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Sektion der neoliberalen Weltverschwörung

Nibelungentreue, Ypsilanti, Schröder und Hessen

dagny t., 18.01.2009

Es ist ein bisschen Schade, dass das Theater in Hessen jetzt wohl in die geordneten Bahnen einer Schwarz-Gelben Koalition mündet. Nicht, weil ich diese nicht sympatischer finde als die Linksallianz, sondern weil das Theater einen gewissen Unterhaltungswert hatte.

“Hessische Verhältnisse” nannte die Presse die Situation, dass die Exekutive keine nibelungentreue Legislative beiseite gestellt bekommen hat. Andere nennen es Demokratie oder Gewaltenteilung.
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Schäfer-Gümbel, das troyanische Pferd in der SPD

Thorsten Schäfer-Gümbel, der Statthalter von Andrea Ypsilanti, der wie berichtet als SPD-Abgeordneter einen Aufruf zur Stützung des Sozialismus in Venezuela zusammen mit Sarah Wagenknecht, Sprecherin der Kommunistischen Plattform der PDS, unterzeichnete, meldet sich zur Finanzkrise zu Wort: Eine staatliche Zwangsanleihe wäre ein schnell wirksames Instrument, um zusätzliches Geld für die Bewältigung der Wirtschaftskrise zu mobilisieren […]

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PDSPD

Es wächst zusammen, was zusammen gehört. Aktuell in Hessen: Lothar Bisky (PDS chairman, member of Brandenburg state parliament) Sahra Wagenknecht (PDS Executive member) on behalf of Venezuela Avanza, German solidarity campaign, www.venezuela-avanza.de Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD, MdL (member of state parliament in Hessen)

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Yo, Yo Gümbel!

“Yo isch kann”… ist das jetzt ernst gemeint oder steht die von Christian Soeder ausgegrabene Grafik der Marburger SPD für tapfere Selbstironie angesichts des zu erwartenden erhoffenden Desasters der Hessen-SPD?

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Die Party ist aus. Der letzte macht das Licht aus, Andrea!

Der Schaden, den Walter seiner Partei zugefügt hat, ist gigantisch schreibt Christian Teevs auf SPON zum Hessen-Schock: Nein – trotz all des Wieherns der Partyhengste und SPD-Ministerpräsidenten von Gysis Gnaden – das war nicht die “Viererbande” als antikommunistisches Gewissen der Sozialdemokratie. Es war Lügen-haben-kurze-Beine Ypsilanti, eine der grossen Wahlbetrügergestalten in der Geschichte der Bundesrepublik, die […]

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Einer fehlt bei den Lobbying Awards 2008

Auf der Seite von Worstlobby.eu können Sie bis zum 30.11.2008 darüber abstimmen, wer den “Negativpreis für das schlimmste irreführende und manipulative Lobbying in Brüssel” verdient hat (ein ausführlicher Bericht zu den Nominierungen, bei denen auch die Agrosprit-Lobby und ein CDU-Patentanwalt gebührend berücksichtigt wurden, findet sich auf Telepolis). Schade, dass Hermann Scheer als hessischer Lokalpolitiker nicht […]

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quod licet jovi…

..not licet bovi: Waehrend der Lohnsteuerzahler 920 Euro Werbungskostenpauschale geltend machen kann, der Selbststaendige fleissig Belege und Rechnungen sammelt, um seinen Aufwand zu berechnen, bekommt der Abgeordnete 3782 Euro steuerfreie Kostenpauschale. Der Bundesfinanzhof sieht darin keine unzulaessige Ungleichbehandlung, das Abgeordnetenprivileg sei durch die Ausuebung des Freien Mandats gedeckt. Zwei Anmerkungen: a) Abgeordnete zahlen, wie alle […]

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Ruhig und sortiert ins Fettnäpfchen

Was soll man dazu noch sagen? Die Bishernurfast-Ministerpräsidentin von Hessen und Wahlbetrügerin in spe ist offensichtlich etwas überfordert (falls das Youtube-Video mit der Aufnahme des Münte-Fake-Telefonats zwischendurch wieder gelöscht wurde, dort einfach nach den Stichworten Ypsilanti Müntefering ffn suchen).

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