-Leser Alrik hat das INSM-Watchblog für den fetten Ami in Gold (links) nominiert. Glückwunsch nach Köln!

Ich nominiere hiermit unseren Kommentator Stefan (wegen seiner fast schon rührenden Offenheit - damit kommste nich’ weiter Genosse, ehrlich!) Weitere Vorschläge für die dämlichsten und entlarvendstenden linksextremistischen Ergüsse im Internet? (Schweigt sie nicht tot - zitiert Sie! Das ist viel gemeiner!) Preisverleihung in Gummersbach.

Achim Hecht von INSM-Watchblog als Neoliberaler geoutet!!!

28.09.2007 16:20 - Notizen aus dem U-Boot by jo@chim - 39 Kommentare

Nein, der Beitrag Wenn Neoliberale lügen oder: Achim Hecht von Antibürokratieteam.net auf dem “INSM-Watchblog” war natürlich kein “Outing” - in Gegensatz zu dem anonymen INSM-Watchblog-Hetzer schreiben wir hier, wie gesetzlich vorgeschrieben, mit gültigem Impressum - sondern der platte Versuch, mich zu beleidigen und Kritiker der selbst ernannten Anti-INSM Lobby-Kontrolleure einzuschüchtern. Der Name Achim Hecht soll in den Schmutz gezogen und die Beschimpfungen nach bester SEO-Manier “hochge-google-t” werden.

Sei’s drum, nachdem mein Adrenalin-Pegel wieder gesunken ist, will ich mich abregen und die trockene Bemerkung eines Schweizer Freundes zu der Angelegenheit beherzigen: Viel Feind, viel Ehr’ :-) Ich habe mir ja in den letzten zweieinhalb Jahren in dieser Hinsicht - bis hin zum ebenfalls suchmaschinenoptimierten Vorwurf, ich sei als FDP-Mitglied ein “Rechtsradikaler” - schon einiges bieten lassen müssen.

Nur soviel zur Schmähkritik, ich sei ein “Lügner”: ich hatte mich in meinem Beitrag Anti-INSM-Hassblogger gesperrt in der Tat getäuscht. Wordpress.com hat das Blog insm.wordpress.com nicht wegen der Hasspropaganda der “INSM-Watchblogger” gesperrt, sondern weil es sich um einen - strafbaren - Versuch handelte, sich eine Subdomain mit fremden Namensbestandteilen zu sichern (dies noch dazu nicht einmal “auf eigene Rechnung”, sondern auf Kosten einer Open-Source-Initiative wie Wordpress.com!). Ich hatte meinen Irrtum schnell erkannt und weiter unten in einem Kommentar zum Beitrag klargestellt.

Anti-INSM-Hassblogger gesperrt

26.09.2007 11:21 - Notizen aus dem U-Boot by jo@chim - 19 Kommentare

This blog has been archived or suspended for a violation of our Terms of Service.

Wordpress.com ist es zu bunt geworden (und das will schon etwas heissen):
Die Hassblogger vom INSM-Watchblog 2.0 - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft im Visier (”Wie die INSM bedürftige Familien bestehlen lassen will”, “Neoliberalismus ist Faschismus”) wurden gesperrt. Können Sie etwas Schadenfreude erkennen? Dürfen Sie behalten!* :-)

Nein, im Ernst - die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist eine der wohl erfolgreichsten Initiativen für mehr Marktwirtschaft in Deutschland und verdient deshalb hier Erwähnung. Ein sehr kritischer (aber im Gegensatz zum Agitprop der selbst ernnannten “Lobby-Kontrolleure” vom INSM-Watchblog durchaus sachlicher) Artikel zur INSM ist vor längerem in der ZEIT erschienen.

*Ich rede damit übrigens keineswegs “Zensur” das Wort - die Hassblogger sind ja nach wie vor unter ihrer eigenen Domain erreichbar (wo sie auf eigene Verantwortung und nicht in Verantwortung des Wordpress-Service pöbeln können). Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob die INSM in dem Freiheitsverständnis, das die Autoren des INSM-Watchblogs zu Tage legen, noch lange erreichbar wäre, wenn es nach deren Wünschen ginge…

Toleranz per Gesetz

17.08.2007 11:33 - Liberté d'abord! by Oliver Luksic - 6 Kommentare

Die Arbeitswelt ist durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht besser geworden, die per Gesetz verordnete Toleranz macht die Arbeitswelt aber verlogener und kostet viel Geld. Das bürokratische Anti-Diskriminierungsgesetz kostet den Steuerzahler nicht nur wie häufig berichtet 5,6 Millionen Euro, was sich nur auf die Einrichtung einer neuen Verwaltungsstelle bezieht. Laut einer Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) werden die Unternehmen mit 1,7 Milliarden Euro belastet. Für jeden sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mussten die Unternehmen im vergangenen Jahr durchschnittlich 72,52 Euro ausgeben.